Bezirk Reinickendorf - Politik

Berlin. Mit dem Europapreis „Blauer Bär“ ehren die Senatsverwaltung für Kultur und Europa sowie die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland jährlich Berliner für beispielhaftes Europaengagement in allen Politik- und Gesellschaftsbereichen. Bis zum 31. Mai 2021 können Vorschläge eingereicht werden – von Europaprojekten im Bereich Kunst und Kultur über das Initiieren von Veranstaltungen im Freizeit- und Sportbereich oder die Förderung von Austausch und Vernetzung zwischen EU-Ländern...

Heiligensee. Die nächste Telefonsprechstunde des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt findet am Donnerstag, 15. April, zwischen 10 und 11 Uhr statt. Zu erreichen ist er unter Telefon 40 39 57 93. tf

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini bietet im April drei Bürgersprechstunden an. Telefonisch ist sie am Mittwoch, 14. April von 18.30 bis 19.30 Uhr unter Telefon 0177/705 90 20 zu erreichen. Des Weiteren steht sie am Freitag, 23. April vor Edeka am Bekassinenweg in Heiligensee und am Dienstag, 27. April am Eingang der Hallen am Borsigturm, Am Borsigturm 2, in Tegel jeweils zwischen 17 und 18 Uhr zum Gespräch zur Verfügung. Vor Ort gelten Maskenpflicht und das Einhalten der...

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet am 12. und 21. April sogenannte Draußen-Sprechstunden vor ihrem Bürgerbüro in der Amendestraße 104. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Vor Ort gelten die Abstands- und Hygieneregeln. Eine OP-Maske kann zur Verfügung gestellt werden. Menschen mit Erkältungssymptomen werden gebeten, von einem Besuch abzusehen. tf

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet am Freitag, 9. April, eine telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist er zwischen 17 und 18 Uhr unter Telefon 40 39 57 93. tf

Berlin. Die Senatsgesundheitsverwaltung hat wegen der Impfstoff-Lieferpläne einige Änderungen in den sechs Corona-Impfzentren (CIZ) vorgenommen. So wird im CIZ Flughafen Tegel nur noch bis 6. April mit Astrazeneca geimpft. Danach gibt es in Tegel den Impfstoff von Biontech. Alle Zweitimpfungen, die für Astrazeneca in Tegel geplant wurden, werden dann ins CIZ Tempelhof verlegt. Das Impfzentrum im Velodrom wurde bereits von Moderna auf Biontech umgestellt. Alle Zweitimpfungen mit Moderna werden...

Märkisches Viertel. Ab Montag, 12. April, soll das Bürgeramt am Wilhelmsruher Damm 142c wiedereröffnen. Es war vor mehr als einem Jahr geschlossen worden und seither von einem Team des Corona-Lagezentrums genutzt worden. Das Bürgeramt ist am Montag und Mittwoch von 8 bis 15.30, Dienstag und Donnerstag, 10 bis 18 sowie am Freitag zwischen 8 und 14.30 Uhr. Der Besuch ist jedoch pandemiebedingt nur mit vorheriger Terminbuchung unter Telefon 115 oder online auf...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Donnerstag, 1. April, zwischen 15 und 16 Uhr eine telefonische Sprechstunde unter Telefon 22 77 25 00 an. Unter der gleichen Rufnummer ist einen Tag zuvor, am Mittwoch, 31. März, zwischen 11 und 13 Uhr seine Mitarbeiterin Helga Hötzl, Seniorenbeauftragte im Steffel-Team, zu erreichen. tf

Berlin. Die Initiative „Jugend Wählt“ fordert in einer Petition, das Wahlalter auf 16 Jahre bei Bundestags- und Europawahlen zu senken. Ziel ist es, für die Petition innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterschriften zu sammeln. Diese werden dann dem Bundestag übergeben und der Petitionsausschuss muss sich mit dem Thema befassen. Unterstützt wird die Initiative von zahlreichen Organisationen wie dem Kinderschutzbund, der Initiative „Mehr Demokratie“ und den Jusos, der Grünen Jugend, den Julis und...

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

Berlin. Licht aus, Klimaschutz an: Schon mehr als 200 Städte in Deutschland haben sich für die diesjährige Earth Hour am 27. März angemeldet. Auch Berlin ist mit dabei. Damit will die Aktion der Corona-Krise die Stirn bieten. Denn trotz Lockdown soll das Engagement für Klima- und Umweltschutz nicht abreißen. „So gern wir angesichts der einen Krise eine Verschnaufpause von der anderen hätten, gönnt uns die Erderhitzung keine. Umso bedeutender ist es, dass die Menschen in Deutschland weiterhin...

Reinickendorf. Das Bezirksamt informiert auf seinem Internetportal über das Investitionsprogramm des Bezirks von 2021 bis 2025 sowie erstmals einen erweiterten Zeitraum bis 2030. Noch bis zum 6. April haben jetzt Bürger die Möglichkeit, ihre Anregungen und Hinweise über ein Formular zu hinterlassen. Die Anregungen und Hinweise fließen in die Beratungen der BVV und ihrer Ausschüsse ein. Mehr Informationen zu den einzelnen Projekten und zum Beteiligungsverfahren auf https://bwurl.de/16c3. tf

Reinickendorf. Burkard Dregger, CDU-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus bietet am Freitag, 26. März, ab 14 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Anmeldungen unter Telefon 64 31 47 44 oder per E-Mail an bd@burkard-dregger.berlin. tf

Frohnau. Zum Thema Sicherheit und Ordnung in Frohnau lädt der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am Donnerstag, 25. März, zu einem Online-Bürgerdialog. Er beginnt um 18 Uhr. Teilnahme unter dem Link https://bwurl.de/16bi. tf

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Donnerstag, 25. März, eine telefonische Sprechstunde an. Er ist zwischen 15 und 16 Uhr unter Telefon 22 77 25 00 zu erreichen. tf

Heiligensee. Die nächste Telefonsprechstunde des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) findet am Mittwoch, 24. März, zwischen 11 und 12 Uhr statt. Für "Fragen und Anregungen" ist er unter Telefon 40 39 57 93 erreichbar. tf

Zum Glück bin ich bis jetzt drumherum gekommen, aber ich befürchte, nicht mehr lange. Demnächst werde ich wohl auch ein Stäbchen in meinen Mund oder in meine Nase lassen müssen. Augen zu und durch. Eine Bekannte arbeitet im Pflegeheim und muss jeden Morgen den Nasenquirl ertragen. Schön ist anders, sagt sie. Seit dem 8. März bezahlt nun der Senat jedem Berliner einen Coronatest pro Woche. Und er fordert die Bürger auch auf, dieses Angebot wirklich zu nutzen. Denn so können Infektionen mit...

Jetzt auch die Museen. Am 15. März öffnen im Bezirk die ersten Ausstellungsorte wie das Museum Reinickendorf in Alt-Hermsdorf oder die Graphothek in der Königshorster Straße. Der Besuch unterliegt einigen Regeln, aber er ist immerhin wieder möglich. Wer das Angebot nutzen möchte, muss sich anmelden. Einlass wird dann während eines bestimmten Zeitfensters gewährt. Wie viele Menschen sich gleichzeitig in einer Einrichtung aufhalten dürfen, hängt von ihrer Größe ab. Die Vorgabe lautet: 40...

Berlin. Die Senatsbildungsverwaltung hat die ersten Impfeinladungen an die 63 Förderzentren in öffentlicher und freier Trägerschaft versandt. Etwa 6000 Lehrkräfte, Erzieher sowie weitere Beschäftigte an den Förderzentren können sich jetzt gegen das Coronavirus impfen lassen, wenn sie wollen. Impfen lassen können sich nun auch Personen in der Kindertagespflege. Ab 9. März sind auch die mehr als 40.000 Kita-Beschäftigten dran. All diese Personengruppen bekommen den Astrazeneca-Impfstoff. Wie...