Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Milieuschutz in der City West
Erhaltungssatzung für Mierendorff-Insel und Gierkeplatz-Kiez tritt in Kraft

Der Bezirk hat seine ersten beiden Milieuschutzgebiete. Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt trat die Erhaltungssatzung für die Kieze Mierendorffplatz und Gierkeplatz am 1. September in Kraft. Die Entwicklung des Wohnungsmarkts in der City West hatte den Erlass der Satzung nach mehrheitliche Auffassung der Bezirksverordneten nötig gemacht. Luxussanierungen mit Mieterhöhung, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und folgendem renditeträchtigen Verkauf gehen zu Lasten...

  • Charlottenburg
  • 06.09.18
  • 585× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Westend. Der CDU-Abgeordnete für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf Andreas Statzkowski hält am Dienstag, 18. September, eine persönliche Sprechstunde ab. Bewohner des Bezirks können ihm ihre Sorgen und Nöte von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, vortragen. Um Anmeldung unter info@andreas-statzkowski.de oder Telefon 64 44 07 00 wird gebeten. maz

  • Charlottenburg
  • 06.09.18
  • 27× gelesen

Lesung mit Kazim Erdogan

Charlottenburg. Die VHS-City West lädt am Dienstag, 11. September, zu einer Lesung mit Kazim Erdogan ein. Die kostenfreie Veranstaltung findet von 19 bis 21 Uhr in der Lesehalle der Heinrich-Schulz-Bibliothek, Otto-Suhr-Allee 96, statt. Kazim Erdogan gilt als Integrationsexperte Deutschlands. Nach Auszügen aus dem Buch „Kazim, wie schaffen wir das?“ darf mit Erdogan und der Autorin Sonja Hartwig diskutiert werden. Das Buch zeichnet ein Porträt des „Kalifen von Neukölln“ und gibt Einblicke in...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.09.18
  • 104× gelesen

Diskussion mit Michael Müller über Solidarisches Grundeinkommen

Charlottenburg. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" findet am 5. September eine Diskussion mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) über seine Idee für ein Solidarisches Grundeinkommen statt: Beginn ist um 19.30 Uhr im Café Morgenlicht, Schloßstraße 15. my

  • Charlottenburg
  • 03.09.18
  • 71× gelesen

Erste BVV nach der Sommerpause

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung nach der Sommerpause findet am Donnerstag, 30. August, im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Alle Fraktionen bringen Großen Anfragen aufs Tapet. Die Linke möchte das Zweckentfremdungsverbot endlich wirksam angewendet wissen, der SPD geht es um die Schulwegsicherung, die CDU sorgt sich um den Zustand des öffentlichen Straßenlandes, die Grünen machen das Personalmanagement der Verwaltung zum Thema, die FDP...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.08.18
  • 101× gelesen

Fraktion DIE LINKE. BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Milieuschutz! Und jetzt? Im August werden in der Gierkezeile und auf der Mierendorff-Insel die ersten beiden Milieuschutzgebiete im Bezirk festgesetzt. Das sind echte Erfolge von #r2g! Was bedeutet das für die Mieterinnen und Mieter, die dort wohnen? Welche Rechte ergeben sich daraus? Wie können Sie sich gegen Luxusmodernisierung wehren? Gemeinsam mit Sigmar Gude vom Stadtplanungsbüro TOPOS und Aktiven der Mieter*innen-Initiative AmMa65 informieren wir Sie über Ihre Rechte! Wir laden Sie...

  • Charlottenburg
  • 14.08.18
  • 356× gelesen

Bebauungsplanverfahren 4-66
Wohnraum oder Natur am Westkreuz? Aus Sicht der FDP-Fraktion ist beides möglich!

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Bebauungsplan 4-66 öffentlich ausgelegt. Aus Sicht der FDP-Fraktion ist die Zieldefinition Grünfläche des Bezirks falsch: - Berlin braucht vor allem Wohnbauflächen. Die aufgegebene innerstädtische Bahnbetriebsfläche eignet sich dafür in hervorragender Weise. Sie ist verkehrlich durch eine sehr gute Anbindung an das ÖPNV-Netz für Wohnungsbau prädestiniert. - Durch den nahe gelegenen Lietzenseepark und die geringe Entfernung zum Grunewald ist ein...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.08.18
  • 473× gelesen
  • 1

Sprechstunde bei Bürgermeister Reinhard Naumann

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) lädt am Montag, 20. August, zur Bürgersprechstunde ein. Von 15.30 bis 17 Uhr hat der Rathauschef in seinem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 200, ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bewohner. Anmeldungen erbeten unter der Rufnummer 902 91 -24 94 oder -21 94. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.08.18
  • 42× gelesen

Grillen mit Klaus-Dieter Gröhler

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist weiter mit seinem Grillwagen im Wahlkreis unterwegs und lädt die Bürger ein zum abendlichen Bürgersgespräch. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Die nächsten Termine der Sommertour: am Montag, 30. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Mecklenburgischen Straße/Binger Straße und am Dienstag, 31. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Berkaer Straße/Breite Straße. my

  • Wilmersdorf
  • 23.07.18
  • 48× gelesen
Ein Sonntagnachmittag im Preußenpark. Die "Thai-Wiese" zieht auch viele Touristen an. | Foto: Regina Friedrich
2 Bilder

Neue Konzepte für den Preußenpark
Bezirk will öffentliche Diskussion mit allen Beteiligten

Weniger Stände am Rande des Parks und eine Grünfläche zum Picknicken unter Einhaltung des Grünflächen-, Lebensmittel-, Gewerbe- und Hygienerechtes – das sieht ein Konzept des Bezirksamtes zur Umgestaltung des Preußenparks vor. Das hatte Stadtrat Arne Herz (CDU), zuständig für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, in der öffentlichen Sitzung des gleichnamigen Ausschusses am 26. Juni vorgestellt. Damit solle der derzeitige unhaltbare Zustand beendet werden, ohne aber die Nutzer...

  • Wilmersdorf
  • 12.07.18
  • 347× gelesen

Bürgermeister für den Frieden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 6. Juli wurden auf dem Ernst-Reuter-Platz unter dem Motto „Mayors for Peace“ die Fahnen von acht Bezirken sowie der Stadt Berlin gehisst. Bereits zum siebten Mal wollen die „Bürgermeister für den Frieden“ in Deutschland gemeinsam Flagge zeigen und sich mit dem weltweiten Bündnis der „Mayors for Peace“ für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen einsetzen. Die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.07.18
  • 158× gelesen

Strassen- und Gewegsanierungen
Bezirksamt lässt Fördermittel verfallen

Die Straßen und Gehwege in Charlottenburg-Wilmersdorf sind an vielen Stellen schadhaft und bedürfen dringend einer Reparatur. Auch Radwege sind teilweise nur bedingt nutzbar, da sich durch Aufwürfe und Plattenverschiebungen Schadstellen gebildet haben. Der Senat von Berlin hat für die Sanierung von Straßen und Gehwegen Sanierungsmittel zur Verfügung gestellt, die Umsetzung der Sanierungsarbeiten soll durch die Bezirksämter erfolgen. Da im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf laut Aussage des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.07.18
  • 155× gelesen
  • 1

„Thai-Wiese“
FDP-Fraktion fordert schnelle Lösung im Preußenpark

Am Dienstag, den 26.06.2018, wurde durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf der erste Aufschlag für ein neues Nutzungskonzept für die sogenannte „Thai-Wiese“ im Preußenpark gemacht. Der von den Stadträten Arne Herz und Oliver Schruoffeneger entwickelte Vorschlag sieht dabei vor, den Food-Market von der öffentlichen Grünfläche im Preußenpark an den Rand der Brandenburgischen Straße zu verlagern. Der FDP-Bezirksverordnete und Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.06.18
  • 386× gelesen
Mobiler Arbeitsplatz für Frank Wiewiorra (links), Andreas Kirsten und Stefan Stephani (rechts). Die Polizeioberkommissare kommen vom Abschnitt 23.  | Foto: Ulrike Kiefert
3 Bilder

Rollende Wache steht vor dem Staaken-Center
Erste mobile Polizeiwache Berlins eröffnet

In Staaken hat Berlins erste mobile Polizeiwache ihren Betrieb aufgenommen. Das Kontaktmobil soll die Sicherheitslage im Kiez erhöhen, wird vor Ort aber nicht dauerhaft präsent sein. Mehr als 26.000 Straftaten gab es letztes Jahr in Spandau. Jetzt hat die Polizei aufgerüstet und im Bezirk eine mobile Polizeiwache eröffnet. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik stellten Berlins erste von fünf mobilen Wachen am Freitag, 29. Juni, vor. Sie steht vor dem...

  • Staaken
  • 29.06.18
  • 1.287× gelesen

Starke Stimme gegen Antisemitismus
Zehn Jahre Jüdisches Forum für Demokratie

Mit einer Feier im Festsaal des Rathauses hat das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) am 26. Juni zusammen mit rund 200 Gästen sein zehnjähriges Bestehen gefeiert. Zu Beginn habe sie gehofft, dass 2018 ein Jüdisches Forum gegen Antisemitismus nicht mehr nötig sein würde, sagte die Vorsitzende des JFDA, Lala Süsskind, in ihrer Begrüßungsrede, doch es würde auch weiterhin dringend gebraucht. Samuel Salzborn, Gastprofessor am Zentrum für Antisemitismusforschung der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.06.18
  • 125× gelesen

Grillen mit Gröhler geht weiter

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist in diesem Sommer wieder mit seinem Grillwagen im Wahlkreis unterwegs und lädt zu einem abendlichen Bürgergespräch in der Nachbarschaft ein. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Die nächsten Termine im Juli sind: am 2. Juli, 18-20 Uhr Reichsstraße/Kirschenallee; am 12. Juli, 18-20 Uhr auf dem Mittelstreifen der Preußenallee (vor Bayernallee); am 13. Juli, 18-20 Uhr auf dem Fasanenplatz; am 30. Juli,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.06.18
  • 440× gelesen

Schiedsperson gesucht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bezirksamt sucht Interessenten für die ehrenamtliche Tätigkeit einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk 8, das sind die Gebiete südlich des Hohenzollerndamms bis Helgolandstraße sowie Prinzregentenstraße bis Rudolstädter Straße. Zu den Aufgaben gehören unter anderem Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche sowie über andere Streitigkeiten. Schiedspersonen müssen nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.06.18
  • 54× gelesen

Diskussion zur inneren Sicherheit

Wilmersdorf. In den letzten Jahren ist das Thema innere Sicherheit und der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Am 3. Juli möchte der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) um 19 Uhr darüber in der Veranstaltungsreihe „Politik am Abend“ im Café „Wahlkreis“ in der Zähringerstraße 33 diskutieren. Als Fachpolitiker im Innenausschuss bringt er viel Erfahrung aus seinem früheren Berufsleben bei der Bundespolizei mit....

  • Wilmersdorf
  • 27.06.18
  • 39× gelesen

MUF-Standort auf der Mierendorff-Insel
Die Grünen offenbaren autoritäre Züge!

In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses ging es inhaltlich darum, dass die Ausschüsse für Eingaben und Beschwerden sowie Integration in Bezug auf das noch zu entstehende MUF in der Quedlinburger Straße gemeinsam tagen sollten. Dies wurde jedoch von der R2G-Zählgemeinschaft abgelehnt. Nachdem eine Bezirksverordnete der Grünen ihre Meinung gegen eine gemeinsame Sitzung im Rahmen der Debatte einbrachte, beantragte sie das Ende der Debatte, da sie offenbar die Meinung anderer...

  • Charlottenburg
  • 22.06.18
  • 446× gelesen

Verwaltung erhöht Europakompetenz

Wie wird eine Verwaltung europafähig? Das Bezirksamt hatte da so seine Vorstellungen und hat am 13. Juni auf Vorlage des Baustadtrats Oliver Schruoffeneger (Grüne) ein Konzept zur Stärkung der Europakompetenz beschlossen. Gemäß des Papiers werden den Beschäftigten der Bezirksverwaltung regelmäßig Sprachkurse als dienstliche Fortbildung angeboten, außerdem werden sie dabei unterstützt, sich befristet auf Stellen der Europäischen Kommission zu bewerben. Führungskräften wird darüber hinaus...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.06.18
  • 121× gelesen
Derzeit werden die Drogenabhängigen am Stuttgarter Platz in den mobilen Drogenkonsumräumen des Vereins Fixpunkt betreut.  | Foto: Matthias Vogel
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Stuttgarter Platz
Fahrradparkhaus weckt Hoffnung auf Drogenkonsumraum

Die SPD hat in der jüngsten BVV erneut ihren Wunsch nach einem Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz formuliert. Damit läuft sie bei den anderen Fraktionen und beim Bezirksamt seit Jahren offene Türen ein. Doch noch immer fehlt ein möglicher Standort. Seit 2011 machen sich die Sozialdemokraten stark für einen stationären Raum, in dem Drogenabhängige offiziell ihrer Sucht nachgeben dürfen. Ziel ist es, gleichermaßen Anwohner und Suchtkranke zu schützen. Kiezbewohner wären nicht mehr mit dem oft...

  • Charlottenburg
  • 16.06.18
  • 281× gelesen
Gabriele Bischoff kandidiert für die Wahlen des Europäischen Parlaments. | Foto: Foto: EWSA

EU-Wahlen
SPD nominiert Gabriele Bischoff

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Die Delegierten des Landesparteitags der Berliner SPD nominierten als Kandidaten für die Bundesliste Gabriele Bischoff auf Platz eins und Annika Klose auf Platz zwei. "Wir freuen uns, dass in Gabriele Bischoff ein Mitglied der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf nominiert wurde", erklärt der Kreisvorsitzende Christian Gaebler. "Gabriele Bischoff ist eine begeisterte Europäerin. Wir sind davon überzeugt, dass sie nach einer...

  • Charlottenburg
  • 11.06.18
  • 464× gelesen

Kiezfest mit SPD-Prominenz auf dem Rüdesheimer Platz

Wilmersdorf. Die SPD Wilmersdorf-Süd lädt am Sonnabend, 16. Juni, von 14.30 bis 18.30 Uhr zu einem großen Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz ein. Wie bei den 13 Malen zuvor, ist auch die 14. Auflage der Festes als kinder- und familienfreundliches Treffen mit Unterhaltungsprogramm aufgezogen und auch wieder ein Stelldichein der SPD-Politprominenz. Während die Kinder sich schminken lassen oder auf der Hüpfburg austoben können, besteht für die Eltern die Möglichkeit, sich mit SPD-Politikern der...

  • Wilmersdorf
  • 11.06.18
  • 313× gelesen

Bürgerämter am 20. Juni zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus innerbetrieblichen Gründen bleiben die drei Bürgeramtsstandorte Hohenzollerndamm 177, Wilmersdorfer Straße 46 und Heerstraße 12 am Mittwoch, 20. Juni, ganztägig geschlossen. Das Bürgeramt Wilmersdorfer Straße 46 und Hohenzollerndamm 177 bleibt zusätzlich am Mittwoch, 27. Juni, ganztägig geschlossen. Eine Dokumentenausgabe kann an dem Tag nicht erfolgen. Kunden mit einem Notfallanliegen werden gebeten, sich an jedes andere Berliner Bürgeramt zu wenden. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.06.18
  • 27× gelesen
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