Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auch unter dem neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist Iris Spranger Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport. | Foto: SPD Berlin - Jonas Holthaus

Spranger bleibt Innensenatorin

Marzahn-Hellersdorf. Dem neuen Senat unter dem neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gehört neben der neuen Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Katharina Günther-Wünsch (CDU) noch eine zweite Politikerin aus dem Bezirk an. Die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger (SPD), behält ihr Amt, das sie bereits seit Ende 2021 innehat. Die 61-Jährige war von 2018 bis 2022 Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und verfügt über langjährige Erfahrung in der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.05.23
  • 372× gelesen
Die stellvertretende Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Dr. Luise Lehmann (SPD), überreichte Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU)  am 2. Mai die Ernennungsurkunde.  | Foto: BA Marzahn-Hellersdorf
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Reibungsloser Übergang
Nadja Zivkovic (CDU) ist neue Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf

Die bisherige Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) ist neue Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. April wurde sie mit 40 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen und vier Nein-Stimmen gewählt. Der Wechsel an der Rathausspitze ist ein Ergebnis der Wahlwiederholung vom Februar dieses Jahres, bei der die CDU stärkste Kraft wurde und die bisherige Zählgemeinschaft (SPD, die Linke, Grüne, FDP und Tierschutzpartei) ihre Mehrheit einbüßte....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.05.23
  • 1.492× gelesen
Der neue Fraktionsvorstand in der BVV: Benjamin Hudler (links), Sarah Röhr und Mike Krüger.  | Foto:  CDU-Fraktion

Neuer Fraktionsvorstand gewählt
Benjamin Hudler ist jetzt Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV

Die CDU-Fraktion in der BVV hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Das war notwendig, weil der bisherige Vorsitzende Gregor Hoffmann nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar zum neuen BV-Vorsteher gewählt wurde. Hinzu kommt, dass sich die Anzahl der Fraktionsmitglieder von acht auf nunmehr 15 fast verdoppelt hat. Neuer erster Mann ist der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Benjamin Hudler (31 Jahre alt). Zu seinen Stellvertretern wurden Sarah Röhr (33) und Mike Krüger (38)...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.05.23
  • 895× gelesen
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Die Stadtrallye im Donaukiez 2022. | Foto: Birgit Leiß

Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.
Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2023

Am 13. Mai 2023 haben Sie die Gelegenheit, Ihre Nachbarschaft ganz neu zu entdecken. Auf mehr als 55 kostenlosen Veranstaltungen in allen Bezirken der Stadt erkunden Sie neue und historische Gebäude, sprechen mit Planerinnen und Experten oder feiern ganz entspannt mit Ihren Nachbarinnen und Nachbarn auf einem der vielen Straßenfeste. Am Tag der Städtebauförderung warten Berliner Geschichten und Geschichte darauf, entdeckt zu werden. 2023 fördern Bund, Land und die Europäische Union insgesamt 69...

  • Charlottenburg
  • 05.05.23
  • 528× gelesen

Neue Senatorin kommt aus Steglitz-Zehlendorf

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk ist nach der Wiederholungswahl in der neuen Landesregierung an wichtiger Stelle vertreten: Ina Czyborra wird Senatorin. Die langjährige Abgeordnete und Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus übernimmt im neuen Senat das Ressort für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. „Berlin bekommt mit Ina Czyborra eine erstklassige Senatorin für das wichtige Zukunftsressort Wissenschaft und Gesundheit“, sagt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.05.23
  • 202× gelesen

218 Teilnehmer bei Jugendweihefeiern

Hellersdorf. Die Jugendweihe ist für viele junge Menschen ein wichtiges Fest in Richtung Erwachsensein. Der gemeinnützige Verein Jugendweihe Berlin/Brandenburg organisiert an den kommenden zwei Sonnabenden, 6. und 13. Mai, im Kino CineStar Berlin-Hellersdorf vier Jugendweihe-Feiern für 218 Jugendliche, ihre Freunde und Familien. Rund 1750 Gäste werden insgesamt erwartet. Die Veranstaltungen werden von Musik, Tanz und humorvolle Unterhaltung umrahmt. Auf der Feier an diesem Sonnabend, 6. Mai,...

  • Mahlsdorf
  • 05.05.23
  • 329× gelesen

Fördermittel für Jugendprojekte

Pankow. Kinder und Jugendliche im Alter von zehn bis 21 Jahre können ab sofort wieder als Teil der Jugendjury Pankow Fördermittel für die Umsetzung eigener Projekte beantragen. Gruppen mit mindestens drei Teilnehmern erhalten die Möglichkeit, ihre gemeinsamen Ideen zu verwirklichen, indem sie eine Fördersumme bis zu 1000 Euro erhalten können. Welche Gruppen Fördermittel erhalten und in welcher Höhe, entscheiden Kinder und Jugendliche als Jugendjury selbst. Die nächste Jugendjurysitzung findet...

  • Bezirk Pankow
  • 04.05.23
  • 140× gelesen

Demokratie wird gefördert

Treptow-Köpenick. Ab sofort können Ideen für demokratiefördernde Projekte im Bezirk bei den Partnerschaften für Demokratie Altglienicke und Treptow-Köpenick eingereicht werden. Vereine, Initiativen und Menschen mit Ideen, die sich gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit stark machen möchten, können wieder Gelder über den Aktionsfonds beantragen. Maria Gleu und José Carlos Mayorga von den beiden Koordinierungs- und Fachstellen der Partnerschaften für Demokratie Altglienicke...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.05.23
  • 230× gelesen

Stefan Evers neuer Finanzsenator

Treptow-Köpenick. Seit Ende 2021 vertrat Stefan Evers den Wahlkreis Altglienicke und Adlershof im Abgeordnetenhaus. Nun wurde der Politiker am 27. April durch den neu gewählten Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zum Finanzsenator ernannt. Evers ist seit 2018 parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion und seit 2016 Generalsekretär der CDU Berlin. Dem Abgeordnetenhaus gehört er seit 2011 an. Der Jurist und Unternehmensberater ist in Paderborn aufgewachsen und lebt seit 1999 in...

  • Treptow-Köpenick
  • 03.05.23
  • 216× gelesen

Traditionelle Putzaktion zum 8. Mai
SPD Wilmersdorf Nord putzt Stolpersteine am Samstag, 6. Mai 2023

Anlässlich des Endes der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten am 8. Mai 1945 und des II. Weltkrieges vor 78 Jahren putzt die SPD Wilmersdorf Nord die rund 440 Stolpersteine in ihrem Abteilungsgebiet und unterstützt damit die regionale Gedenkarbeit und setzt ein Zeichen gegen das Vergessen. Interessierte Wilmersdorfer:innen sind herzlich eingeladen, sich an der Putzaktion zu beteiligen, die ein bis zwei Stunden dauern wird. Treffpunkt für die öffentliche Aktion ist am Samstag, 6. Mai 2023,...

  • Wilmersdorf
  • 03.05.23
  • 386× gelesen

Spaziergang mit Helmut Kleebank

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank lädt am Montag, 15. Mai, von 12.30 bis 13.30 Uhr zu einem Stadtspaziergang ein. Die Tour beginnt an der Spandauer Schleuse und führt entlang des Lindenufers zum Jüdischen Theaterschiff MS Goldberg, das unweit der Dischingerbrücke vor Anker liegt. Dort findet eine Besichtigung statt. tf

  • Spandau
  • 03.05.23
  • 81× gelesen

Sprechstunde mit Kraft und Bocian

Französisch Buchholz. Am Dienstag, 9. Mai, findet ab 19 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit den Pankower Abgeordneten Johannes Kraft und Lars Bocian im CDU-Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 statt. Alle Bürger sind herzlich eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. Um Anmeldung unter post@johannes-kraft.de wird gebeten. my

  • Französisch Buchholz
  • 29.04.23
  • 58× gelesen
Carla Hinrichs (Letzte Generation) im Gespräch mit Pf. Peter Dennebaum | Foto: SozDia Stiftung Berlin, Stephan Jung

SozDia Frühlingsempfang
Klimaproteste und konstruktive Debatten im Fokus

Beim diesjährigen Frühlingsempfang der SozDia Stiftung Berlin wurde dem Streit eine Bühne in der alten schmiede gegeben. Unter dem Jahresmotto „Streit.Kultur.Demokratie“ kamen über 100 geladene Gäste aus Politik, Kirche, Diakonie und Gesellschaft zusammen und haben in vielen Gesprächen zu Flying Buffet, Musik und Sandmalerei miteinander „gestritten“. Konstruktiv. Offen. Respektvoll. Dabei waren die prominentesten Proteste unserer Zeit, die der Klimaaktivist*innen, nicht zuletzt durch...

  • Lichtenberg
  • 29.04.23
  • 478× gelesen
Bei der "Kidical Mass" geht es auf Zweirädern durch den Bezirk. | Foto: Dennis Lenz
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Fahrraddemo durch den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Zur Fahrraddemo „Kidical Mass 2023“ laden das Netzwerk Fahrradfreundliches Marzahn-Hellersdorf, die Bezirksgruppe von Fridays for Future und die Stadtteilgruppe des ADFC am Sonnabend, 6. Mai, ein. Treffpunkt ist um 14 Uhr der Wilhelmplatz am S-Bahnhof Kaulsdorf. Von dort geht es abgesichert durch die Polizei auf einer Strecke von etwa sieben Kilometern über einen Zwischenhalt am S-Bahnhof Mahlsdorf durch den Bezirk. Gegen 14.30 Uhr ist die Ankunft in der Kastanienallee in...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.04.23
  • 672× gelesen
Mit dem Gütesiegel Familienfreundlicher Arbeitgeber darf sich jetzt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf schmücken. | Foto: Senatsverwaltung Berlin

Mit Gütesiegel ausgezeichnet
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf als familienfreundlicher Arbeitgeber zertifiziert

Das Bezirksamt ist mit dem „Gütesiegel Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Berlin“ (GfA) ausgezeichnet worden. Das Siegel erhalten Dienststellen, die sich in besonderer Weise mit den Themen der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf befassen. Wie das Bezirksamt mitteilte, möchte es innerhalb der Zertifizierung des Gütesiegels attraktive und familienfreundliche Arbeitsbedingungen schaffen. Mit diesem Ziel seien in den vergangenen Monaten gezielt Maßnahmen entwickelt und umgesetzt worden,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.04.23
  • 548× gelesen
Die Mauer durch Staaken, aufgenommen in den 1980er-Jahren.  | Foto:  Horst Becker, Geschichtstreff Staaken
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Wo der Westen Osten war
Beauftragter zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur lädt ein zu Führungen und Gespräch

Welche Spuren hat das Leben in der geteilten Stadt hinterlassen, wie hat die Mauer den Alltag in den Stadtvierteln bestimmt? Diesen Fragen geht die Veranstaltungsreihe „Mein Kiez – Geschichte(n) des geteilten Berlin“ nach. Das Spandauer Volksblatt und die Berliner Woche sind dabei Medienpartner. Die Vor-Ort-Termine 2023 finden im Mai dort statt, wo es dazu besonders viel zu erzählen gibt – in Staaken. Der Ortsteil war in den Jahren der Teilung auch ein geteilter Ortsteil. Der alte Dorfkern,...

  • Staaken
  • 28.04.23
  • 441× gelesen

Angriffe und Beleidigungen
Registerstelle Steglitz-Zehlendorf zieht Bilanz

Insgesamt 109 diskriminierende und extrem rechte Vorfälle sind im vergangenen Jahr im gemeldet worden. Das sind 24 weniger als im Jahr 2021. Die Registerstelle Steglitz-Zehlendorf dokumentiert seit 2017 als Teil der Berliner Melderegister alle Vorfälle, die rassistisch, frauenfeindlich, antisemitisch, LGBTQ- oder behindertenfeindlich motiviert sind. Jetzt wurde die Auswertung für das Jahr 2022 vorgelegt. Auch wenn die Zahl leicht zurückgegangen ist, kommt es in Steglitz-Zehlendorf im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.04.23
  • 171× gelesen
Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grüne, links) ist neue Bürgermeisterin von Pankow. Zur stellvertretenden Bürgermeisterin wurde die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), gewählt. | Foto: Bernd Wähner
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Jamaika-Zählgemeinschaft
Cordelia Koch ist neue Bürgermeisterin von Pankow

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion...

  • Bezirk Pankow
  • 28.04.23
  • 2.195× gelesen
  • 1
Besiegeln ihre Zählgemeinschaft: Simon Hertel, Klaus-Dieter Gröhler, Lisa Dieminger und Sebastian Weise (von links). | Foto:  Ulrike Kiefert
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"Neues Kapitel in der Lokalpolitik"
CDU und Grüne in Charlottenburg-Wilmersdorf besiegeln Zählgemeinschaft

CDU und Grüne wollen als Zählgemeinschaft ein neues Kapitel aufschlagen. Dafür haben sie eine Agenda mit konkreten und weniger konkreten Zielen geschnürt. Das sind die Schwerpunkte für die nächsten dreieinhalb Jahre. Was vor Jahren noch scheiterte, ist jetzt in trockenen Tüchern. Den Bezirk wird künftig ein schwarz-grünes Bündnis regieren. Mit ihren Unterschriften haben die Spitzen von CDU und Grünen die gemeinsame Zählgemeinschaft unter Bürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) besiegelt. Erst...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.04.23
  • 867× gelesen
  • 1
Foto: Bild von David Mark auf Pixabay

Ein politischer Einwurf
Das Boot in der Intensivstation der Psychiatrie

Liebe Leser, ich wurde durch den Medikamentenengpass krank und kam in eine Intensivstation einer Psychiatrie... Da lernte ich Umgang in einem anarchistischem System. Ich lernte teilen und handeln und ich lernte, wie eine Kolchose funktionieren könnte.. Im ersten Moment war es so, keiner wollte teilen, außer ein Russlanddeutscher.. Er gab mir 5 Blättchen und ein anderer wollte jedem etwas schenken. Ich blieb geizig, weil mich der härteste von ihnen immer prüfte... Jeden Tag ein neuer Zugang, Ich...

  • Friedrichshain
  • 28.04.23
  • 340× gelesen
Jörn Oltmann bleibt im Bürgermeisteramt, das er seit Ende 2021 bekleidet. | Foto: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
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CDU hat einen Posten mehr
Jörn Oltmann bleibt Bürgermeister

Nach der Wiederholungswahl vor knapp drei Monaten hat sich am 26. April das Bezirksamt neu konstituiert. Bürgermeister bleibt Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen). Zu seinem Stellvertreter wurde Matthias Steuckardt (CDU) gewählt. Die meisten Stimmen bei der Wiederholungwahl hatten die Christdemokraten bekommen. Doch weil Grüne und SPD eine Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung bilden – zudem wurde eine Zusammenarbeit mit den Linken vereinbart –, haben sie die Mehrheit und dürfen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.04.23
  • 890× gelesen
Michael Grunst verabschiedet sich nach sieben Jahren als Bürgermeister von Lichtenberg. | Foto: Bezirksamt Lichtenberg
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"Mit Veränderungen rechnen"
Gespräch mit dem scheidenden Bürgermeister Michael Grunst

Nachdem CDU, SPD und Grüne mit ihrer Zählgemeinschaft Martin Schaefer (CDU) zum Bürgermeister von Lichtenberg wählten, hat der bisherige Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) das Bezirksamt verlassen. Über einen Rückblick auf seine Amtszeit sprach er mit Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner. Sie waren seit 2016 Bürgermeister. Was motivierte Sie, in dieser Funktion für Lichtenberg zu arbeiten? Michael Grunst: Ich wohne seit 43 Jahren in Lichtenberg. Da bin ich natürlich im Bezirk verwurzelt....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.04.23
  • 878× gelesen
Die Junge Union Lichtenberg hat ihren Kreisvorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Lennart Birkenthal (Mitte).  | Foto: Junge Union Lichtenberg
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Neuer Kreisvorstand gewählt
Lennart Birkenthal ist der neue Vorsitzende

Der gebürtige Lichtenberger Lennart Birkenthal wurde auf einer Kreisversammlung einstimmig als Vorsitzender der Jungen Union Lichtenberg gewählt. Der 26-jährige Jura-Student sitzt seit der Wahlwiederholung vom 12. Februar auch als Bezirksverordneter der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg. Er folgt als Vorsitzender der Jungen Union (JU) Lichtenberg auf Carolin Peters, die den Kreisverband in den vergangenen zwei Jahren geführt hatte. „Es ist für mich Ehre und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.04.23
  • 1.097× gelesen

Kirstin Bauch bleibt Rathauschefin
CDU und Grüne regieren als Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf

Trotz Wahlniederlage stellen die Grünen auch künftig die Bürgermeisterin. Die CDU als Zählgemeinschaftspartnerin hat auf das Amt verzichtet, bekommt im Gegenzug aber die schwergewichtige Stadtentwicklung. Die übernimmt Christoph Brzezinski als neuer Stadtrat. Die erste grüne Rathauschefin in Charlottenburg-Wilmersdorf bleibt im Amt. Die CDU hat sich dagegen entschieden, Kirstin Bauch den Chefposten streitig zu machen. Der hätte den Christdemokraten eigentlich zugestanden. Denn bei der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.04.23
  • 828× gelesen

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