Treptow-Köpenick - Politik

Plänterwald. Am 28. Mai wird der Ratssaal im Treptower Rathaus zur "Spielwiese". Im Rahmen eines Planspiels werden 21 Auszubildende des Bezirksamts kommunalpolitische Themen in einer nachempfundenen BVV-Sitzung durchspielen. Zur Vorbereitung hatten die Auszubildenden die BVV-Tagung am 7. Mai besucht. Die Sitzungsleitung für das Planspiel übernimmt BV-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne). Besucher können das Planspiel von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, live miterleben....

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

Niederschöneweide. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt am 28. Mai von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Interessenten können mit Fraktionsmitglied Angela Brümmer über Fragen rund um den Bezirk und die Arbeit der Fraktion sprechen. Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Schnellerstraße 23. Ralf Drescher / RD

Altglienicke. Die CDU Treptow-Köpenick hat keinen eigenen Vertreter im Bundestag. Deshalb kommt jetzt der friesische Bundestagsabgeordnete Hans-Werner Kammer als Verstärkung zu Besuch. Der Verkehrsexperte seiner Fraktion stellt auf Einladung des CDU-Ortsverbands Adlershof-Altglienicke die Politik der Bundesregierung vor und steht Rede und Antwort. Die Veranstaltung findet am 19. Mai um 19 Uhr in der Gaststätte Ebel, Semmelweisstraße 1, statt. Ralf Drescher / RD

Köpenick. Die nächste Bürgersprechstunde bei Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Stadtentwicklung und Tiefbau, ist am 20. Mai. Sie findet von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, statt. Es wird um Anmeldung unter der Telefonnummer 902 97 22 02 gebeten. Ralf Drescher / RD

Grünau. Die 1400 Euro aus der Kiezkasse des Bezirks sind verplant. Auf einer Bürgerversammlung wurde entschieden, 300 Euro der Kirchengemeinde für ein Fest zum Tag des Flüchtlings zu geben. Weitere 500 Euro erhält der Förderverein der Grünauer Schule für die Herstellung eines Wandbilds. Das Bürgerhaus wiederum kann für 350 Euro einen Pavillon kaufen und der Verein Zukunft in Grünau darf 250 Euro für den Kauf von Gartengeräten verwenden. Ralf Drescher / RD

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

Treptow-Köpenick. Es besteht die Möglichkeit, auf Einladung von Gregor Gysi (Die Linke), am 27. Mai den Bundestagsbetrieb kennen zu lernen. Die Tagestour durch den Politikbetrieb beinhaltet einen Besuch im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, ein Besuch im neuen Bundesinnenministerium, eine Diskussion mit Gregor Gysi und eine Schiffsfahrt mit Abendessen. Weitere Auskünfte und Anmeldung gibt es unter 63 22 43 57. Ralf Drescher / RD

Treptow-Köpenick. In diesem Jahr erhält der Bezirk zusätzlich 23 Millionen Euro für Investitionen vom Land Berlin. Sie stammen aus dem SIWA-Programm.Die Abkürzung SIWA steht für "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" und ist berlinweit fast 500 Millionen Euro schwer. In Treptow-Köpenick können damit insgesamt acht Projekte realisiert werden. Rund 2,5 Millionen Euro gibt es für den Neubau der Feuerwache Rauchfangswerder. Die Wache stammt aus DDR-Zeiten und ist verschlissen. Die...

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

Steglitz. Die EU wird erschüttert von Unabhängigkeitsbestrebungen. Das Streben von Regionen nach Selbstständigkeit und die Auswirkungen auf die EU sind Thema einer Poodiumsdiskussion im Rathaus Steglitz.Schottland, Katalonien und Flandern wollen sich von ihrem Mutterland lösen und sprechen sich gleichzeitig für eine Mitgliedschaft in der EU aus. Die Veranstaltung "Europa kontrovers zu Gast in Steglitz-Zehlendorf" im Rathaus Steglitz will den Unabhängigkeitsbestrebungen auf den Grund gehen, denn...

Plänterwald. Für die nächste Sitzung der Bezirksverordneten am 7. Mai können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben und werden vom Bürgermeister oder den Stadträten beantwortet. Die Fragen müssen schriftlich bis zum 4. Mai 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Auskünfte zum Verfahren unter 902 97 41 86. Ralf Drescher / RD

Treptow-Köpenick. Zwei Stadträte laden zu Bürgersprechstunden ein. Gernot Klemm (Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, steht am 28. April von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212, zur Verfügung, es wird um Anmeldung unter 902 97 61 00 gebeten. Michael Vogel (CDU), verantwortlich für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport hält seine nächste Bürgersprechstunde am 30. April von 15.30 bis 17.30 Uhr im Bürgeramt II, Michael-Brückner-Straße 1, ab. Eine Anmeldung...

Baumschulenweg. Abgeordnetenhausmitglied Andy Jauch und der Bezirksverordnete Lothar Gillner (beide SPD) laden für den 28. April zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Restaurant"Bei Jorgo", Kiefholzstraße 191, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Anmeldung ist nicht erforderlich. Silvia Möller / sim

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) findet am 29. April statt. Von 17 bis 19 Uhr ist er in der Mittelpunktbibliothek, Alter Markt 2, anzutreffen. Eine Anmeldung ist erwünscht unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder 0177/636 97 91. Silvia Möller / sim

Köpenick. Die nächste Bürgersprechstunde von Oliver Igel (SPD) ist am 16. April. Dann ist das Bezirksoberhaupt von 15 bis 17 Uhr in seinen Diensträumen im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für jedermann zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Ralf Drescher / RD

Berlin. In den Behörden herrscht dramatischer Personalmangel. Grüne, Linke und Piraten im Abgeordnetenhaus wollen deshalb jetzt mehr Quereinsteiger einstellen. Gelder in den Bauämtern verfallen, weil keiner Baumaßnahmen planen kann. Familien müssen monatelang auf Elterngeld warten, weil sich die Anträge stapeln, und in den Schulen werden die Lehrer knapp. Beispiele könnte man viele nennen. Der Senat hat deshalb nun den Personalabbau im Öffentlichen Dienst gestoppt. Doch das reicht nach Ansicht...

Fabian M. ist in Deutschland geboren. Er absolvierte sowohl seine schulische als auch seine universitäre Ausbildung in der Bundesrepublik. Die Heimat des jungen Mannes ist Berlin. Fabian ist allerdings polnischer Staatsbürger. Im Sommer 2010 stellte er daher gemeinsam mit seinen Eltern einen Einbürgerungsantrag. Während seine Mutter und sein Vater wenig später die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, wird Fabians Antrag noch immer bearbeitet. Die Einbürgerungsbehörde begründete die lange...

Adlershof. Die nächste Sprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) findet am 15. April im Kiezklub Alte Schule, Dörpfeldstraße 54, statt. Von 17 bis 19 Uhr ist er dort anzutreffen. Eine Anmeldung ist erwünscht bei Philipp Wohlfeil: wohlfeil@carsten-schatz.de oder 0177/636 97 91. Silvia Möller / sim

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

Baumschulenweg. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) lädt am 22. April zur nächsten Sprechstunde ein. Von 14.30 bis 16 Uhr ist sie in ihrem Bürgerbüro, Kiefholzstraße 186, anzutreffen. Anmelden kann man sich gern unter 64 31 81 41, E-Mail mitreden@katrinvogel.de oder man kommt einfach vorbei. Silvia Möller / sim

Schmöckwitz. Auf einer Bürgerversammlung in der Insel-Grundschule wurden kürzlich Ideen für die Verwendung der Kiezkassengelder in Schmöckwitz, Karolinenhof und Rauchfangswerder gesammelt. Denkbar sind unter anderem Schautafeln, Unterstützung für die Ortsgruppe Karolinenhof der Volkssolidariät und für Trainingslager der Jugendfeuerwehr Rauchfangswerder. Weitere Vorschläge können noch bis 15. April per E-Mail unter kiezkasse-schmoeckwitz@ba-tk.berlin.de eingereicht werden. Silvia Möller /...

Johannisthal. Für den Ortsteil Johannisthal stehen 3700 Euro aus Kiezkassenmitteln des Bezirks zur Verfügung. Über die Verwendung soll am 14. April ab 18 Uhr bei einer Bürgerversammlung im Kiezklub am Sterndamm 102 (Rathaus) entschieden werden. Nur wer in Johannisthal wohnt, darf dabei mitstimmen. Ralf Drescher / RD