Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Einladung zur Ortsteilkonferenz

Bohnsdorf. Am 24. Juni lädt Bürgermeister Oliver Igel (SPD) gemeinsam mit der Sozialraumorientierten Planungskoordination zur Ortsteilkonferenz ein. Angesprochen sind alle, die sich für ihren Ortsteil interessieren – darunter Einwohner, Vereine, Kirche und Unternehmer. Auf der Ortsteilkonferenz sollen Strategien entwickelt werden, um Ideen und Aktivitäten stärker zu bündeln. Die Veranstaltung findet ab 18 Uhr in der Schule am Buntzelberg, Schulzendorfer Straße 112, statt. Es wird um Anmeldung...

  • Bohnsdorf
  • 12.06.15
  • 115× gelesen
Andreas Thamm mit einer Wasserprobe aus der Müggelspree in Rahnsdorf.
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Braunkohle gefährdet Berlins Trinkwasser

Rahnsdorf. Von der Verockerung der Spree, die bereits bis Spremberg vorgedrungen ist, kann man an der Müggelspree in Rahnsdorf nichts sehen. Dort droht aber anderes Ungemach, denn die Sulfatwerte steigen an. Im vorigen Jahr wurden an der Messstelle Fähre Rahnsdorf 257 Milligramm Sulfat je Liter Spreewasser gemessen, dass war der höchste Wert in Berlin. Die Messwerte wurden durch eine Abgeordnetenhausanfrage von Alexander Herrmann (CDU) bekannt. Christian Gaebler (SPD) von der Senatsverwaltung...

  • Rahnsdorf
  • 12.06.15
  • 486× gelesen

Erinnerung an die Blutwoche

Köpenick. Am 21. Juni 1933 begann die so genannte Köpenicker Blutwoche. SA-Banditen fielen über Gegner des NS-Regimes her und töteten mindestens 20 von ihnen. Zu den prominentesten Opfern gehörten Johannes Stelling, der frühere SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg und der Reichsbannerführer Paul von Essen. Am 21. Juni lädt der Bund der Antifaschisten um 16 Uhr zu einer Gedenkkundgebung auf den Platz des 23. April ein. RD

  • Köpenick
  • 12.06.15
  • 50× gelesen
Das künftige Flüchtlingsheim an der Fürstenwalder Allee ist noch im Bau. | Foto: Ralf Drescher

Neue Nachbarn in Rahnsdorf: Bezirk diskutiert über Asylbewerberheim

Rahnsdorf.So voll ist die Taborkirche sonst nur zu Weihnachten. Rund 300 Menschen drängten sich kürzlich in die Bänke des ehrwürdigen Gotteshauses. Sie folgten einer Einladung des Bezirks. Thema war das künftige Flüchtlingsheim kurz vor der Stadtgrenze zu Erkner.Hessenwinkel, Fürstenwalder Allee 364: Das ist in gut zwei Monaten die zeitweilige Adresse von bis zu 150 Kriegsflüchtlingen und Asylbewerbern. „Ab September ziehen die Bewohner ein, wir bringen sie in 74 Zimmern, darunter 63...

  • Rahnsdorf
  • 12.06.15
  • 3.099× gelesen

70 Fragen zur besetzten Schule: SPD beantragt Sondersitzung der BVV

Kreuzberg.Am 18. Juni wird die BVV zu einem außerplanmäßigen Termin zusammen kommen. Der einzige Tagesordnungspunkt: Die aktuelle Situation in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule und wie es dort weitergehen soll. Beantragt hatte die Sitzung die SPD-Fraktion, die für diesem Abend insgesamt 70 Fragen eingereicht hat. Der Aufhänger für den Vorstoß ist die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom 22. Mai. Es hatte den Bewohnern erst einmal einen weiteren Verbleib in dem Gebäude...

  • Friedrichshagen
  • 12.06.15
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Mehr Chancen für Minijobber

Köpenick. Rund 13 000 Einwohner des Bezirks haben einen so genannten Minijob, verdienen damit maximal 450 Euro im Monat. Eine Ausstellung informiert über Risiken und Chancen dieser Beschäftigungsart. Berlinweit gibt es rund 207 000 Menschen mit geringfügiger Beschäftigung, wie der Minijob offiziell heißt. Im Bezirk Treptow-Köpenick sind es 13 000 Minijober, 19 Prozent von ihnen bekommen über das Jobcenter eine Aufstockung. Die Ausstellung „Warum Minijob? Mach mehr draus!“ räumt mit Irrtümern...

  • Köpenick
  • 11.06.15
  • 133× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordneter

Baumschulenweg. Die nächste Bürgersprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) findet am 18. Juni statt. Von 14 bis 16 Uhr ist sie in ihrem Bürgerbüro, Kiefholzstraße 186, anzutreffen. Anmelden kann man sich gern unter  64 31  81 41, per E-Mail: mitreden@katrinvogel.de oder man kommt einfach vorbei. sim

  • Baumschulenweg
  • 09.06.15
  • 106× gelesen

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.248× gelesen
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Europäisch leben im Bezirk

Alt-Treptow. "Europäisch leben in Treptow-Köpenick" ist der Titel eines Buches von Petra Blang. Darin werden zwölf Frauen und Männer vorgestellt, die aus anderen Ländern stammen und nun im Bezirk zu Hause sind. Am 23. Juni stellt sie es um 20 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten Harald Moritz (Bündnis 90/Die Grünen), Karl-Kunger-Straße 68, vor, 5321 6680. sim

  • Alt-Treptow
  • 08.06.15
  • 117× gelesen

Abgeordneter im Gespräch

Friedrichshagen. . Carsten Schatz, Mitglied des Abgeordnetenhauses, (Die Linke) ist am 17. Juni zur Sprechstunde im Café Mahlzeit, Bölschestraße 7, vor Ort. Zwischen 17 und 19 Uhr kann man vorbeikommen. Eine Anmeldung ist erwünscht bei Philipp Wohlfeil, per E-Mail wohlfeil@carsten-schatz.de oder 0177/636 97 91. Silvia Möller / sim

  • Friedrichshagen
  • 03.06.15
  • 65× gelesen

Hauptausschuss übergangen / 50 000 Euro Geldstrafe gegen den Bezirk

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne...

  • Köpenick
  • 03.06.15
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Mit Schildern weist der Bezirk seit 2012 auf das Grillverbot im Treptower Park hin. | Foto: Ralf Drescher

Ordnungsamt geht konsequent gegen Grillverstöße vor

Alt-Treptow. Seit April 2012 ist das Grillen im Treptower Park ausnahmslos verboten. Jetzt gibt es wieder mehr Verstöße. Das Ordnungsamt setzt auf Kontrollen."Allein seit Anfang April hat es 32 Verstöße gegeben, die meisten davon am Pfingstwochenende", ärgert sich der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). Deshalb will er das Ordnungsamt jetzt verstärkt auf Streife schicken. Vor allem bei schönem Wetter sollen die Mitarbeiter an den Wochenenden durch den Treptower Park patrouillieren....

  • Alt-Treptow
  • 03.06.15
  • 314× gelesen

Sprechstunde im Rathaus

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 11. Juni. Das Bezirksoberhaupt wartet von 10 bis 11 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, auf Besucher. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Stadtentwicklung, Tiefbau und Grün, ist am 17. Juni von 15 bis 17 Uhr zu sprechen. Die Sprechstunde findet ebenfalls im Köpenicker Rathaus, Raum 165, statt. Hier wird um Anmeldung gebeten: 902 97 22 02. Ralf Drescher /...

  • Köpenick
  • 03.06.15
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Einladung in die BVV

Plänterwald. Am 11. Juni findet die nächste Sitzung der Bezirksverordneten statt. Interessierte Bürger sind ab 16.30 Uhr ins Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingeladen. Vor Ort bekommt man einen guten Einblick in die Bezirkspolitik. In den Pausen können Besucher mit lokalen Politikern ins Gespräch kommen. Ralf Drescher / RD

  • Alt-Treptow
  • 03.06.15
  • 66× gelesen

Steuer auf Coffee to go? Pappbecher werden zum Problem

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

  • Charlottenburg
  • 02.06.15
  • 528× gelesen

Abgeordneter im Gespräch

Johannisthal. Am 5. Juni lädt Abgeordnetenhausmitglied Karlheinz Nolte (SPD) zum Stadtteiltag ein. Auf dem Programm stehen unter anderem Besuche im Kulturzentrum Ratzfatz und im Berufsbildungszentrum Chemie. Zur Gesprächsrunde "Auf einen Kaffee mit Karlheinz Nolte" von 12 bis 13.30 Uhr im Rathaus Johannisthal, Sterndamm 102, sind Bürger herzlich eingeladen. Es wird um Anmeldung über das Kiezbüro des Politikers unter 63 22 99 88 gebeten. Das komplette Programm und weitere Gesprächstermine finden...

  • Johannisthal
  • 29.05.15
  • 94× gelesen

Bürgerfragen an die BVV

Plänterwald. Für die vorletzte BVV-Sitzung vor der Sommerpause am 11. Juni können noch Bürgerfragen schriftlich eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben. Annahmeschluss ist der 8. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4. Auskünfte zu den Modalitäten unter 902 97 41 86. Beantwortet werden die Fragen vom zuständigen Stadtrat, vom Bürgermeister und auch von Bezirksverordneten. Ralf Drescher / RD

  • Plänterwald
  • 27.05.15
  • 46× gelesen

Freies Netz mit Tücken: Berlin plant kostenloses WLAN innerhalb des S-Bahnrings

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 443× gelesen
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Drei Sprechstunden mit Bezirkspolitikern am 2. Juni

Treptow-Köpenick. Gleich drei Mitglieder des Bezirksamts laden am 2. Juni zu Bürgersprechstunden ein.Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist von 15 bis 16.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für die Bürger da. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ist von 16 bis 17.30 Uhr zu sprechen. Sein Dienstsitz ist in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212. Es wird um Anmeldung gebeten unter 902 97 61 00. Die...

  • Köpenick
  • 22.05.15
  • 115× gelesen
Rund um den S-Bahnhof Friedrichshagen und die Bölschestraße wurden im vergangenen Jahr 188 Fahrraddiebstähle angezeigt. | Foto: Ralf Drescher
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Im vergangenen Jahr verschwanden im Bezirk 1808 Drahtesel

Treptow-Köpenick. Haben Sie ein hochwertiges Fahrrad? Dann sollten Sie es möglichst nicht in der Nähe der S-Bahnhöfe Treptower Park und Friedrichshagen abstellen. Dort verschwanden die meisten Räder im Bezirk.Im vorigen Jahr wurden im Bezirk 1808 Fahrräder geklaut. Dass teilte die Senatsinnenverwaltung auf eine Abgeordnetenanfrage des Piratenpolitikers Andreas Baum jetzt mit. Baum hatte auch nach der regionalen Verteilung der Diebstähle in Berlin gefragt. Klauschwerpunkt in Treptow-Köpenick ist...

  • Köpenick
  • 21.05.15
  • 430× gelesen
Auf der Langen Brücke muss der Rettungsring mehrmals im Jahr ersetzt werden. | Foto: Ralf Drescher
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Ersatz der Rettungsringe kostet in Berlin rund 16 000 Euro pro Jahr

Treptow-Köpenick. An der Langen Brücke am Schloss Köpenick hängt einer, ebenso am Kaisersteg, der Abteibrücke und an der Elsenbrücke. Meistens jedenfalls, denn die weiß-roten Lebensretter der Feuerwehr werden gern geklaut."Ich gehe jeden Tag über die Lange Brücke. Im vorigen Jahr war der Rettungsring ganz bestimmt mehrere Male weg", sagt Anwohner Frank Knispel aus der Köllnischen Vorstadt. Wie oft der Rettungsring an dieser Stelle schon gestohlen wurde, darüber gibt es jedoch keine Zahlen....

  • Köpenick
  • 21.05.15
  • 689× gelesen

Sprechstunden der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet auch im Juni Sprechstunden an: Michael Rother am 2. und 16. Juni von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 9. Juni von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 18. Juni von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel (MdA), Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 8. Juni von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 16. Juni von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 30....

  • Köpenick
  • 20.05.15
  • 99× gelesen

Schöneweide im Gespräch

Niederschöneweide. Einst war der Stadtteil Schöneweide an beiden Spreeufern durch Industrie geprägt, unter anderem durch die AEG oder ihre Nachfolgeunternehmen. Heute entwickelt sich Schöneweide rund um den Sitz der Hochschule für Technik und Wirtschaft zum Wissenschafts- und Technologiestandort. Die SPD Treptow-Köpenick lädt am 1. Juni zu einer Gesprächsrunde um die weitere Entwicklung des Standorts mit Regionalmanager Thomas Niemeyer ein. Sie beginnt um 19 Uhr im Nachbarschaftshaus "Villa...

  • Niederschöneweide
  • 20.05.15
  • 172× gelesen

Rahnsdorf im Gespräch

Rahnsdorf. Am 2. Juni ab 18 Uhr laden Bürgermeister Oliver Igel (SPD) und die Sozialraumorientierte Planungskoordination des Bezirks zur Ortsteilkonferenz für Rahnsdorf ein. Angesprochen sind alle Bürger, die sich für ihren Ortsteil sowie die Siedlungen Neu-Venedig, Hessenwinkel und Wilhelmshagen engagieren möchten. Mit der Ortsteilkonferenz sollen die Aktivitäten von Bürgern, Bezirk und örtlichen Vereinen gebündelt werden. Weitere Informationen und Anmeldung bei Sylvia Nietzold unter 902 97 22...

  • Rahnsdorf
  • 20.05.15
  • 117× gelesen
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