Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Abgeordneter Jörg Stroedter Anfang November in der Sprechstunde

Reinickendorf. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter lädt am Mittwoch, 4. November zur Bürgersprechstunde ein. Er ist dann von 16.30-18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, zu sprechen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Stroedter zu aktuellen politischen Themen befragen und konkrete Problemfälle schildern, in denen sie Hilfe benötigen. Die Anmeldung erfolgt unter 81 49 09 20 oder info@joerg-stroedter.de. asc

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.10.20
  • 104× gelesen

Berliner Senat unterstützt Vereine

Berlin. Gemeinnützige Vereine und Organisationen können bis Sonntag, 25. Oktober, „Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“ beantragen. Eine Förderung ist zwischen 1000 und 20.000 Euro möglich. Dafür stellt der Senat insgesamt 4,9 Millionen Euro zur Verfügung. Ausgezahlt werden die Gelder über die Investitionsbank Berlin. Mehr auf https://bwurl.de/15ov. csell

  • Mitte
  • 13.10.20
  • 90× gelesen

Verschärfte Regeln
Senat erlässt wegen Corona Sperrstunde und Alkoholverbot

Schnell noch ein Bierchen und dann ab in die Heia. Denn bis mindestens Ende Oktober gibt es ab elf nix mehr. Die Weltstadt Berlin klappt die Bürgersteige hoch! Von 23 bis 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft werden. Nirgendwo. Und weil man das nicht kontrollieren kann, müssen alle Verkaufsstellen, in denen es Alkohol gibt – Bars, Restaurants, Spätis oder Supermärkte –, von 23 bis 6 Uhr schließen. Tankstellen dürfen keinen Alkohol verkaufen. Sperrstunde in der Hauptstadt! Gute Nacht, Berlin. Der...

  • Mitte
  • 12.10.20
  • 1.605× gelesen
  • 1
Die Freiluftsaison in den Lokalen geht inzwischen zu Ende. Damit sie wenigstens etwas verlängert werden kann, erlaubt der Bezirk, wo immer möglich, das Aufstellen von Wärmestrahlern.  | Foto: Thomas Frey

Hilfen und Kontrollen in Gastronomie und Kultur
Wie viele Pleiten folgen?

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht hatte...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 138× gelesen

Maske für alle und Zeitlimit in der Bezirksverordnetenversammlung

Wittenau. Auch bei der BVV am 7. Oktober gab es wegen steigender Corona-Zahlen strengere Vorgaben. Die Sitzungsdauer war auf drei Stunden begrenzt. Auch auf den Plätzen galt eine durchgehende Maskenpflicht. Nur bei Wortbeiträgen war ein Ablegen des Mund-Nasen-Schutz erlaubt. Das Mikrophon durfte dabei nicht berührt werden. Obligatorisch war auch das regelmäßige Desinfizieren nach jeder Rede. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 38× gelesen

Corona und die Konsequenzen im Bezirk
Die Lage ist wieder Ernst

Vielleicht zeigen die Zahlen am deutlichsten, was sich verändert hat: 14, 15, 18, 26. Sie stehen als einige Beispiele für tägliche Corona-Neuinfektionen in Reinickendorf seit Anfang Oktober. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat sie bei der BVV am 7. Oktober vorgetragen. Und welche Brisanz dahintersteckt, wird anhand von Vergleichsziffern nur einen Monat zuvor unterstrichen. Anfang September wären lediglich zwischen null und fünf neue Covid 19-Fälle pro Tag registriert worden.Die Lage ist wieder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 229× gelesen
  • 1
Berliner-Woche-Redakteurin Josephine Macfoy: „Ich habe das Gefühl, Rassismus ist mittlerweile ein Ventil für alle möglichen Unzufriedenheiten geworden.“ | Foto: Christian Hahn

„Unterschiede sind ein Schatz“
Josephine Macfoy über den Wert von Engagement für eine offene Gesellschaft

Die Black-Lives-Matter-Bewegung hat auch bei uns die Diskussionen über Diskriminierung und Alltagsrassismus noch einmal intensiviert. Und so ist es nicht verwunderlich, dass auch viele Initiativen und Organisationen der Berliner Engagementszene ihren Einsatz für eine vielfältige Stadtgesellschaft gegen Intoleranz und Ausgrenzung verstärkten. Anlässlich der 10. Berliner Engagementwoche im September sprach René Tauschke von der Landesfreiwilligenagentur mit unserer Redakteurin Josephine Macfoy...

  • Mitte
  • 07.10.20
  • 302× gelesen
Gabriele Thieme-Duske war nah am Bürger. | Foto: SPD Reinickendorf

Sozialdemokratin starb mit 78 Jahren
Trauer um Gabriele Thieme-Duske

Die Sozialdemokratin starb am 18. September im Alter von 78 Jahren. Von 1995-2001 war Gabriele Thieme-Duske Mitglied des Abgeordnetenhauses. Wie schon zuvor im Bezirk war die Schulpolitik dort ihr Hauptthema – vor allem der Kampf für sozial Benachteiligte und für die Chancen bildungsferner Schichten, erklärte Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender in der BVV in einem Nachruf. Nach ihrem Ausstieg aus der aktiven Politik setzte sich Gabriele Thieme-Duske für die Initiative Stolpersteine im Bezirk...

  • Hermsdorf
  • 06.10.20
  • 569× gelesen

Frank Steffel und Helga Hoetzl hören Reinickendorfern am Telefon zu

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet zwei Telefonsprechstunden an. Zunächst ist er am Montag, 12. Oktober, zwischen 11 und 12 Uhr erreichbar. Eine weitere Möglichkeit zum Gespräch gibt es am Donnerstag, 15. Oktober, zwischen 15 und 16 Uhr. Die Seniorenbeauftragte im Team von Frank Steffel, Helga Hoetzl, hat am Mittwoch, 14. Oktober, von 11 bis 13 Uhr ein offenes Ohr für Senioren aus dem Bezirk. Beide sind unter der Nummer 22 77 25 00 erreichbar. Eine weitere...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.10.20
  • 79× gelesen

Unfälle bei Polizei und Feuerwehr

Berlin. Es ist eine lange Liste, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann für die Beantwortung der Anfrage zu Unfällen bei der Polizei des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf herausgegeben hat. Auf 65 Seiten sind in der Tabelle insgesamt 2419 Unfälle mit Polizeifahrzeugen von August 2018 bis Juli 2020 aufgelistet – mit Datum, Ort und Fahrzeugtyp. Bei den Unfällen wurden auch Personen verletzt: 39 (2018), 75 (2019) und 32 (2020). Wie viel die Unfälle an Reparatur gekostet haben, weiß Akmann nicht....

  • Mitte
  • 06.10.20
  • 172× gelesen

Alles im grünen Bereich?
Die Corona-Warn-App ist gerade jetzt wichtig

Haben Sie schon rot gesehen? Oder haben Sie sich noch gar nicht die App mit dem stilisierten Coronavirus auf Ihr Handy geladen? Das sollten Sie aber. Gerade in Zeiten wieder steigender Infektionszahlen komme der Corona-Warn-App eine große Bedeutung zu, meint Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU). Für ihn gehöre zur Aha-Regel (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) unbedingt auch der Buchstabe C für Corona-Warn-App. Über 100 Tage gibt es die App bereits und über 18 Millionen Menschen haben sich...

  • Mitte
  • 05.10.20
  • 1.069× gelesen
  • 1
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Michael Wegner (links) soll für die CDU Frank Balzer als Bürgermeister nachfolgen. Balzer will ins Abgeordnetenhaus. | Foto: CDU-Reinickendorf
2 Bilder

CDU präsentiert Bewerber für Wahlen 2021
„Aufstrebend“ neben „erfahren“

Die CDU präsentiert ihre Bewerber für die Wahlen 2021. Abgesegnet wird das Personaltableau am 9. und 10. Oktober auf einem Nominierungsparteitag. Es ist aber nicht unbedingt davon auszugehen, dass es dort noch große Veränderungen erfährt. Am 29. September hat bereits der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf die Vorschlagsliste beraten und verabschiedet. Bei elf Ja, allerdings auch zwei Gegenstimmen. Damit stehen die Bewerberinnen und Bewerber der Bezirks-Union für die Wahlen zur BVV und zum...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.10.20
  • 1.356× gelesen
Thorsten Karge. | Foto: Promo

Thorsten Karge schließt sich den Liberalen an
Von der SPD zur FDP

Ende August hat der ehemalige SPD-Abgeordnete und Bundestagskandidat Thorsten Karge seinen Austritt aus der Partei erklärt. Inzwischen fand er eine neue politische Heimat. „Die FDP Reinickendorf begrüßt Thorsten Karge als neues Mitglied“, heißt es in einer Pressemitteilung. Er habe sich bewusst für ihre Formation „als Wirtschafts-, Rechtsstaats- und Bildungspartei“ entschieden. Politische Mitte besetzenDass er mit der Sozialdemokratie, der er mehr als 30 Jahre angehörte, zuletzt ziemlich über...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.09.20
  • 327× gelesen
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Frank Steffel hört den Reinickendorfern am Telefon zu

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Montag, 5. Oktober zwischen 11 und 12 Uhr und am 8. Oktober zwischen 15 und 16 Uhr an. Er ist dann unter 22 77 25 00 zu erreichen. Weitere Infos gibt es unter frank.steffel@bundestag.de.

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.09.20
  • 32× gelesen

Rettungsschirm fürs Ehrenamt

Berlin. Gemeinnützige Vereine und Organisationen können bis zum 25. Oktober eine Förderung in Höhe von bis zu 20.000 Euro beantragen, die nicht zurückgezahlt werden muss. Der Senat stellt dafür insgesamt 4,9 Millionen Euro zur Verfügung. Der Schutzschirm soll in ihrer Existenz bedrohte Vereine retten, in denen das Ehrenamt eine tragende Rolle spielt und Einnahmen coronabedingt weggebrochen sind. Die Hilfe ist für Vereine und Organisationen in Berlin gedacht, die „gemeinnützige, mildtätige oder...

  • Mitte
  • 29.09.20
  • 151× gelesen

Abgeordneter Stephan Schmidt hört Reinickendorfern am Telefon zu

Reinickendorf. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Dienstag, 6. Oktober eine Telefonsprechstunde an. In der Zeit von 10 bis 11 Uhr ist er unter 40 39 57 93 für Anliegen der Reinickendorfer erreichbar. Weitere Informationen gibt es auch unter buero@stephan-schmidt.berlin. asc

  • Tegel
  • 27.09.20
  • 43× gelesen

AfD bietet drei Sprechstunden an

Wittenau. Die Afd Reinickendorf bietet Ende September drei Sprechstunden an. Am 24. September ist der Vorsitzende der BVV-Fraktion, Rolf Wiedenhaupt, von 15 bis 17 Uhr zu sprechen. Am 25. September ist der Abgeordnete Carsten Ubbelohde von 15.30 bis 17 Uhr zu sprechen. Am 30. September hat der Abgeordnete Thorsten Weiß von 14 bis 16 Uhr ein offenes Ohr für Reinickendorfer. Alle Sprechstunden finden im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, Raum 335a statt. asc

  • Wittenau
  • 22.09.20
  • 42× gelesen

Hötzl und Steffel am Telefon

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet eine Telefonsprechstunde an. Er ist am Donnerstag, 1. Oktober, zwischen 15 und 16 Uhr unter ¿22 77 25 00 erreichbar. Unter der gleichen Nummer hat die Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bereits am Mittwoch, 30. September, von 11 bis 13 Uhr ein offenes Ohr für Reinickendorfer Senioren. Kontakt kann auch unter frank.steffel@bundestag.de aufgenommen werden. asc

  • Bezirk Reinickendorf
  • 22.09.20
  • 29× gelesen

Mit Bettina König an Infostand und in Bürgersprechstunden sprechen

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König lädt die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer ein aktuelle Anliegen und Probleme mit ihr zu besprechen. Dazu findet zunächst am 5. Oktober von 16.30 bis Uhr eine Sprechstunde im Bürgerbüro in der Amendestraße 104 statt. Am 7. Oktober zwischen 15.30 und 16.30 Uhr steht König an einem Infostand an der Ecke Residenzstraße und Amendestraße. Am 19. Oktober findet von 16.30 bis 18 Uhr wiederum eine Sprechstunde im Bürgerbüro statt. Es können auch...

  • Reinickendorf
  • 22.09.20
  • 81× gelesen
Pflegesenatorin Dilek Kalayci vor der großflächigen Kampagnenwerbung an einem BVG-Bus. | Foto: zweiband.media GmbH/Miró Mandelkow

Wie sieht „gute Pflege“ aus?
Bürger formulieren ihre Wünsche, Ideen und Forderungen zur Zukunft der Pflege

Einigen wird die Werbung schon aufgefallen sein, die derzeit großflächig an Bussen prangt oder in kleinerem Format an U-Bahnfenstern klebt. „Du kannst alles werden! Auch ein Pflegefall“ oder „Selbst Berliner*innen werden alt“ lauten die provokanten Sprüche. Mit diesen bewirbt die Pflegesenatorin Dilek Kalayci (SPD) ihren Dialog „Pflege 2030“. Sie möchte von den Berlinern wissen, was sie zum Thema Pflege bewegt. Aus gutem Grunde: Die Zahl der Pflegebedürftigen in Berlin steigt stetig an....

  • Mitte
  • 22.09.20
  • 698× gelesen

Abgeordneter Jörg Stroedter bietet Bürgersprechstunde an

Waidmannslust. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter lädt am 30. September zur Bürgersprechstunde ein. Er ist dann in seinem Bürgerbüro am Waidmannsluster Damm 149 von 16.30 bis 18 Uhr zu sprechen. Die Anmeldung erfolgt unter 81 49 09 20 oder per Email unter info@joerg-stroedter.de. asc

  • Waidmannslust
  • 21.09.20
  • 37× gelesen

Für Demokratie und Gleichstellung
Bis zum 6. November können Bürger Vorschläge für Louise-Schroeder-Medaille einreichen

Das Abgeordnetenhaus will am 2. April 2021 wieder eine Persönlichkeit oder Institution mit der Louise-Schroeder-Medaille auszeichnen. Bürger können bis zum 6. November ihre Vorschläge beim Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“ im Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße 5, einreichen. Mit der Medaille werden seit 1998 Persönlichkeiten geehrt, „die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung tragen und sich in besonderer Weise Verdienste um...

  • Mitte
  • 21.09.20
  • 118× gelesen

Autoanmeldung erleichtert

Berlin. Das Chaos bei Autoanmeldungen mit wochenlangen Wartezeiten soll beseitigt werden. Privatkunden brauchen bei Onlineanmeldungen nicht mehr den elektronischen Personalausweis, sondern können ihr Fahrzeug mit der eingescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden. Laut IT-Staatssekretärin Sabine Smentek ist ein persönlicher Besuch in den Zulassungsstellen in Kreuzberg und Lichtenberg nicht mehr nötig. Die Wartezeit für Zulassungsdienste und Händler...

  • Lichtenberg
  • 19.09.20
  • 485× gelesen
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