SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

  • Spandau
  • 15.11.16
  • 263× gelesen
Politik

Sprechstunde im SPD-Büro

Waidmannslust. Zur Bürgersprechstunde lädt am Mittwoch, 23. November, der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter in sein Büro am Waidmannsluster Damm 149 ein. Wer sich mit Fragen oder Anregungen an den Kreisvorsitzenden der Reinickendorfer Sozialdemokraten wenden möchte, hat von 16.30 bis 18 Uhr die Gelegenheit dazu. Die Anmeldung erfolgt unter  70 17 80 34 oder info@stroedter.de. bm

  • Waidmannslust
  • 10.11.16
  • 19× gelesen
Politik

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage ist...

  • Friedrichshain
  • 06.11.16
  • 148× gelesen
Politik

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

  • Lichtenberg
  • 04.11.16
  • 200× gelesen
Politik

SPD muss neue Mehrheiten suchen: CDU sagt Gespräche ab / Rechtsamt prüft Vorschlagsrecht

Spandau. Heftiges Ringen um das Bürgermeisteramt: Die CDU hat die Gespräche für eine rot-schwarze Zählgemeinschaft platzen lassen. Die SPD muss nach neuen Mehrheiten suchen. Die SPD hat als stärkste Kraft das Vorschlagsrecht für die Bürgermeisterwahl und will, dass der amtierende Bürgermeister Helmut Kleebank im Amt bleibt. Die SPD hatte deshalb mit der CDU über eine mögliche Zählgemeinschaft verhandelt, denn nur mit ihr hätte sie in der BVV eine sichere Mehrheit für die Wiederwahl Kleebanks....

  • Spandau
  • 31.10.16
  • 303× gelesen
Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 739× gelesen
Politik

Noch keine Bürgermeister-Wahl

Spandau. Das alte Bezirksamt bleibt bis November im Amt. Denn auf ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober wird die neue BVV lediglich ihren Vorstand wählen können. Bei der SPD stehen nämlich die Personalien noch nicht fest. So ist weiterhin offen, wer neben Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank zweites SPD-Mitglied im Bezirksamt werden soll. Erst am 7. November wollen die Sozialdemokraten auf ihrem Kreisparteitag ihre beiden Stadtrat-Kandidaten nominieren. Einen früheren Termin habe man...

  • Spandau
  • 25.10.16
  • 244× gelesen
Politik
Jochen Biedermann, bisher stellvertretender Vorsitzende der Grünen in der BVV, wurde von seiner Partei als Kandidat für einen Stadtratsposten nominiert. Foto: Die Grünen Neukölln | Foto: Die Grünen Neukölln

Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 die Umsetzung von 150 Vorhaben. „Ich freue mich, dass wir in...

  • Neukölln
  • 25.10.16
  • 545× gelesen
Politik
Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

  • Charlottenburg
  • 24.10.16
  • 352× gelesen
Politik
Thorsten Koch (l.) und Tobias Siesmaier, die Fraktionsvorsitzenden der SPD und der CDU, haben die Vereinbarung ihrer Parteien mit ausgehandelt. | Foto: CDU Reinickendorf

Absprache über Ressorts im Bezirksamt: Verständigung zwischen CDU und SPD

Reinickendorf. Die CDU-Reinickendorf und die SPD-Reinickendorf haben sich über die Aufgabenverteilung zwischen dem Bürgermeister und den Stadträten für die Amtsperiode 2016 bis 2021 verständigt. Demnach werden bei Bürgermeister Frank Balzer (CDU) die Abteilungen Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelt. Der stellvertretende Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) leitet die Abteilungen Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Katrin Schultze-Berndt (CDU) übernimmt die...

  • Reinickendorf
  • 19.10.16
  • 747× gelesen
Wirtschaft

Bezirksamt bietet Ausbildungsplätze an: Bewerbungsschluss ist am 31. Dezember

Neukölln. Für den Einstellungsjahrgang 2017 sucht das Bezirksamt Neukölln engagierte Nachwuchskräfte. Die Bewerbungsphase für die Ausbildungsberufe und dualen Studiengänge läuft bereits auf Hochtouren. Bewerbungsschluss ist der 31. Dezember. Eingestellt werden 31 Auszubildende in den Berufen Verwaltungsfachangestellte, Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste sowie Gärtner im Garten- und Landschaftsbau. Darüber hinaus können sich Interessenten mit Hochschulreife für ein duales...

  • Neukölln
  • 14.10.16
  • 329× gelesen
Politik

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären? Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901) entwickelten Berechnungsverfahren, das in den Bezirken angewendet wird. Es...

  • Friedrichshain
  • 14.10.16
  • 699× gelesen
Politik
Der dreifache Vater Fritz Felgentreu (48) vor seinem Wahlkreisbüro am Lipschitzplatz, wo er einmal monatlich eine Sprechstunde für Neuköllner anbietet. | Foto: Sylvia Baumeister

„Neuköllner Kinder sind nicht dümmer“

Neukölln. Vor drei Jahren wurde Fritz Felgentreu als Neuköllner SPD-Direktkandidat in den Bundestag gewählt. Dort arbeitet er vor allem dafür, dass mehr Geld vom Bund in die Bildungsinfrastruktur fließt, um Kinder aus schwierigen Kiezen besser zu fördern. Zurückhaltung im Kontakt mit den Bürgern kann man Fritz Felgentreu nicht nachsagen. Bei Abgeordnetenwatch.de, einer Internetplattform, die öffentliche Bürgeranfragen an Abgeordnete im Bundesparlament ermöglicht, landete er ganz vorne....

  • Gropiusstadt
  • 13.10.16
  • 234× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird. | Foto: Thomas Frey

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 403× gelesen
Sport
Co-Trainer Mario Schumann (r.) beim Training der männlichen C-Jugend-Handballer in der Halle der Janusz-Korczak-Grundschule mit Trainer Andreas Plickert. | Foto: Sylvia Baumeister

Notunterkünfte werden geräumt: Sportler müssen dennoch im Freien trainieren

Buckow. Seit November vergangenen Jahres dienen die beiden Sporthallen am Buckower Damm und am Efeuweg als Notunterkünfte für Flüchtlinge. Auch wenn die Hallen demnächst geräumt werden, müssen die betroffenen Schulen und Vereine noch einige Zeit woanders trainieren. Denn zuerst müssen beide Hallen saniert werden. Fast genau ein Jahr ist es her, seit die Doppelsporthalle am Buckower Damm als Notunterkunft für Flüchtlinge geräumt werden musste. (Wir berichteten: http://asurl.de/1342). Seither ist...

  • Buckow
  • 06.10.16
  • 718× gelesen
  • 1
Bildung
Schüler einer zweiten Grundschulklasse bei ihrer Teilnahme am Neuköllner Schwimmbären im Schwimmerbecken des Kombibads Gropiusstadt in diesem Sommer. Foto: Sylvia Baumeister | Foto: Sylvia Baumeister
3 Bilder

Wie Kinder schwimmen lernen: Der „Neuköllner Schwimmbär“ ist ein großer Erfolg

Neukölln. Im vergangenen Schuljahr startete der Bezirk ein neues Projekt, um Grundschüler an Wasser zu gewöhnen, bevor sie schwimmen lernen. Eine erste Auswertung zeigt, dass die Zahl der Nichtschwimmer bei den teilnehmenden Schulen deutlich gesunken ist. 40 Prozent der Schüler konnten im Schuljahr 2012/13 nach dem Schwimmunterricht am Ende der dritten Klasse nicht schwimmen. In Neukölln war die Zahl mehr als doppelt so hoch als in anderen Bezirken. Das liegt vor allem daran, dass die Kinder...

  • Neukölln
  • 01.10.16
  • 496× gelesen
Sport

Eislaufsaison beginnt

Neukölln. Am 7. Oktober wird die 61. Eislaufsaison im Eisstadion Neukölln in der Oderstraße 182 eröffnet. Die neue Saison beginnt mit einem Tag der offenen Tür. Die Eisbahn ist für das Publikum zwischen 16 und 19 Uhr bei freiem Eintritt geöffnet. Sportstadtrat Jahn-Christopher Rämer (SPD), der beim Verein OSC seit 25 Jahren Eishockey spielt, wird das Eis selbst auf Schlittschuhen testen. Die Eintrittspreise im Eisstadion sind in diesem Jahr unverändert geblieben. Weitere Infos unter...

  • Neukölln
  • 01.10.16
  • 116× gelesen
Politik

SPD nominiert Annegret Hansen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rund 25 Prozent der Stimmen errang die SPD bei der Wahl zu Bezirksverordnetenversammlung am 18. September und stellt damit die stärkste Fraktion. Traditionell damit verbunden ist das Anrecht, einen Vorsteher zu nominieren. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl benannte die Fraktion Annegret Hansen als Kandidatin. Sie war bislang Stellvertreterin der Vorsteherin Judith Stückler (CDU) und könnte das Verhältnis nun umkehren. Den Vorstand der neuen 15-köpfigen...

  • Charlottenburg
  • 29.09.16
  • 116× gelesen
Politik

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU. Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der Spandauer SPD ist, das Rennen. Er verlor zwar Prozente, ging am Ende aber...

  • Spandau
  • 26.09.16
  • 279× gelesen
Politik

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 100× gelesen
Politik

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt. Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Doch die SPD braucht für eine Mehrheit in...

  • Spandau
  • 23.09.16
  • 490× gelesen
Bildung
Neuköllner Schüler bei ihrem Besuch vor der Niederländischen Botschaft mit Kulturattaché Tom Maasen (heller Anzug) und Projektleiter René Broeders (grauer Anzug). | Foto: Stadt und Land

Musiktheaterprojekt "BeVoice" bringt Schüler aus Neukölln und Rotterdam zusammen

Britz. Das Schloss Britz präsentiert am 30. September und 1. Oktober im Kulturstall das deutsch-holländische Musikprojekt BeVoice. Die Aufführungen bilden den Abschluss einer Projektwoche von Neuköllner Schülern und ihren niederländischen Gästen. Welten treffen aufeinander, wenn Jugendliche, die an niederländischen Tanz- und Musikschulen ausgebildet werden mit Gleichaltrigen aus den sozialen Brennpunkten Neuköllns in Kontakt kommen – und das mit Musik und modernem Tanz. Innerhalb einer Woche...

  • Britz
  • 23.09.16
  • 409× gelesen
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 588× gelesen
Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 267× gelesen
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