Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

„Baum sucht Grundstück"

Pankow. Die CDU-Fraktion Pankow will einen nachhaltigen Beitrag zum Umweltschutz im urbanen Raum leisten. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie das Bezirksamt auf, das Projekt „Baum sucht Grundstück zum Altwerden“ auch in Pankow umzusetzen. Als Vorbild soll dabei Charlottenburg-Wilmersdorf dienen. Bäume stellen nicht nur einen wertvollen Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten dar, sie sind auch ein bedeutender CO₂-Speicher und leisten so als Temperaturregulatoren...

  • Bezirk Pankow
  • 23.10.24
  • 89× gelesen

Sprechstunden im November

Treptow-Köpenick. Im November laden Bürgermeister und Stadträte wieder zu Sprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD), der für die Abteilungen Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft verantwortlich ist, wird am Montag, 11. November, von 15 bis 16.30 Uhr im historischen Bürgermeisterzimmer des Rathauses Friedrichshagen, Bölschestraße 87 (zweite Etage), vor Ort sein. Telefonisch ist er zudem am Mittwoch, 27. November, von 15 bis 16.30 Uhr unter Tel. 902 97 23 00...

  • Treptow-Köpenick
  • 23.10.24
  • 77× gelesen

Neuer Name für Promenade

Steglitz. Die Eduard-Spranger-Promenade am Teltow-Kanal soll einen neuen Namen bekommen. Das haben die Linken im Bezirk beantragt. Der neue Name soll der bezirklichen Straßenbenennungsliste entnommen werden. Begründet wird der Antrag damit, dass Eduard Spranger ein antisemitischer Nationalist war und im Dossier zu Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin aufgeführt ist. Das Dossier empfiehlt die Umbenennung der Promenade. Da die Eduard-Spranger-Promenade keine...

  • Steglitz
  • 23.10.24
  • 92× gelesen

Eine Sitzbank an der Haltestelle

Lichterfelde. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung regt die Einrichtung einer Sitzbank an der Haltestelle am Kommunikationszentrum am Ostpreußendamm an. In einem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, sich mit BVG und dem Grundstückseigentümer in Verbindung zu setzen und sich für eine Bank auf der südlichen Seite der Haltestelle einzusetzen. Begründet wird der Antrag damit, dass besonders Senioren an Bushaltestellen Sitzmöglichkeiten benötigen. Ausgerechnet an der Haltestelle...

  • Lichterfelde
  • 22.10.24
  • 63× gelesen

Sprechzeit beim Schulstadtrat

Mitte. Stadtrat Benjamin Fritz (CDU) lädt für Montag, 11. November, wieder zur Bürgersprechstunde ein. Wer Fragen zu Schulen und Sportanlagen oder ein Anliegen loswerden will, kommt zwischen 17 und 18 Uhr ins Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31, in Raum 340. Anmeldung unter der Telefonnummer 901 82 65 00 oder per E-Mail an schulstadtrat@ba-mitte.berlin.de. Die letzte Möglichkeit, den Stadtrat auszufragen, besteht am 16. Dezember, selber Ort und selbe Zeit. uk

  • Mitte
  • 22.10.24
  • 44× gelesen
Maren Tepper wurde als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2025 aufgestellt. | Foto:  Dennis Lenz, 2024

B’90/Grüne nominieren Direktkandidatin
Kreisverband Marzahn-Hellersdorf stellt Maren Tepper für die Bundestagswahl 2025 auf

Der Kreisverband von B‘90/Grüne Marzahn-Hellersdorf hat Maren Tepper als Direktkandidatin zur Bundestagswahl 2025 für den Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf nominiert. Maren Tepper bringe eine umfassende Expertise in vielen gesellschafts- und sozialpolitischen Bereichen mit, heißt es in der Mitteilung des Kreisverbands. Insbesondere die Pflegepolitik sei ihr ein wichtiges Anliegen. Angesichts der demografischen Entwicklung im Bezirk, in dem viele Menschen direkt oder indirekt von Pflegefragen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.10.24
  • 425× gelesen

Spaziergang durch Altglienicke

Altglienicke. Einen Überblick über die Geschichte des Ortsteils will ein historisch-politischer Spaziergang durch Altglienicke am Sonnabend, 26. Oktober, geben. Das Ganze startet um 14 Uhr vor dem Quartiersmanagement Kosmosviertel, Schönefelder Chaussee 237. Von dort geht es zum Friedhof, zum Spionagetunnel und zum Altglienicke-Museum. Referenten vom Bürgerverein Altglienicke werden kurze Vorträge über historische Standorte halten. Die Tour dauert ungefähr zwei Stunden und ist kostenlos....

  • Altglienicke
  • 22.10.24
  • 46× gelesen

Der lange Schatten von Auschwitz
Diskussionsveranstaltung zum Gedenken an Sinti und Roma

Am Dienstag, 29. Oktober, beginnt um 18.30 Uhr im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, die Diskussionsveranstaltung „Der lange Schatten von Auschwitz – Gedenken und Anerkennung nach dem Holocaust an Sinti und Roma“. Das Bezirksamt lädt Interessierte ein, den Kampf nach Anerkennung, Schutz und gegen Diskriminierung aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten und die Verflechtungen von Fremd- und Selbstbestimmung sowie die Herausforderungen zu diskutieren, die aus Vergangenheit und...

  • Lichtenberg
  • 21.10.24
  • 108× gelesen

Sprechstunde des Umweltstadtrates

Steglitz-Zehlendorf. Urban Aykal (Grüne), Stadtrat für Ordnung, Umwelt und Naturschutz, Straßen und Grünflächen, lädt für Mittwoch, 30. Oktober, zur Bürgersprechstunde ein. Von 15 bis 17 Uhr können Bürger ihre Sorgen und Probleme persönlich mit dem Stadtrat besprechen. Der Ort der Sprechstunde wird bei der Anmeldung unter der Telefonnummer 902 99 70 01 bekannt gegeben. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 21.10.24
  • 39× gelesen

Jugendhilfeausschuss braucht neuen Bürgerdeputierten

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist die freigewordene Stelle eines stellvertretenden Bürgerdeputierten neu zu besetzen. Dafür bittet die BVV um Vorschläge. Freie Träger, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, werden gebeten, Vorschläge bis zum 13. Dezember per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einzureichen. uma

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 21.10.24
  • 38× gelesen

Sprechstunde bei Jörg Stroedter

Waidmannslust. Die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter findet am Mittwoch, 6. November, von 16.30 bis 18 Uhr in seinem Büro am Waidmannsluster Damm 149 statt. Besucher werden um Anmeldung gebeten: 030/81 49 09 20 oder per E-Mail an info@joerg.stroedter.de. tf

  • Waidmannslust
  • 21.10.24
  • 33× gelesen
Moritz Heuberger engagiert sich sich schon seit 15 Jahren bei den Grünen. | Foto:  Dennis Yenmez
2 Bilder

Grüne stimmen für Heuberger
Direktkandidat in Tempelhof-Schöneberg für Wahl 2025 aufgestellt

Die Tempelhof-Schöneberger Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben Mitte Oktober ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2025 nominiert. Gut 83 Prozent der Stimmen entfielen auf Moritz Heuberger. Der 33-Jährige ist promovierter Verwaltungswissenschaftler und seit 15 Jahren bei den Grünen aktiv. Von 2015 bis 2017 war er Bundessprecher der Grünen Jugend, seit zwei Jahren hat er das Amt des Kreisvorsitzenden in Tempelhof-Schöneberg inne. Heuberger sagt, er kämpfe für ein gerechtes und...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 21.10.24
  • 938× gelesen

Wettbewerb der Schülerzeitungen

Berlin. Die Jugendpresse Berlin-Brandenburg ruft Berlins Schülerzeitungen zur Teilnahme am Berliner Schülerzeitungswettbewerb auf. Bei dem Wettbewerb werden Hauptpreise für die besten Schülerzeitungen jeder Schulform vergeben. Darüber hinaus werden Sonderpreise für solche Einsendungen vergeben, die sich einem bestimmten Thema widmen. In diesem Jahr können Artikel zu den Themen Europa, Digitaler Journalismus, Berliner Theater, dem Schulessen und dem Miteinander in der Schule eingereicht werden....

  • Mahlsdorf
  • 21.10.24
  • 70× gelesen

Jörg Stroedter mit Sprechstunde

Waidmannslust. Die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter findet am Mittwoch, 30. Oktober, von 16.30 bis 18 Uhr in seinem Büro am Waidmannsluster Damm 149 statt. Besucherinnen und Besucher werden um Anmeldung unter Telefon 81 49 09 20 oder per E-Mail an info@joerg-stroedter.de gebeten. tf

  • Waidmannslust
  • 20.10.24
  • 38× gelesen

Sprechstunde der SPD-Fraktion

Neukölln. Zwei SPD-Bezirksverordnete laden am Donnerstag, 24. Oktober, ab 18 Uhr zu einer Sprechstunde ins Rathaus, Karl-Marx-Straße 83 (Raum A460), ein. Vor Ort ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Gebhardt, die sich auch in den Ausschüssen für Gesundheit sowie für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik engagiert. Weiterer Gesprächspartner ist Maximilian Neudert. Er sitzt in den Ausschüssen für Stadtentwicklung sowie für Wirtschaft und Arbeit....

  • Neukölln
  • 19.10.24
  • 38× gelesen

Sprechstunde im CDU-Bürgerbüro

Gropiusstadt. Christopher Förster vertritt die Neuköllner im Abgeordnetenhaus, Karsten Schulze ist Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung. Am Donnerstag, 24. Oktober, von 15 bis 17 Uhr laden die beiden CDU-Politiker zu einer Sprechstunde ins Bürgerbüro, Lipschitzallee 69, ein. Wer mit ihnen über Wünsche oder Anliegen reden möchte, wird um Anmeldung per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder unter Tel. 902 39 35 43 (montags und mittwochs von 10 bis 16 Uhr) gebeten. sus

  • Gropiusstadt
  • 19.10.24
  • 57× gelesen

BVV fordert Pop-Up-Zebrastreifen auf Mehrower Allee

Marzahn. Auf der Mehrower Allee in Höhe der Sella-Hasse-Straße und dem Ärztehaus soll ein gelb markierter temporärer Fußgängerüberweg eingerichtet werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am Donnerstagabend auf Antrag der Grünen-Fraktion, dem SPD und CDU beitraten, beschlossen. Darin wird das Bezirksamt gebeten, gemeinsam mit der Senatsverkehrsverwaltung einen solchen sogenannten Pop-Up-Zebrastreifen aufzumalen. Die BVV versteht dies als Sofortmaßnahme und...

  • Mahlsdorf
  • 18.10.24
  • 107× gelesen

Janine Wolter zur Stadträtin gewählt

Neukölln. In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 16. Oktober wurde Janine Wolter (SPD) zur neuen Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport gewählt. Sie bekam 37 Ja- und keine Neinstimmen. Sechs Verordnete enthielten sich der Stimme. Weil ihre Vorgängerin Karin Korte, die sich in den Ruhestand verabschiedet, noch für kurze Zeit im Amt ist, wird Wolter erst am 4. November offiziell ernannt. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 18.10.24
  • 45× gelesen

Sprechstunde mit der Stadträtin

Lichtenberg. Die Stadträtin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Bürgerdienste, Dr. Catrin Gocksch (CDU), lädt Bürger zu ihrer nächsten Sprechstunde ein. Die Sprechstunde findet am Montag, 28. Oktober, von 16.30 bis 18 Uhr statt und kann am Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Ort der Sprechstunde ist Raum 223 im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6. Für die Terminvergabe wenden sich Interessierte an das Sekretariat der Bezirksstadträtin, unter der Telefonnummer 030/902 96 65 02...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.10.24
  • 65× gelesen

Toiletten für die Rehwiese

Nikolassee. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für die Verbesserung der Infrastruktur an der Spanischen Allee im Umfeld der Rehwiese ein. In einem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, für bessere Bedingungen rund um die Grünanlage zu sorgen. So sollen in diesem Bereich öffentliche Toiletten errichtet, mehr Müllbehälter aufgestellt und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und Roller geschaffen werden. „Für Spaziergänger gibt es keine Toiletten, die Müllbehälter reichen...

  • Nikolassee
  • 17.10.24
  • 63× gelesen
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 329× gelesen

Mehr Radbügel am Rathaus

Lankwitz. Das Bezirksamt wird von den Linken in der Bezirksverordnetenversammlung aufgefordert, sich um mehr sichere Radabstellanlagen rund um das Rathaus Lankwitz zu bemühen. Außerdem sollen „Radleichen“ konsequent entfernt werden, durch die Fahrradbügel blockiert werden. An vielen Tagen sei es für Pendler der S-Bahn und Besucher des Lankwitzer Rathauses schwer, einen sicheren Abstellplatz für Fahrräder zu finden. „Der Bedarf an sicheren Abstellmöglichkeiten ist ganz offensichtlich höher als...

  • Lankwitz
  • 14.10.24
  • 66× gelesen

Kühnert verzichtet auf Kandidatur

Tempelhof-Schöneberg. Der Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Kevin Kühnert (SPD) wird bei der nächsten Wahl nicht mehr kandidieren. Das gab der 35-Jährige am 7. Oktober bekannt. Von seinem Amt als SPD-Generalsekretär trat er mit sofortiger Wirkung zurück. Seine Entscheidung begründete er mit gesundheitlichen Problemen. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.10.24
  • 49× gelesen

Sprechstunden der Stadträte

Steglitz-Zehlendorf. Cerstin Richter-Kotowski (CDU), Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport, lädt zur Sprechstunde ein. Am Donnerstag, 24. Oktober, 15 bis 17 Uhr, können Bürger ihre Fragen persönlich an die Stadträtin richten. Ort ist Raum 205 im Rathaus Steglitz, Schloßstraße 37. Es wird um Anmeldungen unter ¿902 99 62 01 gebeten. Am selben Tag hält auch Tim Richter (CDU), Stadtrat für Bürgerdienste und Soziales, eine Sprechstunde für Bürger ab. Er ist von 14 bis 16 Uhr im Rathaus Lankwitz,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 14.10.24
  • 72× gelesen

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