Die größten Einrichtungen sind in Britz

Wie viele Geflüchtete leben in Unterkünften und welchen Einfluss hat der Bezirk auf die Standortwahl?

Wie viele geflüchtete Menschen sind in Neukölln untergebracht und wie werden die Anwohner über neue Vorhaben informiert? Um Antworten auf diese Fragen haben die Abgeordneten Jian Omar und André Schulze (beide Grüne) kürzlich den Senat gebeten.

Vorab jedoch Informationen zu einem Vorhaben, das in den vergangenen Monaten für Aufregung unter den Bewohnern rund um den Sangerhauser Weg gesorgt hat. Dort auf Teilen eines Parkplatzes des Britzer Gartens soll eine neue Flüchtlingsunterkunft errichtet werden. Entgegen der ursprünglichen Planung, die von 468 Plätzen ausging, sind jetzt nur noch 350 Plätze vorgesehen. Außerdem steht fest, dass die Baustelle für die Wohncontainer aller Voraussicht nach am 1. September eingerichtet wird. Bis dahin bleiben sämtliche Parkplätze nutzbar. In den kommenden Wochen sollen weitere Informationen zum Stand der Planungen folgen. Die häufigsten Fragen zu dem Vorhaben werden auf https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/beauftragte/neukoellner-koordination-fuer-fluechtlingsfragen/artikel.1485224.php beantwortet.

Nun zur allgemeinen Lage im Bezirk Neukölln: Dort leben 1715 Menschen in Unterkünften des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Die meisten von ihnen, nämlich 740, sind am Haarlemer Weg untergebracht. Weitere 470 wohnen in einem ehemaligen Hotel an der Buschkrugallee. Die restlichen Standorte sind an der Kiefholzstraße (227 Menschen), an der Karl-Marx-Straße (156), am Töpchiner Weg (106) und am Mariendorfer Weg (16). Die Einrichtungen sind weitgehend ausgelastet, insgesamt gibt es 44 freie Plätze.

Diese Zahlen geben aber nur bedingt darüber Auskunft, wie viele geflüchtete Personen tatsächlich in Neukölln leben, so Aziz Bozkurt, Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Denn wenn über einen Asylantrag entschieden ist und die Menschen eine Aufenthaltsgenehmigung oder eine Duldung haben, ist nicht mehr das LAF, sondern das Bezirksamt zuständig. Finden sie keine eigene Wohnung, werden sie in „normalen“ Notunterkünften einquartiert. Dabei unterscheide das Amt nicht zwischen Menschen mit oder ohne Fluchtgeschichte, so Bozkurt. Ebenso stehe nicht fest, wie viele Kriegsflüchtlinge – besonders aus der Ukraine – in Neukölln privat oder bei Verwandten eine Bleibe gefunden hätten.

Wie und wann die Anwohner über neue Unterkünfte unterrichtet werden, wollten Jian Omar und André Schulze ebenfalls wissen. Bozkurt teilte mit, der Rat der Bürgermeister habe im Juli 2024 beschlossen, frühestens ein Jahr vor der Inbetriebnahme zu einer Informationsveranstaltung einzuladen. Kurz vor Bezug einer temporären Wohnanlage organisiere das LAF außerdem in aller Regel einen Tag der offenen Tür. Dann könnten Interessierte die Räumlichkeiten besichtigen und Fragen stellen.

Schließlich erkundigten sich die Grünen-Abgeordneten danach, ob Neukölln Einfluss auf die Standortwahl der Unterkünfte habe. Bozkurt zitierte aus einer Stellungnahme des Bezirksamts. Dort heißt es, die Abteilung Stadtentwicklungsamt werde anhand eines „Quick Checks“ um Stellungnahme gebeten. Darin gehe es vor allem um das Zusammentragen von planungsrechtlichen Belangen. Die Entscheidung über einen Standort werde aber auf Senatsebene getroffen. „Die Einflussnahme wird somit als gering eingeschätzt“, heißt es aus dem Neuköllner Bezirksamt.