Bezirk Neukölln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tatort Wildenbruchstraße
Hakenkreuze gesprüht

In der Nacht vom 9. auf den 10. Dezember haben Unbekannte Hakenkreuze und SS-Runen an der Wildenbruchstraße gesprüht. Viele vermuten einen Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Linken-Politiker Ferat Kocak im vergangenen Jahr. Denn Hauptangriffsziel war die Schaufensterscheibe der Pizzeria, die Kocaks Tante und Cousins gehört. Auch im Hausflur und an einem benachbarten Späti wurden Nazi-Symbole hinterlassen. Außerdem zerstachen die Täter die Reifen von drei Fahrzeugen vor den Läden. Wie...

  • Neukölln
  • 12.12.19
  • 178× gelesen
Das Haus an der Sonnenallee 154 ist in Landesbesitz und wird von der Stadt und Land verwaltet. | Foto: Schilp

Erleichterung und Enttäuschung
Vorkaufrecht in zwei Fällen geglückt – Misserfolg an der Leinestraße

Die Hängepartie für die Bewohner ist nach vielen Monaten beendet: Die Häuser Kottbusser Damm 78 und Sonnenallee 154 sind im Besitz von der Wohnungsbauten-Gesellschaft Stadt und Land. Damit hat der Bezirk zum achten und neunten Mal sein Vorkaufsrecht erfolgreich ausgeübt. Zuvor hatten private Investoren die Immobilien erworben. Das Bezirksamt griff jedoch ein, holte die Stadt und Land ins Boot und pochte im März 2018 beziehungsweise im Januar 2019 auf sein Vorkaufsrecht. Dagegen legten die...

  • Neukölln
  • 12.12.19
  • 520× gelesen
Durch bewusste Kaufentscheidungen kann jeder dazu beitragen,  Menschheitsprobleme zu lösen. | Foto: Pixabay/ccipeggy
2 Bilder

NachhaltICH: Müssen wir mehr fürs Essen zahlen?
Warum jeder es sich leisten kann, umweltfreundlich einzukaufen

Tausende Bauern demonstrierten im November gegen eine Politik, die auf immer mehr ökologische Auflagen setzt. Als langjährige Vegetarierin ist meine Haltung klar: Die Agrarindustrie muss sich drastisch verändern, freiwillig oder nicht, denn so wie sie ist, leiden Tiere und die Erde unter der Nahrungsmittelerzeugung. Meinungsfronten aufzumachen hilft aber wohl kaum dabei, Lösungen für das eigentliche Problem zu finden: Wir haben uns daran gewöhnt, dass jederzeit alles verfügbar ist und das auch...

  • Schöneberg
  • 12.12.19
  • 773× gelesen
  • 10
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Derya Çağlar kam 1982 in der Frauenklinik am Mariendorfer Weg zur Welt. Nach dem Abitur studierte sie Volkswirtschaft und begann 2008, im Türkisch-Deutschen Zentrum zu arbeiten. 2011 wurde sie Bezirksverordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion - bis sie ins Abgeordnetenhaus wechselte.

Neuköllner SPD-Abgeordnete im Interview
Derya Çağlar über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Frauenhäuser und das Blumenviertel

Kürzlich hat die SPD-Abgeordnete Derya Çağlar ihr Bürgerbüro an der Bendastraße 11 c eröffnet. Dort ist sie regelmäßig als Ansprechpartnerin vor Ort. Berliner Woche-Reporterin Susanne Schilp hat ihr einen Besuch abgestattet. Frau Çağlar, 2016 haben Sie als Direktkandidatin den Wahlkreis 4 gewonnen, er umfasst Britz, den Ortolanweg und das nördliche Blumenviertel. Seitdem sitzen Sie im Abgeordnetenhaus. Warum erst jetzt ein Büro in Neukölln? Ich habe fast drei Jahre nach einem Ladenlokal...

  • Britz
  • 07.12.19
  • 598× gelesen

Voruntersuchungen laufen / Fragebögen verschickt
Milieuschutz an der Germaniapromenade?

Nicht nur im Ortsteil Neukölln, auch in Britz wächst der Druck auf die Mieter. Deshalb prüft das Bezirksamt, ob rund um die Germaniapromenade künftig Milieuschutz gelten soll. Dafür sind einige Voraussetzungen zu erfüllen. Grob gesagt, muss nachgewiesen werden, dass es einen Verdrängungsdruck gibt. Der ist gegeben, wenn alteingesessene Bewohner berechtigte Angst haben, sich das Leben im Viertel nicht mehr leisten zu können – weil die Mieten steigen und immer mehr Wohnungen in Eigentum...

  • Britz
  • 04.12.19
  • 293× gelesen

Besuchsdienst im Krankenhaus

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

  • Steglitz
  • 27.11.19
  • 91× gelesen

Sprechstunde im CDU-Büro

Britz. Der CDU-Bezirksverordnete Wolfgang Gellert hat ein offenes Ohr: am Dienstag, 3. Dezember, zwischen 16 und 18 Uhr steht er im Bürgerbüro am Britzer Damm 113 für Gespräche zur Verfügung. Wer ein Anliegen hat, melde sich unter Telefon 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de an. Grundsätzlich ist das Büro dienstags und donnerstags 9 bis 16 Uhr, freitags 8 bis 14 Uhr, besetzt. Weitere Informationen unter www.cdu-neukoelln.de. sus

  • Britz
  • 21.11.19
  • 107× gelesen
Dieses Logo zierte die T-Shirts der Konferenzteilnehmer. | Foto: Schilp

Kinder fordern Verbesserungen ein
Armut, Umwelt, Schule und Freizeit standen im Mittelpunkt ihrer ersten Konferenz

Am 20. November 16.30 Uhr war der größte Saal des Rathauses voll besetzt: Rund 70 junge Menschen in roten T-Shirts hatten die Plätze der Bezirksverordneten eingenommen. Die erste Konferenz der Kinder begann. Sie folgte dem Beispiel einer echten Bezirksverordnetenversammlung. Die Delegierten wählten ein Präsidium, das die Sitzung leitete, stimmten ab, diskutierten einzelne Fragen. Zum Schluss übergaben sie ihren Forderungskatalog an Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Im Vorfeld hatten sich rund...

  • Neukölln
  • 21.11.19
  • 167× gelesen
SPD-Mitglieder erinnerten an die Mauertoten, unter anderem der Vorstand der SPD Rudow, Christopher King, der Abgeordnete Fritz Felgentreu (links und rechts vom Kreuz) und Bürgermeister Martin Hikel (ganz hinten). | Foto: SPD Rudow

Ein Kranz für zwei Opfer
Dieter Berger und Lutz Schmidt starben an der Mauer

Am Jahrestag des Mauerfalls hat die SPD Rudow der Opfer gedacht, die an der innerdeutschen Grenze ums Leben kamen. Am Neudecker Weg 7 legte man einen Kranz nieder. Das Holzkreuz erinnert an Dieter Berger und Lutz Schmidt. Dieter Berger wurde am 13. Dezember 1963 von Grenzsoldaten erschossen. Dass der 24-jährige Maurer tatsächlich plante zu flüchten, ist fraglich. Er hatte sich in der Mittagspause mit Kollegen betrunken und wurde gegen 15 Uhr im Sperrgebiet in der Nähe der Wredebrücke gesichtet....

  • Rudow
  • 14.11.19
  • 368× gelesen

Kummer-Nummer
Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 582× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 60× gelesen

Bürgerstammtisch im Bierhaus

Britz. Die CDU lädt zum Britzer Bürgerstammtisch im Oldies Bierhaus, Britzer Damm 51, ein. Das Treffen beginnt am Mittwoch, 20. November, um 18.30 Uhr. Zu Gast ist Bernward Eberenz, Stadtrat für Umwelt und Natur. Er wird über seine Aufgaben und Ziele sprechen. Aber auch für alle anderen Themen sind die anwesenden Kommunalpolitiker offen. Und es soll nicht nur um Britz gehen: Interessiere aus Rudow, Buckow und der Gropiusstadt sind gerne gesehen. sus

  • Britz
  • 10.11.19
  • 24× gelesen

Rechte Straftaten endlich aufklären

Neukölln. Genau 25 679 Unterschriften haben Neuköllner Opfer von rechtsextremen Anschlägen am 4. November im Abgeordnetenhaus übergeben. Gefordert wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Er soll mögliche Versäumnisse und Mängel bei Polizei und Justiz beleuchten. Hintergrund: Seit Jahren werden, besonders im Süden des Bezirks, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, attackiert und bedroht. Zahlreiche Autos sind in Flammen aufgegangen. Unter den Betroffenen sind Politiker,...

  • Neukölln
  • 09.11.19
  • 84× gelesen

Treffen mit Fritz Felgentreu

Neukölln. „Fritz & Friends spezial“ heißt es Montag, 18. November, 17.30 Uhr. Zum Thema Klimaschutz lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu Aktive der Bewegung „Fridays für Future“ und alle anderen Interessierten ein. Getrunken und diskutiert wird in der Kneipe Laika, Emser Straße 131. Wer Felgentreu unter vier Augen sprechen will, hat am Mittwoch, 20. November, von 13 und 17 Uhr dazu in seinem Büro, Lipschitzallee 70, Gelegenheit. Dafür wird um Anmeldung unter  der Telefonnummer...

  • Neukölln
  • 08.11.19
  • 21× gelesen

Ansprechpartner Karsten Schulze

Britz. Bürgersprechstunde der CDU: Am Dienstag, 19. November, zwischen 17.30 und 19.30 Uhr steht der Bezirksverordnete Karsten Schulze für Gespräche bereit. Wer ein Anliegen mit ihm diskutieren oder Vorschläge machen möchte, ist ins Büro am Britzer Damm 113 eingeladen. Um Anmeldung unter der Telefonnummer 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de wird gebeten. sus

  • Britz
  • 07.11.19
  • 16× gelesen

20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.807× gelesen
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Verfolgt, verfemt und verraten

Britz. Unter dem Motto „Fragt uns. Wir sind die Letzten!“ lädt die Anwohnerinitiative Hufeisern gegen Rechts ein: Am Freitag, 8. November, um 19 Uhr liest Horst Selbiger aus seinem Buch „Verfemt, verfolgt, verraten“ ein. Selbiger, Jahrgang 1928, erzählt darin seine Lebensgeschichte. Als Sohn eines jüdischen Vaters und einer nichtjüdischen Mutter entging er nur knapp dem Transport nach Auschwitz. In der DDR kämpfte er als Journalist um die Freiheit des Wortes, in der Bundesrepublik um die...

  • Britz
  • 03.11.19
  • 102× gelesen

Kein Generalverdacht
Flashmob wendet sich gegen "willkürliche Razzien" in Shisha-Bars

Einige Neuköllnerinnen und Neuköllner haben sich zur Initiative „Kein Generalverdacht“ zusammengeschlossen. Am 12. November wollen sie mit einem Flashmob auf ihr Anliegen aufmerksam machen: Sie halten die regelmäßigen Razzien, beispielsweise in Shisha-Bars, für Schikane und Willkür. Anlass ist die Vorführung der ZDF-Doku „Wem gehört Neukölln?“ im Heimathafen, die sich unter anderem mit Clankriminalität beschäftigt. Die Initiative bezeichnet die Produktion als „Werbefilmchen“ für Bürgermeister...

  • Neukölln
  • 02.11.19
  • 729× gelesen

Tourismus im Reuterkiez

Neukölln. Zum ersten „Kiezcafé“ lädt das Bezirksamt die Veranstaltung am Montag, 4. November, um 19 ein. Im elele-Nachbarschaftszentrum, Hobrechtstraße 55, soll es um einen möglichst verträglichen Tourismus rund um die Weserstraße gehen. Bewohner, Gewerbetreibende, Gastronomen und Vertreter von Initiativen und Vereinen sind willkommen. Weil die Plätze begrenzt sind, ist eine möglichst rasche Anmeldung unter isabel.fickentscher@bezirksamt-neukoelln.de oder 902 39 30 64 notwendig....

  • Neukölln
  • 28.10.19
  • 41× gelesen
Rixdorf ist eines der am stärksten von Verdrängungsdruck betroffenen Gebiete. | Foto: sus

Der Verdrängungsdruck wächst
Kaum Chancen für Singles auf dem Neuköllner Wohnungsmarkt

Kürzlich ist eine Analyse von mietenwatch.de erschienen. Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Projekt hat innerhalb von anderthalb Jahren rund 80 000 Wohnungsinserate ausgewertet. Das Ergebnis ist alarmierend: In Neukölln können sich Singles oder Hartz IV-Empfänger eine Wohnung kaum noch leisten. Als „bezahlbar“ wird eine Gesamtmiete definiert, die 30 Prozent des Netto-Haushaltseinkommen nicht übersteigt. Am schwierigsten ist die Wohnungssuche für eine einzelne Person....

  • Neukölln
  • 25.10.19
  • 407× gelesen

Schließtag der Bürgerämter

Neukölln. Wegen der jährlichen Personalversammlung bleiben die Bürgerämter am Mittwoch, 6. November, den ganzen Tag über geschlossen. Betroffen sind die Standorte Zwickauer Damm 52, Blaschkoallee 32, Donaustraße 29, Sonnenallee 107 sowie Alt-Buckow 16 und Alt-Rudow 60. Es gibt keinen Notdienst und es können auch keine Dokumente abgeholt werden. sus

  • Neukölln
  • 23.10.19
  • 30× gelesen
Seit zehn Jahren ist Falko Liecke Chef der Abteilung Gesundheit, wenig später übernahm er auch das Jugendressort. | Foto: Schilp

Über Portalpraxen und Babylotsen
Neuköllner CDU-Stadtrat Falko Liecke blickt auf zehn Jahre Bezirkspolitik und Erfolge zurück

Es klingt erstaunlich, ist aber wahr. Mit zehn Jahren Dienstzeit ist Falko Liecke (CDU) länger im Amt als alle anderen vier Bezirksamtsmitglieder zusammen. Gelegenheit für den 46-jährigen Stadtrat, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Nachdem der studierte Verwaltungswirt ein Jahrzehnt lang als „Freizeitpolitiker“ in der Bezirksverordnetenversammlung gearbeitet hatte, löste er 2009 Stadträtin Stefanie Vogelsang ab und übernahm das Ressort Bürgerdienste und Gesundheit. Zwei Jahre später gab es für ihn...

  • Neukölln
  • 22.10.19
  • 409× gelesen

Sprechstunde bei Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Die nächste Sprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu findet Freitag, 25. Oktober, von 15 bis 18 Uhr statt. Wer mit dem Politiker sprechen möchte, meldet sich unter 56 82 11 11 an. Das Bürgerbüro befindet sich direkt am Lipschitzplatz, Lipschitzallee 70. sus

  • Gropiusstadt
  • 21.10.19
  • 34× gelesen

Auf dem alten Kindl-Gelände
Klimatag im Vollgutlager mit Vorträgen und Workshops

Der vierte Berliner Klimatag findet Sonntag, 27. Oktober, im Vollgutlager auf dem ehemaligen Kindl-Areal statt. Rund 60 Gruppen, Vereine, Initiativen und Organisationen sind vor Ort, um sich vorzustellen und mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen. Der Eintritt ist frei. Die Idee für den Klimatag wurde 2014 im Körnerpark geboren, und zwar von Mitgliedern des Arbeitskreises „Klima und Erneuerbare Energien“ im Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (Bund). Mitstreiter fanden sich recht...

  • Neukölln
  • 19.10.19
  • 256× gelesen

Beiträge zu Politik aus