Sprechstunde von Stephan Schmidt
Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet am Mittwoch, 19. Mai, eine telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist er zwischen 17 und 18 Uhr unter Telefon 40 39 57 93. tf
Was Kinder jetzt brauchen
Berlin. Die Gesobau-Stiftung lobt zum zweiten Mal einen Förderwettbewerb aus. Mit ihm sollen diesmal Projekte unterstützt werden, die Kinder und auch ihre Familien dabei unterstützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Dafür stellt die Stiftung 15.000 Euro zur Verfügung. Kinder sind durch Kontaktbeschränkungen, Homeschooling und Unsicherheit die großen Verlierer der Pandemie. Die Gesobau-Stiftung fördert deshalb Initiativen in ihren Quartieren, die einen Bezug zu den...
Mit dem Koran gegen Corona
Imame sollen in den Moscheen über das Virus und Impfungen aufklären
Senat und Islamforum Berlin wollen erreichen, dass sich möglichst viele Muslime gegen Corona impfen lassen. Die Integrationsbeauftragte des Senats und das Islamforum haben sich deswegen in einer gemeinsamen Erklärung darauf geeinigt, dass die Imame in den Moscheen dafür werben, dass sich die Gläubigen impfen lassen. Bei den Migranten ist die Impfbereitschaft besonders gering. Die Prediger sollen in den Freitagsgebeten für Corona-Impfungen werben und Aufklärungsarbeit leisten, heißt es in der...
Ist das wirklich gerecht?
Geimpfte und Genesene erhalten mehr Freiheiten
Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...
Corona-Verfügung gilt weiter
Reinickendorf. Die Allgemeinverfügung zu Corona-Quarantänemaßnahmen wurde im Bezirk erneut bis zunächst 30. Juni verlängert. Sie verpflichtet unter anderem zu sofortiger häuslicher Isolation, wenn ein positives Testergebnis vorliegt oder es Kontakt zu einem Infizierten nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts gegeben hat. Die Vorgaben sind in Reinickendorf seit 26. Oktober in Kraft. Sie seien jetzt überarbeitet und an die aktuell geltende Rechtslage angepasst werden, erklärte...
Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen
Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...
Sprechstunde mit Burkard Dregger
Reinickendorf. Burkard Dregger, CDU-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus und Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf Ost ist am Freitag, 14. Mai, von 14 bis 17 und am Dienstag, 18. Mai, von 18 bis 20 Uhr zu sprechen. Gelegenheit zum Gespräch gibt es per Telefon, Video oder bei einem Spaziergang. Anmeldung unter Telefon 64 31 37 44 oder per E-Mail an bd@burkard-dregger.berlin. tf
Muschner neuer Fraktions-Vize
Reinickendorf. Mit dem Parteiaustritt von Dirk Steffel musste auch dessen bisheriger Posten als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung neu besetzt werden. Als Nachfolger wurde am 4. Mai Harald Muschner gewählt. Harald Muschner (59) ist seit 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Im Januar 2017 wurde er Vorsitzender des Schulausschusses und im Mai 2019 auch Vorsitzender des Hauptausschusses. tf
Wahlhelfer können sich impfen lassen
Zigtausende Ehrenamtliche haben Anspruch auf den Corona-Piks
Die Bezirkswahlämter verschicken bis Ende Mai Impfbescheinigungen an die ehrenamtlichen Wahlhelfer, die sich für die Superwahlen gemeldet haben. Laut Coronavirus-Impfverordnung des Senats haben Wahlhelfer eine erhöhte Priorität. Wer für den Einsatz im Wahllokal am 26. September ausgewählt wurde, kann mit dem Schreiben der jeweiligen Wahlämter einen Impftermin vereinbaren. Landeswahlleiterin Petra Michaelis will, dass bis zum Wahltag alle ehrenamtlichen Helfer vollständig geimpft sind. Sie...
Europatag am 9. Mai
Berlin. Der Höhepunkt der Europawoche ist der Europatag am 9. Mai. Aus diesem Anlass gibt es an diesem Tag auch eine digitale Konferenz zur Zukunft Europas. Aktivisten und Politiker diskutieren über aktuelle Themen und Visionen. Am Abend steht zudem eine Weltpremiere des „Europäischen Online Orchesters“ auf dem Programm, das eine besondere Version der Europahymne aufführen wird. Alle Informationen zu Programm und Teilnahmemöglichkeiten finden sich auf www.berliner-europawoche.de. st
Berlin hat eine neue Protokollchefin
Berlin. Carolin Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf ist neue Protokollchefin des Landes Berlin. Sie tritt ihr Amt am 17. Mai an und folgt auf Andreas Zimmer. Das hat der Senat beschlossen. Als Protokollchefin organisiert Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf unter anderem offizielle protokollarische Termine wie Staatsbesuche und ist zuständig für Berlins Städtepartnerschaften und Berlin betreffende Auslandsangelegenheiten. Sie trat 1978 in den Auswärtigen Dienst ein, studierte...
Bettina König am Telefon
Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet am 12. und 26. Mai jeweils zwischen 17 und 18 Uhr zwei telefonische Sprechstunden an. Für beide Termine wird um Anmeldung gebeten unter Telefon 40 72 43 36, E-Mail: info@bettina-koenig.de. tf
Neuer Kurs für Schulmediatoren
Berlin. Der Verein „Seniorpartner in School“ (SiS) bietet vom 8. Juni bis 27. Juli eine kostenlose Weiterbildung zum Schulmediator an. Senioren ab 55 Jahren, die sich ehrenamtlich engagieren wollen, werden in dem zweimonatigen Kurs auf ihren Einsatz an Berliner Schulen nach den Sommerferien vorbereitet. In der Schule können sie, wenn es die Pandemie zulässt, an einem Vormittag in der Woche Schülern helfen, durch Mediation eine Lösung für Probleme zu finden und im persönlichen Gespräch ihr...
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Am Anfang stand eine große Vision
Gespräche, Spaziergänge, Konferenzen und Lesungen zur Zukunft Europas
„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen“, sagte am 9. Mai 1950 Robert Schumann. Der französische Außenminister umriss damit die Idee einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Die sogenannte Montanunion zwischen den Gründungsmitgliedern Deutschland und Frankreich gilt als Vorläufer der heutigen Europäischen Union. Seit 1986 wird...
Ein Darlehen soll helfen
Senat will nach dem Mietendeckel-Aus in Not geratene Mieter unterstützen
Der Mietendeckel, der Mietobergrenzen festgelegt hat und Vermieter zu Mietsenkungen verpflichtete, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Berlin hatte dazu keine Gesetzgebungskompetenz, so die Richter. Der Senat wusste, wie heikel sein Mietpreisgesetz ist, und hatte Mieter darauf hingewiesen, die eingesparte Miete zur Seite zu legen, falls das Gesetz in Karlsruhe für nichtig erklärt wird. Für die Opposition ist das Urteil eine Niederlage mit Ansage. Der CDU-Fraktionschef im...
Sprechstunden von CDU-Politikern
Reinickendorf. Die Seniorenbeauftragte des Teams des CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel, Helga Hötzl, ist am Mittwoch, 28. April, von 11 bis 13 Uhr, unter Telefon 22 77 25 00 zu sprechen. Unter der gleichen Nummer ist der Bundestagsabgeordnete am Donnerstag, 29. April, von 15 und 16 Uhr, zu erreichen. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt veranstaltet wieder am Montag, 3. Mai, von 12 bis 13 Uhr, unter Telefon 40 39 57 93 eine Bürgersprechstunde. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner...
Grüne nominierten ihre Kandidaten für das Abgeordnetenhaus
Reinickendorf. Der Kreisverband von B’90/Grüne hat auf der Kreismitgliederversammlung am 17. April Klara Schedlich als Vorsitzende wiedergewählt. Mathias Adelhoefer wurde als Co-Vorsitzender im Amt bestätigt. Zudem wurden die Direktkandidatinnen und -Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nominiert. Neben der Kreisvorsitzenden bewerben sich die Bezirksverordenten Cherim Adelhoefer, Holger Lütge, Heiner von Marschall, Hinrich Westerkamp und die Abgeordnete Eva Marie Plonske um ein...
Ordnungsstadtrat im Online-Dialog
Reinickendorf. Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) veranstaltet in den kommenden Wochen mehrere Online-Bürgerdialoge. Dabei soll es um Fragen und Anregungen wie beispielsweise aktuelle Coronamaßnahmen, Verschmutzungen des öffentlichen Straßenlandes oder die Kontrolle von Falschparkern gehen. Die Termine sind am 22. April für Wittenau, 6. Mai für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, 20. Mai für Märkisches Viertel sowie am 3. Juni für den Ortsteil Tegel. Beginn ist immer um 18 Uhr....
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Die Opferperspektive ist entscheidend
ReachOut dokumentiert seit Jahren rechte, rassistische und antisemitische Angriffe in Berlin
Die Karte im Internet ist übersät mit Markierungen. Jede dokumentiert den Angriff auf einen oder mehrere Menschen. Und jeder Angriff hat einen rassistischen, rechten oder antisemitischen Hintergrund. Die digitalen Karten werden vom Projekt ReachOut des Vereins „Ariba – antirassistische interkulturelle Bildungsarbeit“ jährlich erstellt. Die Zahlen für 2020 wurden kürzlich von ReachOut vorgestellt. „Im vergangenen Jahr haben wir 357 Angriffe erfasst, die insgesamt 493 Personen betrafen“, sagt...
Gesprächsrunde zur Nachhaltigkeit
Berlin. "Partner für Berlin" und die Berliner Morgenpost laden am Dienstag, 27. April, um 16 Uhr zum "Berlin-Partner-Digital-Talk" ein. Unter dem Motto "Das neue Gesicht der Stadt" steht bei dieser Gesprächsrunde das Thema "Auf dem Weg zur Zero-Waste-Hauptstadt: Nachhaltigkeit durch Ressourcenwertschätzung" auf dem Programm. Mit dabei sind Berlins Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt, die BSR-Vorstandsvorsitzende Stephanie Otto, Alexander Piutti von SPRK.global, Ina Säumel von der...
Bürger kommen nicht zu Wort
In der Einwohnerfragestunde der BVV-Sitzung reden fast nur Politiker
Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...
Kontakt zu Steffel und Schmidt
Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet am Mittwoch, 21. April, von 11 bis 12 sowie am Dienstag, 27. April, von 13 bis 14 Uhr, eine Telefonsprechstunde unter Telefon 40 39 57 93 an. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel beantwortet unter Telefon 22 77 25 00 am Donnerstag, 22. April, zwischen 15 und 16 Uhr Fragen und nimmt Hinweise entgegegen. tf
CDU-Reinickendorf favorisiert Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder
Reinickendorf. Die CDU-Reinickendorf spricht sich wie zuvor schon der Berliner Landesverband für Markus Söder als Kanzlerkandidat der Unionsparteien aus. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident habe insbesondere in der schwierigen Zeit der Pandemie bewiesen, „dass er mit Augenmaß und Weitsicht in der Lage ist, Verantwortung für unser Land zu übernehmen." tf
Sprechstunde von Demirbüken-Wegner
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner bietet am Mittwoch, 14. April, eine telefonische Sprechstunde an. Sie ist zwischen 15 und 17 Uhr unter Telefon 22 46 63 76 zu erreichen. tf