Rehfeldt brauchte zwei Wahlgänge

Neukölln. Erst im zweiten Wahlgang gab es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Mai genügend Stimmen für Hannes Rehfeldt, den Kandidaten der CDU für den zu besetzenden Posten des Stadtrats für Gesundheit und Soziales. Vor der Abstimmung kam scharfe Kritik von Grünen und Linken, auch die SPD hätte gerne einen anderen Personalvorschlag gehört, wie die Fraktionsvorsitzende Cordula Klein sagte. Rehfeldt hat in einem Forum der Zeitung Tagesspiegel unter seiner Dienstadresse während seiner Arbeitszeit gegen Linke, Grüne, SPD und Klimaaktivisten gewettert, von „geschlossenen linken Weltbildern in Berlin“ und „Bekloppten“ gesprochen, wie Philipp Dehne (Linke) aus den Posts zitierte. Rehfeldt entschuldigte sich in der BVV für sein Verhalten: „Ich habe einen Fehler gemacht, den ich sehr bedauere, bitte Sie aber um Ihr Vertrauen.“ Gewählt wurde er schließlich mit 19 Ja- und acht Neinstimmen bei 19 Enthaltungen. Hannes Rehfeldt war Sprecher seines Vorgängers Falko Liecke (CDU), der nach der Wiederholungswahl im Februar als Staatssekretär in die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wechselte. uma

Autor:

Ulrike Martin aus Neukölln

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