Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Leiterin der Abteilungen Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, lädt am Mittwoch, 24. Januar, von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, ein. Um Anmeldung unter 902 91 40 01 wird gebeten. maz

Schmargendorf. Der Wahlkreisabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU) bietet am Montag, 29. Januar, eine Bürgersprechstunde an. Die Möglichkeit zum persönlichen Austausch findet in der Wiener Conditorei Caffeehaus am Roseneck, Hohenzollerndamm 92, statt und beginnt um 18 Uhr. maz

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Wie smart ist die City West?", will die Linke während der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 18. Januar, in Erfahrung bringen. Gegenstand der Großen Anfrage der Partei ist beispielsweise, wie das Bezirksamt verhindern möchte, dass die entsprechenden Projekte, Vorhaben und Debatten alleine auf "technizistische Ansätze" sowie einseitige ökonomische Interessen beschränkt werden. Der Linken sind Mitspracherecht, soziale Gerechtigkeit und Zugang zu...

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen und womöglich die Spielplatzentwicklungsplanung des Bezirks entsprechend anzupassen. Das Bezirksamt wurde zudem aufgefordert, alternativ zu überprüfen, ob der bestehende Spielplatz einer Schule, etwa der Ernst-Adolf-Eschke-Schule,...

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2017 stimmte das Gremium mehrheitlich dafür, Benno Ohnesorg einen Platz zu widmen. Ohnesorg war ein Student und Teilnehmer an der Demonstration am 2. Juni 1967 in West-Berlin gegen den Staatsbesuch von Schah Mohammad Reza Pahlavi, in deren Verlauf der 26-Jährige in der Nähe der Deutschen Oper in der Bismarckstraße erschossen wurde. CDU- und AfD-Fraktion stimmten gegen den oft vertagten...

Wer von den am Lietzensee promenierenden Bürger*innen haben noch Ahnung von den Ereignissen, die sich vor nun über 75 jahren zur NS- Zeit am Reichskriegsgericht am nördlichen Ende des Sees sich abspielten: die Prozesse gegen die sog."Rote Kapelle" 79 der Verhafteten wurden auf Weisung der Reichskanzlei vor dem Reichskriegsgericht, also als Kriegsverbrecher angeklagt. Dessen oberster Gerichtsherr mit weitgehenden Eingriffsrechten war Adolf Hitler, der „beschleunigte und verschärfte Bestrafung“...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aufgrund der großen Nachfrage nach Eheschließungsterminen zum Jahresende findet vom 27. bis 29. Dezember keine Sprechstunde im Bereich Auskunft und Anmeldung zur Eheschließung, Heiratsbuch des Standesamtes in Alt-Lietzow statt. Die erste Sprechstunde im neuen Jahr ist am Dienstag, 2. Januar, von 8.30 bis 12 Uhr. Am Freitag, 29. Dezember, bleiben auch der Bereich Geburtenbuch des Standesamtes und das Bürgeramt im Halemweg geschlossen. maz

Die letzten Notunterkünfte für Geflüchtete im Bezirk werden gerade freigezogen. Weil damit die Unterstützung Betroffener nicht enden soll, wird im Rathaus nun ein Integrationsbüro aufgebaut. Als der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) kürzlich zu seinem Fazit zum Freizug der Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf bat, wollte niemand das erfolgreiche Projekt trüben. Mit Recht. Bezirk, der Träger oder die ehrenamtlichen Helfer können nichts dafür, dass sich unter den 500 letzten Bewohnern, die in einer...

Die bezirkliche „Stabsrunde Flüchtlingsmanagement“ hat am 8. November im Rathaus zum letzten Mal getagt. Die Stabsunde wurde eingerichtet, um die verstärkte Neuzuwanderung von Asylbewerbern auf bezirklicher Ebene zu bewältigen. An ihr nahmen unter der Leitung von Bürgermeisters Reinhard Naumann (SPD) der Stadtrat für Soziales und Gesundheit, die Büroleitungen aller fünf Fachabteilungen des Bezirksamtes, die Leiterin des Gesundheitsamtes, der Leiter des Sozialamtes, der...

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

Schmargendorf. Am 4. Dezember wurden vor dem Haus Berkaer Straße 31 zwei Stolpersteine in Erinnerung an das Ehepaar Maria und Hugo Heymann verlegt. Sie waren im Februar 1933 in die Wohnung gezogen, nachdem sie ihre Villa in der Pücklerstraße 14 – der heutigen Dienstvilla des Bundespräsidenten – verkaufen mussten. Initiiert hat die Stolpersteinverlgung das Aktive Museum; der Kölner Künstler Gunter Demnig verlegte die Erinnerungssteine. my

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) lädt zur vorweihnachtlichen Bürgersprechstunde mit Gebäck und Punsch am 8. Dezember zwischen 16 und 18 Uhr in sein Bürgerbüro Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, ein. Bereits am Donnerstag, 7. Dezember, gibt Gröhler den Bürgern ab 18 Uhr im Café Bernstein am Hohenzollerndamm/Ecke Fasanenstraße die Gelegenheit, mit ihm ins Gespräch zu kommen. Am Montag, 11. Dezember, findet die Sprechstunde mit ihm ab 16 Uhr im...

Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa hat am 1. Dezember in der Straße des 17. Juni 152 eine Gedenktafel zu Ehren des Historikers und liberalen Politikers Theodor Mommsen enthüllt. Theodor Mommsen (1817-1903) gehört zu den bedeutendsten Historikern des 19. Jahrhunderts. Für sein dreibändiges Werk „Römische Geschichte“ erhielt er 1902 den Literaturnobelpreis. Es zählt durch seine Detailgenauigkeit und literarische Qualität bis heute zu den klassischen Standardwerken der...

Wilmersdorf. Nach langem Streit im Bezirksamt über die Zuständigkeit und die notwendigen finanziellen Aufwendungen wird die Erinnerungsskulptur an der Ecke Bundesallee und Spichernstraße nun endlich saniert. Das gab Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) bei der jüngsten Senioren-Bezirksversammlung bekannt. Alle offenen Fragen seien geklärt, der in Tel Aviv lebende Künstler habe ihr gegenüber eine zustimmende Erklärung abgegeben. Das hat die Seniorenvertretung mit Genugtuung zur Kenntnis...