Bezirk Reinickendorf - Politik

Berlin. Die Zahl der Eheschließungen ist im Corona-Jahr 2020 in fast allen Standesämtern im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. 2020 gaben sich insgesamt 11.970 Paare das Jawort. 2019 waren es noch 13.795, wie aus der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervorgeht. Corona hat die Heiratslust gar nicht so sehr gebremst. In Lichtenberg und Pankow gab es 2020 sogar mehr Trauungen als im Vorjahr. Auch die Scheidungen sind im...

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Heiligensee. Die CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sowie der BVV im Bereich Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort laden am Freitag, 19. Februar, zu einem digitalen Bürgerstammtisch ein. Beginn ist um 19 Uhr. Die Anmeldung erfolgt im Internet auf www.wir-im-norden-live.de sowie dem Passwort 2021. Auch per Telefon kann die Veranstaltung verfolgt werden. Die Einwahldaten dazu gibt es per E-Mail an info@cdu-heiligensee.de oder unter Telefon 496 12 46. tf

Berlin. Zum Stichtag 8. Januar wurden in den Berliner Kitas 41 897 Kinder im Rahmen der Notversorgung betreut. Das entspricht gemessen an allen Vertragskindern rund 25 Prozent. Eltern in systemrelevanten Berufen haben Anspruch auf Notbetreuung. Wie Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Seidel (Die Linke) berichtet, kam es nach den Weihnachtsschließzeiten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Zahl der betreuten Kinder. Zum 25. Januar wurden rund 37 Prozent...

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König veranstaltet am Mittwoch, 17. Februar einen digitalen "Fraktion vor Ort"-Tag. An zwei öffentlichen Terminen können sich Interessierte Online beteiligen. Der erste Termin beschäftigt sich zwischen 9.30 und 10.30 Uhr mit der Zukunft der Residenzstraße als Geschäftsstraße, wozu auch Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) Auskunft gibt. Von 17 bis 18 Uhr geht es um die Neugestaltung von Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz und Schäfersee. Außerdem...

Wittenau. Die FDP-Fraktion möchte den BVV-Saal im Rathaus nach einer Persönlichkeit benennen. Ein entsprechender Antrag liegt der Bezirksverordnetenversammlung vor, wonach eine Experten-Kommission einen Namen bis zum Ende der Legislaturperiode finden soll. Die Liberalen bittet jetzt um Vorschläge, die sie dann in den Ausschussberatungen vorbringen möchten. Zu beachten sei, dass es einen Bezug zu Reinickendorf geben muss, erklärte die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Eingereicht werden...

Reinickendorf. Das Selbsthilfezentrum des Unionhilfswerks bietet am Dienstag, 16. Februar, einen Online-Kurs unter dem Titel "Wie Selbstmassage unser Wohlbefinden stärkt". Der Kurs findet von 18 bis 20 Uhr statt und wird von der Shiatsu-Praktikerin Alexandra Hoffmann geleitet. Die Teilnahmegebühr beträgt fünf, ermäßigt drei Euro. Anmeldung und mehr Infos unter ¿416 48 42 oder per E-Mail an selbsthilfezentrum@unionhilfswerk.de. tf

Reinickendorf. Das traditionelle Sportgespräch konnte 2020 nicht stattfinden. Stattdessen gab es vier Einzelgespräche unter dem Thema "Corona und der Reinickendorfer Sport", die jetzt als Audio-Podcast nachzuhören sind. Sportstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU) hat sich mit Bezirkssportbund-Geschäftsführer Hendrik Melz, Martin Lossau, Geschäftsführer des VfB Hermsdorf, der Bundeskader-Leichtathletin Caroline Joyeux von der LG Nord/SG Tegeler Forst sowie Willi Mahler, 1. Vorsitzender des...

Heiligensee. Stephan Schmidt, CDU-Wahlkreisabgeordneter für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Teile von Tegel, bietet am Freitag, 12. Februar, eine telefonische Sprechstunde an. Er ist zwischen 12 und 13 Uhr unter Telefon 40 39 57 93 zu erreichen. tf

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Donnerstag, 11. Februar, eine weitere telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist er zwischen 15 und 16 Uhr unter Telefon 22 77 25 00. tf

Reinickendorf. Die CDA Reinickendorf, der Arbeitnehmerflügel der CDU, lädt am Donnerstag, 11. Februar um 19 Uhr zu einer digitalen Informationsveranstaltung. Unter dem Titel "Neues zur Besteuerung von Arbeitnehmern" spricht Thomas Eigenthaler, Bundesvorsitzender der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, unter anderem über Themen wie Homeoffice, Entfernungspauschale, Kurzarbeitergeld oder Erhöhung der Freibeträge für Alleinerziehende und behinderte Menschen. Der Online-Termin findet per Zoom-Meeting...

Berlin. Auf dem Berliner Serviceportal kann man jetzt online eine einfache Meldebescheinigung (https://bwurl.de/162w) beantragen, die man zum Beispiel bei Umzügen, Hochzeiten oder Scheidungen braucht. Bisher musste man dazu persönlich im Bürgeramt erscheinen. Nach digitaler Bezahlung kommt die Bescheinigung per Post. Für eine „Lebensbescheinigung“ ist weiterhin „persönliche Vorsprache erforderlich“. Bei der Onlineterminbuchung in einem der Bürgerämter waren beim Selbsttest allerdings bis Ende...

Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner bietet am Mittwoch, 10. Februar, zwischen 15 und 17 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Fragen und Anliegen können ihr in dieser Zeit unter Telefon 22 46 63 76 mitgeteilt werden. tf

Berlin. Die Berliner Freiwilligenbörse als berlinweit größte Ehrenamtsmesse gibt es auch in diesem Jahr – und zwar vom 17. bis 23. April als digitale Veranstaltung. Der Auftakt ist für den Sonnabend, 17. April, von 14 bis 17 Uhr geplant. In der Folgewoche sollen dann Interessierte bei der Online-Börse ihre Ansprechpartner von Organisationen und Vereinen mindestens drei Stunden pro Tag erreichen können. Normalerweise findet die Börse alljährlich im Roten Rathaus statt. Pandemiebedingt weichen...

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König veranstaltet jeweils am Montag, 8. und 22. Februar sogenannte "Draußen-Sprechstunden" vor ihrem Bürgerbüro in der Amendestraße 104. Die Sprechstunden finden zwischen 16.30 und 17.30 Uhr statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, OP-Masken können zur Verfügung gestellt werden. Bei Erkältungssymptomen ist aber bitte unbedingt von einem Besuch abzusehen. tf

Der Verpflegungsbeitrag für das Kitaessen wird trotz Schließung fällig. Das hat die Senatsbildungsverwaltung in einem Elternbrief vom 22. Januar mitgeteilt. Jenna Tennemann ist stinksauer. Obwohl ihr dreijähriger Sohn wegen der Corona-Schließung nicht mehr in seine Kita darf, muss sie weiterhin das Essengeld von 23 Euro bezahlen. „Ich bin alleinerziehend, habe jetzt doppelte Kosten“, so die 35-Jährige. Wenn der Vater ihr nicht helfen und auf den Kleinen aufpassen würde, könnte sie auch nicht...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Montag, 1. Februar, von 11 bis 12 und Donnerstag, 4. Februar, von 15 bis 16 Uhr, telefonische Sprechstunden unter Telefon 22 77 25 00 an. Helga Hötzl, die Seniorenbeauftragte aus seinem Team, ist zudem am Mittwoch, 3. Februar, zwischen 11 und 13 Uhr am Telefon erreichbar. tf

Reinickendorf. Am Freitag, 12. Februar, organisiert das Büro der Abgeordneten Bettina König (SPD) eine telefonische Sprechstunde zum Thema Arbeitsrecht. Rechtsanwältin Oxana Rimmer beantwortet dazu zwischen 18 und 19 Uhr Fragen und gibt eine unverbindliche Einschätzung. Es können vier Termine zu je 15 Minuten vergeben werden. Um Anmeldung bis spätestens 10. Februar, 12 Uhr, unter Telefon 40 72 43 36 oder per E-Mail aninfo@bettina-koenig.de wird gebeten. tf

Weil sichere mobile Endgeräte fehlen, können in den Bezirken nur zwölf Prozent der Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten. Der Senat appelliert an die Firmen, Mitarbeiter, wann immer es geht, ins Homeoffice zu schicken. Doch in den Rathäusern und Senatsverwaltungen sitzen immer noch viele Kollegen im Büro, weil es nicht genügend Dienst-Laptops mit sicheren Zugangslizenzen gibt. Jetzt stellt die Senatsinnenverwaltung 5000 zusätzliche Laptops für die Bezirke zur Verfügung. Wenn die Notebooks vom IT...

Reinickendorf. Friedrich „Fritz“ Ohnesorge ist FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Reinickendorf für die Bundestagswahl im September. Er erhielt bei der Nominierung am 16. Januar im Fontane-Haus knapp 90 Prozent der Stimmen. Ohnesorge ist 41 Jahre alt, Rechtsanwalt und wohnt in Frohnau. Die Wahlversammlung habe unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln stattgefunden, teilten die Liberalen mit. tf