Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Flüchtlingsbleibe im alten Markt

Köpenick. Im früheren Lidl-Markt an der Lindenstraße werden jetzt Flüchtlinge untergebracht. Der 1. FC Union stellt den geplanten Umbau zu einem Fanhaus vorerst zurück und stellt das Gebäude dem Land Berlin zur Verfügung. Im ehemaligen Supermarkt können während der Wintermonate bis zu 150 Flüchtlinge untergebracht werden. Betreiber der Unterkunft wird der Internationale Bund, die ersten Bewohner sollen in der Woche ab 16. November einziehen. Gesonderte Bürgerinformationen wird es nicht geben,...

  • Köpenick
  • 04.11.15
  • 137× gelesen

Raus aus der Kohle: Enquete-Kommission empfiehlt Komplettausstieg bis 2030

Berlin. Berlin soll bis 2020 ohne Energie aus Braunkohle auskommen. Das empfiehlt die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“. Bis 2030 soll auch mit Steinkohle Schluss sein. „Parallel muss die gesamte Energieversorgung in Berlin konsequent und irreversibel bis 2050 auf Energie aus erneuerbaren und klimaneutralen Energiequellen umgestellt werden“, so die Forderung der Kommission in ihrem Zwischenbericht vom Februar 2015. Berlins Grundversorger Vattenfall betreibt derzeit noch drei...

  • Zehlendorf
  • 03.11.15
  • 347× gelesen

Das Bürgeramt bleibt zu

Köpenick. Am 11. November bleibt der Standort Rathaus Köpenick des Bürgeramts geschlossen. Grund ist die jährliche Personalversammlung aller Beschäftigten des Bezirksamts. An diesem Tag können auch keine fertig gestellten Dokumente, Pässe oder Personalausweise abgeholt werden. RD

  • Köpenick
  • 30.10.15
  • 52× gelesen

Bürgerfragen einreichen

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 12. November können noch Bürgeranfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben, sie werden von Bezirkspolitikern in der Regel sofort beantwortet. Die Fragen müssen bis 9. November um 10 Uhr schriftlich im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingehen. Auskünfte zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

  • Alt-Treptow
  • 29.10.15
  • 47× gelesen

Von Bonn nach Berlin: Komplettumzug aller Ministerien ist wieder im Gespräch

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) plädiert für einen Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin. Über den Vorschlag ist nun eine Diskussion entbrannt. Alle Ministerien sollen vom Rhein an die Spree kommen. Dafür hat sich Bundesbauministerin Barbara Hendricks in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ ausgesprochen. „Man kann und sollte jetzt einen gesteuerten Prozess beginnen“, sagte sie darin. Dabei solle niemand gedrängt werden; es handele sich um eine mittel- bis langfristige...

  • Zehlendorf
  • 27.10.15
  • 309× gelesen

Unterkunft für 590 Flüchtlinge: Winterkleidung, Spielsachen und Helfer gesucht

Johannisthal. Aufgrund der nach wie vor anhaltenden Flüchtlingsströme und wegen des kommenden Winters wurde kurzerhand am 15. Oktober eine Notunterkunft im Groß-Berliner Damm 59 eingerichtet. Bereits an den beiden folgenden Tagen kamen 530 Flüchtlinge in das umfunktionierte „Gästehaus Johannisthal“. Weitere 20 werden in den nächsten Tagen einziehen. Das Gebäude wurde dem Land Berlin vom Bundesministerium des Innern zur Verfügung gestellt, um insgesamt 590 Geflüchtete aufnehmen zu können. „Es...

  • Johannisthal
  • 22.10.15
  • 1.090× gelesen

Grüne bestimmen ihre Kanidaten: Sechs Wahlkreise im Bezirk

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat seine sechs Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 bestimmt. Im Wahlkreis 901 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) kandidiert Harald Moritz. Er ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und dort für Bündnis 90/Die Grünen Sprecher für Straßen- und Luftverkehr. Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Peter Groos ist Kandidat in Schöneweide und Johannisthal (Wahlkreis 902). Der Sprecher des...

  • Köpenick
  • 22.10.15
  • 243× gelesen
Vielleicht können sich bereits 2016 wieder Besucher im Spreepark erholen. | Foto: Ralf Drescher

Kleine Lösung für den Spreepark

Plänterwald. Für den Spreepark, den vor fast 15 Jahren geschlossenen Rummelplatz, gibt es nun endlich eine Lösung. Dass machte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) jetzt bei einem Ortstermin klar. Allerdings wird es keine der großen Lösungen, bei denen in der Vergangenheit Möchtegerninvestoren urban gärtnern oder gleich ein Stück Ägypten mit Pyramiden nachbauen wollten. Das Land Berlin stellt für die Nutzung des 20 Hektar großen Areals künftig jedes Jahr eine sechsstellige Summe zur...

  • Baumschulenweg
  • 22.10.15
  • 239× gelesen

Informationen zu Flüchtlingsheim

Johannisthal. Das neue Flüchtlingsheim im Groß-Berliner Damm war so kurzfristig eröffnet worden, dass keine Anwohnerinformation durch den Bezirk möglich war. Betroffene Anlieger sollen nun aber in den nächsten Tagen Schreiben erhalten, in denen Ansprechpartner genannt werden. Außerdem steht bei Problemen das Büro des Integrationsbeauftragten des Bezirksamts zur Verfügung:  902 97 23 08 oder integration@ba-tk.berlin.de. Hier können sich auch Bürger melden, die Flüchtlinge vor Ort durch...

  • Johannisthal
  • 21.10.15
  • 451× gelesen

Pirat wechselt zu den Grünen

Köpenick. Der ehemalige Schatzmeister der Piraten, René Pönitz, ist seit 1. Oktober neues Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bereits im September hatte er die Fraktion der Piraten verlassen und gehörte der BVV zunächst als fraktionsloser Verordneter an. „In den vergangenen Jahren gab es bereits viele gemeinsame Anträge in der BVV und ich freue mich, diese Arbeit nun in der Fraktion fortführen zu können“, sagte Pönitz zu seinem Wechsel. Die...

  • Köpenick
  • 15.10.15
  • 162× gelesen

Flüchtlingsheim im Bau

Johannisthal. Wie das Bezirksamt jetzt mitteilte, wird in den nächsten Wochen am Groß-Berliner Damm eine Unterkunft für 600 Flüchtlinge eingerichtet. Das Gebäude am Groß-Berliner Damm 59/Ecke Pilotenstraße wurde bisher vom Bundesverwaltungsamt als Gästehaus genutzt, unter anderem zur Unterbringung von Bundespolizisten während dienstlicher Seminare. Ein Eröffnungstermin wurde nicht mitgeteilt. Der Bezirk will aber noch vor Bezug der Unterkunft Anwohner zu Informationsveranstaltungen einladen....

  • Johannisthal
  • 09.10.15
  • 2.393× gelesen

Der Bezirk altert schneller: Politik muss auf den demografischen Wandel reagieren

Treptow-Köpenick. Berlin wird immer älter, und im Bezirk Treptow-Köpenick ist das schon jetzt zu spüren. Deshalb hat der Bezirk jetzt ein demografisches Handlungskonzept vorgelegt. Während berlinweit rund 19 Prozent der Bewohner über 65 Jahre alt sind, sind es bei den fast 246 000 Einwohnern von Treptow-Köpenick schon 24 Prozent. Bis zum Jahr 2030 wird sich der Anteil der Älteren im Bereich von 65 bis 80 Jahren um 40 Prozent, der Anteil der über 80-Jährigen in der Gesamtbevölkerung sogar um 140...

  • Köpenick
  • 07.10.15
  • 164× gelesen

Zwei Stadträte im Gespräch

Köpenick. Die nächste Bürgersprechstunde von Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt, findet am 21. Oktober von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, statt. Es wird um Anmeldung unter  902 97 22 02 gebeten. Michael Vogel (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Schule und Sport, hält seine Sprechstunde am 22. Oktober im Rathaus Köpenick, Raum 64, ab. Hier wird um Anmeldung unter  902 97 42 71 gebeten....

  • Köpenick
  • 07.10.15
  • 95× gelesen
Ulrich Karsch (links) wird vom Präsidenten des Amts für Personlmanagement Georg Stuke verabschiedet, sein Nachfolger Lutz Neumann hat bereits den symbolischen Schlüssel. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Neuer Chef in der Kaserne: Lutz Neumann übernimmt Leitung im Karrierecenter

Grünau. In der Regattastraße wird seit 1991 Nachwuchs für die Bundeswehr geprüft. Jetzt hat das für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zuständige Karrierecenter einen neuen Chef. Oberstleutnant Lutz Nikolaus Neumann (51) hat das Amt von Kapitän zur See Ulrich Karsch übernommen. „Als ich 2012 hier anfing, hatte ich einen gehörigen Respekt vor der Aufgabe. Damals haben wir gespürt, mit welch rasantem Tempo die Neuausrichtung der Bundeswehr – Aussetzung der Wehrpflicht – vorangetrieben...

  • Grünau
  • 03.10.15
  • 2.471× gelesen
Harald Moritz: "Im Spreepark muss es endlich vorangehen." | Foto: Ralf Drescher
3 Bilder

Nichts los im Spreepark Berlin: Bisher gibt es noch kein Nutzungskonzept

Plänterwald. Seit 1999 liegt der Spreepark brach. Und auch seit Rückkauf des Erbbaurechts durch das Land Berlin ist viel Wasser die Spree entlanggeflossen, ohne das sich viel getan hat. Harald Moritz, Abgeordnetenhausmitglied von Bündnis 90/Grüne aus dem Bezirk, wollte es genau wissen. Deshalb hat er bei der Senatsverwaltung für Finanzen nachgefragt, ob inzwischen ein Nutzungskonzept vorliegt und wie der Zeitplan für die weitere Entwicklung aussieht. Die Antwort von Staatssekretärin Margaretha...

  • Baumschulenweg
  • 01.10.15
  • 262× gelesen
Regionalkoordinatorin Doreen Bodeit leitet die Netzwerktreffen. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Bohnsdorfer gründen ein Netzwerk: Verkehrsprobleme im Mittelpunkt des ersten Treffens

Bohnsdorf. Mitte Juni gab es in Bohnsdorf eine vom Bezirk initiierte Ortsteilkonferenz. Rund drei Monate später knüpfen einige Teilnehmer bereits ein Netzwerk. Jetzt gab es das zweite Netzwerktreffen. Bohnsdorf ist bereits 1375 im Landbuch Kaiser Karls dokumentiert. Es hat heute 11 000 Einwohner – entspricht damit einer kleinen Stadt –, ein Einkaufszentrum, eine Feuerwehr und eine Durchgangsstraße zur Autobahn. Und die Buntzelstraße ist eines der größeren Probleme des Ortsteils. Fast die Hälfte...

  • Bohnsdorf
  • 01.10.15
  • 499× gelesen
Bürgermeister Oliver Igel bei der Einweihung der Tafel am Grab der Familie Goosmann. | Foto: Ralf Drescher
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Erinnerung an zwei bekannte Adlershofer: Infotafeln für Boris Djacenko und Max Goosmann

Adlershof. Auf dem kommunalen Friedhof an der Friedlander Straße liegen einst bekannte Einwohner des Ortsteils, darunter auch Boris Djacenko und Max Goosmann. Der Schriftsteller und der Pfarrer wurden jetzt durch Informationstafeln geehrt. „Wir ehren damit zwei Mitbürger, die im Widerstand gegen bestehende Verhältnisse waren und Großes für ihre Mitbürger geleistet haben“, sagte Bürgermeister Oliver Igel, der auch Vizevorsitzender des Heimatvereins Köpenick ist. Die Erinnerungstafeln sind...

  • Adlershof
  • 30.09.15
  • 753× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Friedrichshagen. Die nächste Bürgersprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) findet am 14. Oktober statt. Von 17 bis 19 Uhr ist er im Café Mahlzeit, Bölschestraße 7, anzutreffen. Eine Anmeldung unter Angabe des Themas ist erwünscht unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder  0177/636 97 91. sim

  • Friedrichshagen
  • 30.09.15
  • 52× gelesen
Zustimmung zum Haushalt der nächsten beiden Jahre bei der SPD-Fraktion. | Foto: Ralf Drescher
5 Bilder

Verordnete beschließen den Haushalt: Aus der 40. Tagung der BVV von Treptow-Köpenick

Plänterwald. Auf ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hatten die Bezirksverordneten ein umfangreiches Programm abzuarbeiten. Hauptthema der Tagung war der Beschluss des Haushalts für die Jahre 2016 und 2017. Davor waren aber noch andere Themen zu bearbeiten. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) gab einige Informationen zur Flüchtlingsproblematik: „In den letzten Wochen sind 150 000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, darunter 9000 nach Berlin. Es werden weitere Standorte zur Unterbringung...

  • Plänterwald
  • 25.09.15
  • 431× gelesen

Sprechstunde des Stadtrats entfällt

Adlershof. Auf Grund anderer dienstlicher Verpflichtungen muss die Bürgersprechstunde des Stadtrats für Jugend und öffentliche Ordnung, Michael Grunst (Die Linke), am 6. Oktober entfallen. Nächster Termin ist am Dienstag, 3. November, im Dienstgebäude Zum Großen Windkanal 4,, Haus 9, Zi. 122A. Um Anmeldung unter  902 97 32 61 wird gebeten. sim

  • Adlershof
  • 25.09.15
  • 72× gelesen

Bezirk erneuert Partnerschaft: Bürgermeister reiste zur Vertragsunterzeichnung nach Warschau

Treptow-Köpenick. Nun hat der Bezirk Treptow-Köpenick wieder elf Städtepartner. Mitte September wurde die Partnerschaftsurkunde in Warschau-Mokotow unterzeichnet. Dafür waren Bürgermeister Oliver Igel (SPD) und BV-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) extra in die polnische Hauptstadt gereist. Den ersten Partnerschaftsvertrag hatte der Bezirk Treptow 1993 abgeschlossen. Nach der Bezirksfusion war die Verbindung eingeschlafen. Bereits 2013 hatte es Versuche gegeben, die Kontakte neu zu...

  • Köpenick
  • 24.09.15
  • 186× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet wieder Sprechstunden an: Michael Rother am 6. Oktober und 3. November von 16 bis 17.30 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Dr. Martin Sattelkau am 13. Oktober nach Vereinbarung unter der  0177/303 45 66 oder kontakt@msattelkau.de; Cornelia Flader am 13. Oktober in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33 nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder CorneliaFlader@aol.com; Wolfgang Knack am 12. Oktober von 15 bis 17 Uhr im...

  • Köpenick
  • 20.09.15
  • 163× gelesen

Bezirkspolitiker im Gespräch

Altglienicke. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 29. September im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182-184, statt. Der Bezirkspolitiker ist dort von 15 bis 17 Uhr zu sprechen, eine Anmeldung nicht erforderlich. Der für Arbeit, Soziales und Gesundheit zuständige Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke) hält am gleichen Tag seine Bürgersprechstunde von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212 in Adlershof, statt, hier wird um Anmeldung unter...

  • Altglienicke
  • 19.09.15
  • 96× gelesen

Fanhaus kommt später: Union stellt Unterkunft für Flüchtlinge zu Verfügung

Oberschöneweide. Das Fanhaus für die Anhänger von „Eisern Union“ wird vorerst nicht gebaut. Die Pläne wurden zurückgestellt, der Verein bietet den 1200 Quadratmeter großen ehemaligen Lidl-Markt dem Land Berlin zur Unterbringung von Flüchtlingen im kommenden Winter an. Ursprünglich sollte das Fanhaus mit Veranstaltungssaal und Räumen für die Fanbetreuung bereits im Januar 2016 eröffnet werden. „Wenn durch die Bereitstellung unserer Flächen nur eine Sporthalle in Berlin weniger umgewidmet werden...

  • Köpenick
  • 18.09.15
  • 273× gelesen
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