Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Direktor Helge Heidemeyer weist im Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner auf die angespannte finanzielle Situation der Gedenkstätte hin. Beim Rundgang durch die Einrichtung mit dabei waren Lichtenbergs Bürgermeister Martin Schaefer, Kultursenator Joe Chialo, Sozialstadträtin Catrin Gocksch und Zeitzeuge Mario Röllig (von rechts nach links). | Foto: Bernd Wähner
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Finanzielle Unterstützung nötig
Wichtiger Ort der politischen Bildung

Die Gedenkstätte Hohenschönhausen an der Genslerstraße 66 wird von rund 470 000 Menschen im Jahr besucht. Sie lassen sich von Zeitzeugen durch das einstige Stasi-Gefängnis führen oder nehmen an Seminaren in der Gedenkstätte teil. Um mehr über die aktuelle Situation und die politische Bildungsarbeit zu erfahren, besuchte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gemeinsam mit Kultursenator Joe Chialo (CDU) die Gedenkstätte. Auf dem von dicken Mauern umgebenen Areal war, wie fast jeden Tag,...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 03.07.24
  • 231× gelesen
BV-Vorsteher Karsten Schulze (CDU) ehrte die Verordneten Peter Scharmberg und Thomas  Blesing (von links). | Foto:  Stephanus Parmann

Seit Jahrzehnten aktiv im Bezirk
Ehrung für Thomas Blesing und Peter Scharmberg

Der eine mischt seit 40 Jahren in der Neuköllner Politik mit, der andere seit 35 Jahren. Das nahm Karsten Schulze, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Anlass, Thomas Blesing und Peter Scharmberg zu Beginn der Juni-Sitzung zu ehren. Beide Männer sind Mitglieder der SPD. Der 68-jährige Thomas Blesing, studierter Verwaltungswirt, wurde 1984 in die BVV gewählt und war zehn Jahre lang Fraktionsvorsitzender. Zwischen den Jahren 2001 und 2016 arbeitete er als Stadtrat. Erst...

  • Bezirk Neukölln
  • 03.07.24
  • 191× gelesen

Barrierefreiheit für Bibliothek
Nach umfangreicher Modernisierung kommen Menschen mit Handicap zu kurz

Monatelang war die Gottfried-Benn-Bibliothek geschlossen. Grund waren umfangreichen Umbau- und Modernisierungsarbeiten. Im Februar wurde die Einrichtung nach Abschluss der ersten Bauphase wiedereröffnet. Allerdings sind nicht alle Nutzer begeistert. Vor allem Leser mit körperlichen Einschränkungen haben Probleme, an die Bücher zu kommen. Diesen Missstand hat nun die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und bezeichnet die erste Etappe der Modernisierung der...

  • Zehlendorf
  • 03.07.24
  • 110× gelesen

Spurensuche im ehemaligen sowjetischen Sperrgebiet

Karlshorst. Zu einem Stadtrundgang unter dem Motto „Geheimes Karlshorst. Spurensuche im ehemaligen sowjetischen Sperrgebiet“ lädt das Museum Karlshorst am 14. Juli ein. Treffpunkt ist um 15 Uhr vor dem Museum an der Zwieseler Straße 4. Karlshorst war während des Kalten Krieges eine wichtige Entscheidungszentrale der sowjetischen Truppen und Besatzungsorgane. Nach Kriegsende im Mai 1945 wurde Karlshorst sowjetisches Sperrgebiet. Hier residierten die sowjetische Militärverwaltung, Geheimdienste...

  • Karlshorst
  • 02.07.24
  • 84× gelesen

Sprechstunde von Carola Brückner

Kladow. Die stellvertretende Bügermeisterin und Stadträtin Dr. Carola Brückner (SPD) lädt am Montag, 8. Juli, von 17 und 18.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Stadtteilzentrum Kladow, Sakrower Landstraße 3. Um Anmeldung unter Angabe des Themas wird per E-Mail an bikusfm@ba-spandau.berlin.de oder unter Telefon 902 79 22 31 gebeten. tf

  • Kladow
  • 02.07.24
  • 58× gelesen

Bürgermeister hält Sprechstunde

Mariendorf. Wer sich persönlich mit Bürgermeister Jörn Oltmann (Grüne) unterhalten möchte, hat Donnerstag, 18. Juli, Gelegenheit dazu. Ab 15.30 Uhr ist er vor Ort im Gemeindezentrum Mariendorf-Ost, Eingang Rixdorfer Straße 77. Interessierte können sich mit allen Anliegen an ihn wenden, die die Bezirksverwaltung betreffen. Nötig ist jedoch eine Anmeldung bis zum 14. Juli unter bzbm@ba-ts.berlin.de oder unter 902 77 20 41. sus

  • Mariendorf
  • 01.07.24
  • 51× gelesen
Die "Trostfrau" sitzt seit vier Jahren an der Bremer Straße. Jetzt soll sie endgültig weg.  | Foto:  Ulrike Kiefert

"Trostfrau" hat kein Bleiberecht mehr
Erlaubnis für Statue läuft Ende September ab

Die Tage der „Trostfrau“ sind offenbar endgültig gezählt. Ende September läuft die Duldung aus, dann soll die „Friedensstatue“ an der Bremer Straße weg. Laut Bezirksamt konnte man sich mit der Senatskanzlei nicht anders einigen. Die „Friedensstatue“ des Korea-Verbandes soll nun doch abgeräumt werden. Aus „verkehrs- und ordnungsrechtlichen Gründen“, wie Bürgermeisterin Stefanie Remlinger und Ordnungsstadtrat Christopher Schriner (beide Grüne) in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung...

  • Moabit
  • 01.07.24
  • 629× gelesen

Sprechstunde von Kai Wegner

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

  • Mitte
  • 01.07.24
  • 159× gelesen

Einladung zur Fuchsparade

Wittenau. Die bei einem Gestaltungswettbewerb des Bezirksamtes ausgewählten Fuchsskulpturen sind jetzt nur ein einziges Mal gemeinsam zu sehen. Sie können am Mittwoch, 17. Juli, von 18 und 19 Uhr im Ernst-Reuter-Saal am Eichborndamm 213, besichtigt werden. Die 19 Skulpturen wurden von Künstlerinnen und Künstlern gestaltet. Das Bezirksamt hatte im Frühjahr zu dem Wettbewerb für das Reinickendorfer Wappentier aufgerufen. Eingereicht hatten insgesamt 25 Künstler und Künstlerinnen aus dem Bezirk...

  • Wittenau
  • 01.07.24
  • 103× gelesen

Für eine autofreie Innenstadt

Schlachtensee. Die AG Mobilität und Verkehr der Grünen im Bezirk lädt zu einer offenen Diskussion über das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ein. Am Dienstag, 9. Juli, 19.30 Uhr, werden Mitstreiter vom Volksbegehren im Studentendorf Schlachtensee, Haus 14, Wasgenstraße 75, die Initiative vorstellen und Fragen beantworten. Unter anderem geht es darum, wie sich in einer autofreien Stadt Menschen mit eingeschränkter Mobilität fortbewegen können und was mit den vorhandenen Autos geschieht. Erläutert...

  • Schlachtensee
  • 30.06.24
  • 216× gelesen
Sandy Mattes soll neue Stadträtin für Schule und Sport werden. | Foto:  SPD Lichtenberg/Lisa-Marie Sager
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Auf Hönicke soll Mattes folgen
SPD-Kreisversammlung für Abwahl des Stadtrats

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Abwahl ihres bisherigen Schul- und Sportstadtrats Kevin Hönicke (SPD) beantragt. Nachfolgerin als Stadträtin für dieses Ressort soll die Verordnete Sandy Mattes (SPD) werden. Die Abwahl und die Neubesetzung beschloss die Kreisdelegiertenversammlung der Lichtenberger SPD auf einer eigens anberaumten Sitzung. Nachdem der Abwahlantrag in der BVV gestellt worden ist, soll darüber auf der nächsten BVV-Sitzung am 11. Juli entschieden...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.06.24
  • 241× gelesen

Bürgeramt Buch geschlossen

Buch. Von Donnerstag, 4. Juli, bis einschließlich Montag, 8. Juli, bleibt das Bürgeramt Buch in der Franz-Schmidt-Straße 8-10 wegen Umbauarbeiten geschlossen. Auch eine Abholung von fertiggestellten Dokumenten wie Pässe, Ausweise oder Führerscheine ist in diesem Zeitraum nicht möglich. my

  • Buch
  • 28.06.24
  • 62× gelesen

Stadträte laden zur Sprechstunde

Zehlendorf. Zwei Stadträte bieten am Donnerstag, 11. Juli, eine Bürgersprechstunde an. Patrick Steinhoff (CDU), zuständig für Stadtentwicklung, öffnet von 15 bis 17 Uhr sein Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum E 312, in der Kirchstraße 1/3. Eine Anmeldung ist erforderlich unter der Telefonnummer 902 99 20 01. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr können Bürger Fragen und Probleme mit Carolina Böhm (SPD), Stadträtin für Jugend und Gesundheit, besprechen. Sie empfängt die Bürger im Rathaus Zehlendorf. Ihr...

  • Zehlendorf
  • 28.06.24
  • 65× gelesen

Die DDR in der Erinnerungskultur

Fennpfuhl. „Aufarbeitung. Die DDR in der Erinnerungskultur“ ist der Titel einer Ausstellung, die bis zum 31. Dezember im 1. Obergeschoss der Volkshochschule Lichtenberg, Paul-Junius-Straße 71, zu besichtigen ist. Die Ausstellung erzählt vom Umgang mit der Geschichte der SED-Diktatur und der deutschen Teilung seit 1989. Ihre Autoren sind Dr. Stefan Wolle, Wissenschaftlicher Direktor des DDR Museums Berlin, und Dr. Ulrich Mählert von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, die die...

  • Fennpfuhl
  • 27.06.24
  • 88× gelesen

Geht es auch ohne Demokratie?

Gesundbrunnen. Um die Frage "Demokratie – geht's auch ohne?" dreht sich eine Diskussion am Donnerstag, 4. Juli, in der Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße 119. In der Veranstaltung aus der Reihe "Leben in Diktaturen", die um 18.30 Uhr beginnt, soll beleuchtet werden, wie die Demokratie durch Rechtspopulisten in Europa immer mehr unter Druck gerät, aber auch wie in Polen nach zehnjähriger PiS-Politik der "Demokratieabbau beendet und die Rechtsstaatlichkeit wieder hergestellt"...

  • Gesundbrunnen
  • 27.06.24
  • 74× gelesen

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 16. Juli um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

  • Wilhelmsruh
  • 27.06.24
  • 66× gelesen
Die Ausgezeichneten mit der Spandauer Ehrennadel 2023 mit Bürgermeister Frank Bewig (CDU, links) und BVV-Vorsteher Christian Heck (CDU, rechts) | Foto:  Bezirksamt Spandau

Wer soll die Ehrennadel 2024 erhalten?
Das Bezirksamt bittet um Vorschläge für die höchste Spandauer Auszeichnung

Die Spandauer Ehrennadel ist die höchste Auszeichnung des Bezirks. Das Bezirksamt bittet jetzt um Vorschläge für die Auszeichnung, die traditionell zum Jahresende stattfindet. Die Spandauer Ehrennadel erhalten Menschen, die sich in herausragender Weise für die Belange des Bezirks oder dessen Gemeinwesen verdient gemacht und ehrenamtlich engagiert haben. Auch einmalige Rettungstaten können auf diese Weise gewürdigt werden. Die Auswahl trifft ein Findungsgremium, das sich aus Vertreterinnen und...

  • Spandau
  • 27.06.24
  • 148× gelesen

Führung durch „Erinnern in Lichtenberg“

Rummelsburg. Eine Kuratoren-Führung durch die Ausstellung „Erinnern in Lichtenberg“ bietet das Museum Lichtenberg im Stadthaus an der Türrschmidtstraße 24 am 7. Juli um 14 Uhr an. Zeitgleich findet ein Kreativ-Workshop statt, der allen Besuchern offensteht. Die Ausstellung „Erinnern in Lichtenberg“ lädt anhand von sieben Themenbereichen dazu ein, gemeinsam die Lichtenberger Gedenklandschaft zu entdecken. Dabei schlägt sie Bögen von der Erstürmung des Ministeriums für Staatssicherheit zum...

  • Rummelsburg
  • 27.06.24
  • 58× gelesen

Sprechstunde mit Rona Tietje

Weißensee. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Jugend und Familie, bietet am 11. Juli von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde in ihrem Büro im ehemaligen Rathaus Weißensee, Berliner Allee 252-260, Raum 116, an. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist eine Anmeldung bis zum 5. Juli inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich: buero.rona-tietje@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 26.06.24
  • 62× gelesen

„Kai Wegner vor Ort“ in Pankow

Pankow. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), diskutiert im Rahmen der Gesprächsreihe „Kai Wegner vor Ort“ am Mittwoch, 17. Juli, zum vierten Mal mit den Berlinern, diesmal in Pankow. Die Veranstaltung findet im BVV-Saal des Bezirksamtes Pankow, Haus 7, Zugang über Prenzlauer Allee 70, von 19 bis 20.30 Uhr statt. Die Diskussion wird von Senatssprecherin Christine Richter moderiert. Themen werden unter anderem die Verkehrs-, Stadtentwicklungs- und Bildungspolitik sein....

  • Bezirk Pankow
  • 26.06.24
  • 122× gelesen
Irmela Mensah-Schramm (Mitte) zeigt in der Schulaula ihre Ausstellung „Hass vernichtet“. Eröffnet hat sie sie mit Schulleiter Uwe Schmidt und der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch. | Foto: Bernd Wähner

Übermalte Hassbotschaften
Ausstellung einer mutigen Frau

Eine Ausstellung, in der die Menschenrechtsaktivistin und Künstlerin Irmela Mensah-Schramm einen Einblick in ihr Wirken gibt, ist bis zu den Sommerferien in der Mildred-Harnack-Schule an der Schulze-Boysen-Straße 12 zu besichtigen. Nachdem in der Schule ab und an unschöne Schmierereien entdeckt worden waren, starteten Schüler im vergangenen Schuljahr die Aktion „Radieren gegen rechts“, erzählen die Schülersprecher Jan und Kadira. Schulsozialarbeiter Nils Richter hatte dann die Idee, die...

  • Lichtenberg
  • 25.06.24
  • 230× gelesen

Verkehrsschule: Asphalt sanieren

Friedrichshain. Der Straßenbelag ist aufgeplatzt und die Wege sind kaum noch befahrbar. Die Jugendverkehrsschule am Wassertorplatz braucht Geld für die Instandsetzung des Asphalts. Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf zu prüfen, ob die Maßnahme über das Investitionsprogramm Ganztagsbau finanziert und ein Fördermittelantrag bei der Senatsbildungsverwaltung gestellt werden kann. Über den Antrag müssen die Bezirksverordneten noch entscheiden. uk

  • Friedrichshain
  • 25.06.24
  • 50× gelesen

Grüne bestätigen Spitze

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bündnisgrünen haben ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dagmar Kempf und Sebastian Weise bleiben an der Spitze. Sie wurden als Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt. Beisitzer sind wieder Alissa Wiemann, Anja Kraus und Jakob Zimmer. In der neuen Zählgemeinschaft arbeite man "mit der CDU gut zusammen", lassen die Grünen wissen. Hauptthemen der Fraktion sind eine "klimagerechte Entwicklung des Bezirks", bessere Schulwege und sichere Mobilität. uk

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.06.24
  • 52× gelesen

Sprechstunde mit der Stadträtin

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 10. Juli von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet an ihrem Dienstsitz, Darßer Straße 203, Raum 2.03, statt. Es wird bis zum 3. Juli um Anmeldung gebeten samt Schilderung des konkreten Anliegens: elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 24.06.24
  • 71× gelesen

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