Bezirk Pankow - Politik

Karow. Entlang der Bucher Chaussee wurden in den vergangenen Wochen wieder reichlich Schutt und Gartenabfälle abgeladen. Diese landeten nicht nur auf dem Grünstreifen entlang der Straße, sondern auch auf dem Geh- und Radweg. Deshalb forderten die Verordneten vom Bezirksamt, weitere Hinweisschilder zu diesem Thema entlang der Straße aufzustellen. Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) teilte mit, dass nun zwei weitere Schilder an den Einmündungen am Haduweg und an...

Prenzlauer Berg. Ihre nächste Sprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), am 16. Juli. Bürger können ihr Fragen, Anliegen und Probleme von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, Fröbelstraße 17, vortragen. Anmeldung unter  902 95 53 01. BW

Karow. Auf die Fassade des Bürgerbüros des SPD-Abgeordneten Rainer-Michael Lehmann an der Karower Piazza sind vor wenigen Tagen Aufkleber der rechtsextremen NPD angebracht worden. Lehmanns Wahlkreis umfasst die Ortsteile Karow, Buch und Französisch Buchholz. Fast zeitgleich ist auf das Eingangstor zum Bucher Schlosspark ein großflächiges Hakenkreuz geschmiert worden. „Wir haben ein sich verstärkendes Problem mit Rechtsextremismus und rechter Gewalt“, konstatiert Lehmann. Immer wieder kam es in...

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Pankow. Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) lädt am 14. Juli zur Sprechstunde ins Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 ein. Bürger können sich von 16 bis 18 Uhr mit ihren Sorgen, Problemen und Anregungen an den Bürgermeister wenden. Anmeldung unter ¿ 902 95 23 01 oder per E-Mail an kerstin.firyn@ba-pankow.verwalt-berlin.de. BW

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll sich um den Titel „Fairtrade-Town“ bewerben. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Der Titel und das Siegel werden von TansFair, dem Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt, vergeben. 437 Städte und Gemeinden in Deutschland tragen bereits diesen Titel. Dazu gehören Aachen, Bremen und Düsseldorf. Auch die Berliner Bezirke Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf...

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow findet am 8. Juli um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger Gelegenheit, bei einer Einwohnerfragestunde die Bezirkspolitiker um Informationen zu bitten. Die Fragen sind vorher über die Internetadresse http://asurl.de/12l6 einzureichen. Weitere Infos unter 902 95 50 02. BW

Weißensee. Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) lädt am 8. Juli zu einer Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro ein. Dazu sind von 17 bis 18.30 Uhr alle Weißenseer in den Räumen an der Charlottenburger Straße 84 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um Anmeldung unter 45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. BW

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) lädt zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 7. Juli von 11 bis 12 Uhr in seinem Wahlkreisbüro an der Prenzlauer Allee 22 statt. Gelbhaar ist im Abgeordnetenhaus stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion. Des Weiteren ist er Fraktionssprecher für Verkehrspolitik sowie Medien- und Netzpolitik. Als Abgeordneter betreut er den Wahlkreis 8/Prenzlauer Berg Südwest. Telefonisch zu erreichen ist das Wahlkreisbüro...

Pankow. Das Mitglied des Abgeordnetenhauses, Torsten Schneider (SPD), lädt am 7. Juli zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet von 18.30 bis 19.30 Uhr im Bürgerbüro an der Florastraße 94 statt. Pankower Bürger sind willkommen, sich mit ihren Fragen, Wünschen, Anregungen oder Problemen an den Abgeordneten für den Wahlkreis Pankow Zentrum zu wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen unter www.torsten-schneider.com. BW

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt prüft gegenwärtig die Aufstellung weiterer Fahrradständer auf dem Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17. Hier haben unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt ihren Sitz. Dass im Ortsteil immer mehr Menschen mit dem Fahrrad ihre Wege erledigen, spürt man auch hier. Wenn Sprechzeiten sind, stehen viele Räder an den Hauswänden. Wie die zuständige Stadträtin Christine Keil (Die Linke) mitteilt, wird zunächst für jedes Haus auf...

Pankow. Der Bezirk wird sich im Juli um den Titel „Fairtrade Town“ bewerben. Vergeben werden Titel und Siegel von TansFair – Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt. Der Weg sei nicht einfach gewesen, so Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Zwar hatten die Bezirksverordneten vor zwei Jahren den Beschluss gefasst, dass sich Pankow um diesen Titel bewerben solle. Aber: Die Kommunen müssen zuvor mehrere Kriterien erfüllen. Das erste Kriterium war noch recht einfach...

Pankow. Freie Träger der Frauen- und Migrantenarbeit können ab sofort Anträge auf Zuwendungen durch das Bezirksamt Pankow im Haushaltsjahr 2016 stellen. Die Unterlagen müssen bis zum 31. Juli bei der Gleichstellungsbeauftragten beziehungsweise bei der Integrationsbeauftragten des Bezirks im Rathaus Pankow an der Breiten Straße 24A-26 eingereicht sein. Weitere Informationen, auch zu den Unterlagen, die dem Antrag beizufügen sind, erhalten die freien Träger bei der Gleichstellungsbeauftragten...

Prenzlauer Berg. Das Bürgeramt des Ortsteils sowie die Antragstelle für Park-Bewohnervignetten in der Fröbelstraße 17 bleiben am 26. Juni geschlossen. Der Grund ist eine Weiterbildung für alle Mitarbeiter. Die Dokumentenausgabe für fertiggestellte Dokumente, wie Pässe, Personalausweise und Führerscheine, wird wie gewohnt geöffnet bleiben. In dringenden, unabwendbaren Einzelfällen werden die betreffenden Bürger gebeten, sich an andere Bürgerämter in der Stadt zu wenden. BW

Rosenthal. Der Bürgerverein Dorf Rosenthal und der Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/ Die Grünen) laden zu einer „Öffentlichen Sprechstunde vor Ort“ ein. Sie findet am 25. Juni um 19 Uhr in Dittmann’s Restaurant an der Hauptstraße 106 statt. Der Stadtrat steht zirka zwei Stunden allen Rosenthalern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kirchners Ressort gehören das Stadtentwicklungs-, das Straßen- und das...

Blankenburg. Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) und der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV, Johannes Kraft, laden am 25. Juni zu einer Bürgersprechstunde im Ortsteil ein. Dazu sind ab 20 Uhr interessierte Bürger im Restaurant Pascal in Alt-Blankenburg 12a willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an die Kommunal- und die Landespolitik wenden möchten. BW

Weißensee. Der Grünen-Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner, lädt am 25. Juni von 15 bis 17 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Dienstgebäude an der Darßer Straße 203, Raum 203, statt. Der Stadtrat steht allen Bürgern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kirchners Ressort gehören das Stadtentwicklungs-, das Straßen- und das Grünflächenamt. Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Stadtrat um Anmeldung unter...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), am 18. Juni. Bürger können ihr Fragen, Anliegen und Probleme von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, Fröbelstraße 17, vortragen. Weitere Informationen und Anmeldung unter 902 95 53 01. Bernd Wähner / BW

Prenzlauer Berg. Zu einem Kiez-Talk lädt das Frauenzentrum Ewa am 18. Juni 20 Uhr ein. Zu Gast im Café des Frauenzentrums, Prenzlauer Allee 6, ist die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Sabine Röhrbein (SPD). Frauen können mit ihr über die Themen Wohnen und Gleichstellungspolitik im Bezirk diskutieren. Außerdem können sie Fragen zu weiteren bezirkspolitischen Themen stellen. Informationen zur Veranstaltung unter 442 55 42. Bernd Wähner / BW

Französisch Buchholz. Elke Breitenbach, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linken im Abgeordnetenhaus, lädt zu einer Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreis ein. Sie finden am 18. Juni im Nachbarschafts- und Familiencafé des Amtshauses Buchholz, Berliner Straße 24, statt. Von 14.30 bis 16 Uhr ist jedermann ohne Anmeldung willkommen. Erreichbar ist Elke Breitenbach für Fragen sonst unter 23 25 25 72. Bernd Wähner / BW