Politik

Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft veranstaltet ein Frühlingsfest. Unter dem Motto „Buchholz blüht auf“ lädt er gemeinsam mit dem neu gewählten Pankower Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) herzlich ein, am 20. Mai ab 14 Uhr in sein Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 in Französisch Buchholz zu kommen. Neben Kaffee und Kuchen, Popcorn und Zuckerwatte, kühlen Getränken und Gegrilltem wird es eine Pflanzenbörse geben. Hier können Sämlinge, Blumenzwiebeln, Pflanzensamen und Stecklinge...

Zur Bürgerschaftswahl in Bremen. Wie oft ist eigentlich Bremer Recht? Da gab mehrere Antworten dafür.. Am 14. Mai, am Muttertag, wird wieder gewählt die große Koalition wäre möglich. Eindeutig sieht man im Vorfeld die SPD mit Bovenschulte als Gewinner. Wichtig scheint, dass die AfD aus dem Parlamet bleibt. Auf jeden Fall sind auch eine Ampel in zweifacher Ausrichtung möglich.... Bremen war fast ununterbrochen Rot regiert und ich wünsche mir dort eine Sozialdemokratische Führung. Das was...

Eine echte Überraschung hat es bei der Zusammensetzung des neuen Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf gegeben. Juliane Witt (60) wollte nicht mehr für das Gremium kandidieren und auch ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung nicht antreten. Nun ist es anders gekommen. Dem neuen Bezirksamt gehört Juliane Witt nun doch weiterhin an. Die Zuständigkeiten wurden nur getauscht und aufgesplittet. Witt ist jetzt für Soziales und Bürgerdienste zuständig und die neue Bürgermeisterin Nadja Zivkovic...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Spitze. Der CDU-Verordnete Stefan Suck ist neuer BV-Vorsteher. In der Sitzung am 27. April wurde er mit 38 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen und neun Nein-Stimmen gewählt. Zu den ersten Gratulanten zählte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Martin. Zur stellvertretenden Vorsteherin wurde Dr. Luise Lehmann (SPD) gewählt. Sie erhielt 28 Ja- und 19 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Um die Mehrheitsverhältnisse nach der...

Reinickendorf. Zwischen Reinickendorf und der Gemeinde Bad Steben in Bayern besteht seit dem 30. April 1988 eine Städtepartnerschaft. Zur Feier des halbrunden Jubiläums war eine Delegation aus Bad Steben am Jahrestag zu Besuch. Neben einem Rundgang durch Alt-Tegel gab es einen Eintrag in das Goldene Buch und ein gemeinsames Abendessen mit der Reinickendorfer Bezirksspitze. Der Kontakt mit dem Bayerischen Staatsbad entstand zunächst 1983 zwischen der dortigen CSU und der CDU Wittenau. Eine...

Marzahn-Hellersdorf. Die in Mahlsdorf lebende CDU-Abgeordnete Katharina Günther-Wünsch ist neue Senatorin für Bildung, Jugend und Familie. Zuvor war die gebürtige Dresdnerin seit Ende 2021 Mitglied im Abgeordnetenhaus als direkt gewählte Kandidatin für den Wahlkreis Mahlsdorf und Kaulsdorf. Günther-Wünsch ist 40 Jahre alt und Mutter von drei Söhnen. Sie studierte Chemie, Geschichte und Politik auf Lehramt an der TU Dresden. Bevor sie 2013 nach Berlin zog, arbeitete sie unter anderem in Namibia...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und CDU-Vorsitzende von Marzahn-Hellersdorf, Mario Czaja, und die CDU-Wahlkreisabgeordnete von Marzahn-Mitte, Olga Gauks, haben am 26. April ein gemeinsames Bürgerbüro im Tal-Center eröffnet. „Gerade in diesen herausfordernden Zeiten soll unser Bürgerbüro eine wichtige Brücke zwischen den Marzahnerinnen und Marzahnern und der Verwaltung und Politik auf allen Ebenen bilden, wodurch das Thema Beteiligung im Bezirk gestärkt werden soll“, erklärte Mario Czaja. Er wolle...

Seit 1896 steht die Skulptur „Der seltene Fang“ am künstlichen Wasserfall im Viktoriapark. Sie zeigt einen Fischer, der eine Nixe gefangen hat. Für die Grünen symbolisiert das Kunstwerk „sexualisierte Gewalt gegen Frauen“ – das offenbar möglichst weg soll. Die Bronzeskulptur von Ernst Gustav Herter sorgt im Bezirk für Diskussion. Laut den Grünen verharmlost „Der seltene Fang“ sexualisierte Gewalt gegenüber Frauen. In der April-Sitzung der Bezirksverordneten hat die Fraktion daher beantragt,...

Die Schloßstraße soll zur Fußgängerzone werden – zumindest für ein Wochenende im Jahr. Dann soll nämlich ein Straßenfest auf der Shoppingmeile gefeiert werden. So will es die Mehrheit der Bezirksverordneten im Bezirk. Doch die Meinungen sind geteilt. Die CDU befürchtet eine dauerhafte Sperrung für den Verkehr. Der Vorschlag für ein „Pilotprojekt Straßenfest Schloßstraße“ kommt von der Ampel-Zählgemeinschaft und wurde von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Das Bezirksamt ist...

Marzahn-Hellersdorf. Maren Tepper und Max Linke wurden auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbands von B’90/Grüne Marzahn-Hellersdorf als Sprecher des Vorstands bestätigt. Den Vorstand vervollständigen die für die Finanzen verantwortliche Therese Stephan und die drei Beisitzer Maya Richter, Michael Schwend und Paul Schuster. „Der Schutz von Natur und Umwelt sowie die Stärkung der Mobilität und Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden sind Kernthemen von Bündnis 90/Die Grünen....

Die wirtschaftliche Entwicklung im Bezirk, der soziale Zusammenhalt und ehrenamtliches Engagement gehören zu den wichtigen Themen, auf die sich der neue Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) fokussieren wird. Deshalb stattete er seine ersten Besuche auch dem Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg, dem Kinderhaus „Janusz Korczak“ sowie der Oskar Freiwilligenagentur ab. Als Bürgermeister ist Martin Schaefer auch für die Wirtschaftsförderung zuständig. Deshalb ist ihm die Zusammenarbeit mit...

Am 26. April haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu gebildet. Dies ist in Spandau schneller passiert als in den meisten anderen Bezirken. Die Neubildung war wegen der Ergebnisse der Wahlwiederholung nötig geworden. Aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse ergab sich auch eine andere Zusammensetzung in den Fachgremien. Dort sind die Fraktionen jeweils anteilsmäßig ihrer Stärke in der BVV vertreten. Auch die Posten der Ausschussvorsitzenden und ihrer...

Zum Autobau Zuletzt erklärte mein SPD Genosse Lars Klingbeil eine Autobauerwelt mit vielen Softwareskills, die angelernt werden müssten. Damit muss man geschult sein am Band, kein Handwerker. Zimmerer holt man aus Osteuropa.. Ich träume von einem 3D gedruckten Auto aus Plastikmüll, bei dem evtl zur Verstärkung Metall in das Druckmittel gemischt wird. Es gab den Käfer, das Volksauto. Im Osten Trabant und Wartburg... Von so etwas im Besseren träume ich... Ein Leichtmodell im 30er Zonen...