Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vornamen-Debatte nach Silvesterkrawallen
Grünen-Politiker fragt nach Wortlaut der Entschuldigung von Kai Wegner

Der Abgeordnete Jian Omar (Grüne) wollte vom Senat wissen, „in welcher Form, bei wem und in welchem Wortlaut“ sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) für die Vornamen-Frage entschuldigt hat. Die Berliner Christdemokraten waren nach den Silvesterkrawallen von Linken, Grünen und SPD scharf kritisiert worden, weil sie die Vornamen der an der Randale beteiligten Jugendlichen mit deutscher Staatsbürgerschaft wissen wollten. Cansel Kiziltepe (SPD), Senatorin für Arbeit, Soziales,...

  • Mitte
  • 18.11.23
  • 214× gelesen
  • 1

Sprechstunde bei Abgeordneten

Westend. Verwahrloste Gehwege? Ausbleibende Postzustellung? Beim Amt niemand zu erreichen? Solche oder andere Anliegen können Bürger in einer persönlichen Sprechstunde des CDU-Abgeordneten Ariturel Hack vorbringen. Am Montag, 27. November, 18 bis 19 Uhr, findet die Sprechstunde im Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, statt. Neben ihren Anliegen können Bürger auch Vorschläge für einen lebenswerteren Bezirk machen. Eine Anmeldung ist zwecks Terminvergabe unter der Telefonnummer 030/644 407 00 oder...

  • Westend
  • 17.11.23
  • 117× gelesen

Im Austausch mit der BV-Chefin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Judith Stückler, lädt jetzt regelmäßig Initiativen und Vereine zum Gedankenaustausch ein. Die Seniorenvertretung machte bereits den Anfang. Wer das Angebot nutzen will, schreibt eine E-Mail an bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de und vereinbart mit Judith Stückler (CDU) einen Termin. uk

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.11.23
  • 66× gelesen

Verloren oder vermisst
Polizeistatistik zum Verlust von Dienstwaffen, Munition und Einsatzmitteln

In diesem Jahr ist eine Polizeipistole von Heckler & Koch verschwunden. 2021 wurde ebenfalls eine Dienstwaffe gleichen Typs als „verloren/vermisst“ gemeldet. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader (Die Linke) zum Thema „Verlorene Dienstwaffen und Munition der Berliner Polizei“ hervor. Wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) mitteilt, gehört die in diesem Jahr verlorene Dienstwaffe einem Polizeiangestellten von der Direktion Zentrale Sonderdienste, der seine...

  • Mitte
  • 17.11.23
  • 727× gelesen

Beschmiert, beschädigt oder verschwunden
Stolpersteine gehen in den meisten Fällen durch Baumaßnahmen verloren

Die Polizei hat im Zeitraum von 2019 bis Juni 2023 insgesamt 23 Fälle registriert, bei denen Stolpersteine beschmiert, beschädigt oder gestohlen wurden. In der Statistik werden nur die gemeldeten Fälle erhoben, nicht die Anzahl der betroffenen Stolpersteine, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage mitteilt. Die Fälle werden in der Polizeistatistik als „politisch motivierte Kriminalität“ unter dem Kriterium „Stolperstein“ erfasst. Laut Tabelle wurden in drei...

  • Mitte
  • 17.11.23
  • 287× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat legt geplanten landesweiten Beteiligungshaushalt auf Eis

Bürgerhaushalte sind in Berlin nicht neu. Einige Bezirke stellen einen bestimmten Geldbetrag im Haushalt bereit, über dessen Verwendung die Bürger entscheiden können. Sie reichen dafür Vorschläge ein und stimmen über die Umsetzung ab. Auch auf Landesebene hatte die rot-grün-rote Vorgängerregierung einen solchen Beteiligungshaushalt angedacht. Start: 2023, Budget: 25 Millionen Euro. „Im Rahmen eines Pilotprojekts können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für investive Maßnahmen...

  • Weißensee
  • 14.11.23
  • 507× gelesen

Mehr Unterstützung für queere Beschäftigte
Senat will mit Regenbogennetzwerk Diversität in der Berliner Verwaltung fördern

Für Lesben, Schwule, Bisexuelle und andere queere Menschen hat sich im öffentlichen Dienst ein Regenbogennetzwerk gegründet. Finanzsenator Stefan Evers (CDU), Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) und der Queerbeauftragte Alfonso Pantisano waren bei der ersten offiziellen Versammlung des Regenbogennetzwerks der Berliner Verwaltung. Das Netzwerk richtet sich laut Senat an „queere Beschäftigte des Landes Berlin und soll den kollegialen Austausch sowie eine höhere Sensibilität für queere...

  • Mitte
  • 14.11.23
  • 308× gelesen
Die Mieter des Eckhauses Mecklenburgische Straße 89 und Aachener Straße 1 fordern die Ausübung des Vorkaufsrechts.  | Foto: K. Rabe
2 Bilder

Durchsetzung des Vorkaufsrechts gefordert
Mieter kämpfen um ihren Wohnraum

Die Mieter des Eckhauses Mecklenburgische Straße 89 und Aachener Straße 1 haben Angst, ihre Wohnungen zu verlieren. Ihr Haus wurde an einen großen Investor verkauft und obwohl es im Milieuschutzgebiet Brabanter Platz liegt, fürchten sie, dass sie nach einer Modernisierung die Miete nicht mehr bezahlen können. Jetzt kämpfen sie um die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes. Die Zeit drängt, denn am 22. November läuft die Frist ab. „Luxussanierung nicht mit uns!“, „Bezahlbaren Wohnraum...

  • Wilmersdorf
  • 13.11.23
  • 586× gelesen
  • 1

Sprechstunde für Bürger

Grunewald. In den Bürgersprechstunden der Wahlkreisabgeordneten Sandra Khalatbari können Bürger ihre Fragen und Probleme an die Frau bringen. Am Montag, 13. November, 13 bis 15 Uhr, ist die CDU-Politikerin im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, zu sprechen. Eine weitere Möglichkeit, Khalatbari persönlich zu sprechen, gibt es am Montag, 20. November. An diesem Tag kann man ihr von 13 bis 14.30 im Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 begegnen. Für beide Termine ist eine Anmeldung per...

  • Grunewald
  • 08.11.23
  • 134× gelesen

Stammtisch im Wahlkreis

Westend. Der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack lädt wieder zum Stammtisch ein. Am Freitag, 17. November, 18 Uhr, können sich Interessierte zu einem geselligen Austausch aktueller Themen aus dem Wahlkreis und darüber hinaus treffen. Ort ist das Bürgerbüro Ariturel Hack in der Fredericiastraße 9a. Anmeldungen sind per E-Mail an veranstaltung@cdu-westend.de oder telefonisch unter 64 44 07 00 erwünscht. KaR

  • Westend
  • 07.11.23
  • 67× gelesen

Sprechstunde mit CDU-Mann

Charlottenburg. Der Abgeordnete Peer Mock-Stümer (CDU) lädt für Dienstag, 21. November, zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist zwischen 17 und 19 Uhr sein Wahlkreisbüro in der Trautenaustraße 2. Wer Fragen oder Anregungen hat, meldet sich an: telefonisch unter 76 73 14 21 oder per E-Mail an info@mock-stuemer.de. uk

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.11.23
  • 50× gelesen

Die meisten sind geduldet

Berlin. Von den bis Ende August registrierten 19 361 ausreisepflichtigen Ausländern in Berlin haben 13 689 Personen einen Duldungsstatus. Sie können also bleiben, „wenn eine Rückführung aus rechtlichen, tatsächlichen oder dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht möglich ist“, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Die Hauptduldungsgründe waren laut Hochgrebe fehlende Reisedokumente, sonstige Gründe und familiäre Bindungen. Die...

  • Mitte
  • 05.11.23
  • 217× gelesen

Nur drei Bürgermeister ohne Dienstwagen
Neun Rathauschefs in den Bezirken fahren Elektro- oder Hybrid-Limousinen

Neun von zwölf Bürgermeistern lassen sich mit dem Dienstwagen zu den Terminen fahren. Nur die drei Bezirkschefs in Pankow, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg verzichten darauf. Alle haben ein grünes Parteibuch. Ihre Parteifreunde Maren Schellenberg in Steglitz-Zehlendorf, Jörn Oltmann in Tempelhof-Schöneberg und Kirstin Bauch in Charlottenburg-Wilmersdorf haben wie die anderen Bürgermeister von SPD und CDU einen Dienstwagen mit Chauffeur. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär...

  • Mitte
  • 02.11.23
  • 244× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat stellt Millionen für Präventionsprojekte gegen Jugendgewalt bereit

Die Gewaltexzesse Silvester 2022, die Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte von jugendlichen Randalierern haben die Stadt erschüttert. Der Senat pumpt jetzt Millionen Euro in zahlreiche Präventionsprojekte, um Jugendliche mit Sport- und Freizeitangeboten vom Krawallmachen abzuhalten. Die meisten der beim zweiten Jugendgewaltgipfel im Februar beschlossenen 33 Maßnahmen sind inzwischen angelaufen. Dazu zählen Elternprojekte, Schulsozialarbeit, Bildungs- und Sportangebote oder längere...

  • Mitte
  • 31.10.23
  • 360× gelesen

Angst im Dunkeln?
Grüne fordern im Winter mehr Beleuchtung an Laufrouten

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

  • Tiergarten
  • 31.10.23
  • 239× gelesen

Missbilligungsantrag abgelehnt
Gelbe Karte für Jugendstadtrat Detlef Wagner

Ein Missbilligungsantrag gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner ist im Bezirksparlament gescheitert. Der Stadtrat hatte einem freien Träger wegen angeblich schwerer Baumängel die Räume gekündigt, ruderte aber dann zurück. Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) ist nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Der Missbilligungsantrag von SPD und Linke gegen ihn wurde in der BVV mehrheitlich abgelehnt. Allerdings hagelte es heftige Kritik von der Opposition. Von einem „gänzlich zerstörten...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.10.23
  • 746× gelesen

Rassistische Strukturen erkennen
Runder Tisch Rassismus tagt im Rathaus Charlottenburg

Der Runde Tisch Rassismus in Charlottenburg-Wilmersdorf des Demokratiebüros tagt wieder. Das Treffen findet unter dem Motto „Gemeinsam rassistische Strukturen erkennen und Benachteiligungen abbauen“ am Dienstag, 7. November, 15 bis 19.30 Uhr, im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Die Veranstaltung richtet sich an Multiplikatoren aus migrantischen und nicht-migrantischen Vereinen und Initiativen, Mitarbeiter der bezirklichen Verwaltung und interessierte Bürgern, die sich für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.10.23
  • 157× gelesen

Von Jazz und Swing bis Klassik

Grunewald. Ein antisemitischer Brandanschlag zerstörte die Bücherbox vor dem Bahnhof Grunewald, die hauptsächlich Literatur zur Judenverfolgung in der Nazizeit enthielt (wir berichteten). Jetzt soll die Box durch eine neue ersetzt werden. Mit einem Benefizkonzert in der Friedenskirche Charlottenburg, Bismarckstraße 40, soll die Neuanschaffung unterstützt werden und zugleich ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt werden. Das Konzert findet am Donnerstag, 2. November, 19 Uhr, statt. Bekannte...

  • Charlottenburg
  • 24.10.23
  • 196× gelesen

Wahlamt korrigiert nach oben
Im Bürgerbegehren gegen Parkzonen sind mehr Unterschriften gültig

In Sachen Bürgerbegehren gegen die neuen Parkzonen hat das Wahlamt nachträglich weitere Unterschriften für gültig erklärt. Das nötige Quorum sei aber nicht erfüllt, heißt es. Die Initiatoren sind dagegen optimistisch. Das Bezirksamt hat das Ergebnis des Bürgerbegehrens gegen die Ausweitung der Parkzonen in der City West korrigiert. 310 weitere Unterschriften wurden demnach vom Wahlamt nachträglich für gültig erklärt. Die Zahl der zulässigen Unterschriften steigt damit auf 6947. Die nötige...

  • Charlottenburg
  • 20.10.23
  • 194× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Minister Lauterbach will Vorsorge ermöglichen

In der Apotheke Hustenbonbons kaufen und bei der Gelegenheit gleich die Cholesterin-Werte checken: So stellt sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) medizinische Vorsorge vor. Nach seinen neuesten Plänen sollen Apotheker Vorsorge-Checks zu Bluthochdruck, Cholesterin und Diabetes anbieten. Das würde die Hemmschwelle vor allem für junge Menschen senken, sich durchchecken zu lassen, meint der Politiker. Apotheken dürfen bereits gegen Corona und Grippe impfen. Mit den Blutproben will...

  • Mitte
  • 17.10.23
  • 346× gelesen
Die Bücherbox am Bahnhofsvorplatz Grunewald wurde bei einem antisemitischen Brandanschlag komplett zerstört. Jetzt soll sie als Zeichen für ein den Holocaust leugnendes Geschichtsbild in das Haus der Geschichte in Bonn aufgenommen werden.  | Foto:  K. Rabe
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Ein Teil deutscher Geschichte
Zerstörte Bücherbox vom Gleis 17 kommt ins Museum

Nachdem die Bücherbox vom Bahnhofsvorplatz Grunewald nahe des Gedenkortes Gleis 17 bei einem antisemitischen Brandanschlag im August vollständig zerstört wurde, gibt es nun wieder Hoffnung. Die Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland will sie dauerhaft in ihre Sammlung übernehmen. Auch eine neue Box ist geplant. Als authentisches Objekt vereine die Bücherbox gleich zwei relevante Themen, heißt es in einer Mitteilung der Stiftung. Zum einen stehe sie für bürgerschaftliches...

  • Grunewald
  • 16.10.23
  • 385× gelesen

Frauen-Treffen in der Arena

Alt-Treptow. Zum „Female Future Force Day“ werden am Sonnabend, 21. Oktober, in der Arena Berlin, Eichenstraße 4, rund 3500 Teilnehmerinnen erwartet, mehr als 100 Rednerinnen und Redner werden bei der ganztägigen Konferenz auftreten. Das Ganze steht unter dem Motto „The Future ist equal“, stellt also die Gleichberechtigung aller Geschlechter in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in den Mittelpunkt. Veranstaltet wird der „Female Future Force Day“ von der Medienmarke Edition F, die zur FUNKE...

  • Alt-Treptow
  • 11.10.23
  • 138× gelesen
Braunbär Lucifer und seine beiden Brüder sind aus Schweden nach Berlin gekommen. | Foto:  Orsa Rovdjurspark
3 Bilder

Die Bären sind zurück
Drei Bärenbrüder finden neues Zuhause im Zoo

Nach sieben Jahren gibt es wieder Europäische Braunbären im Zoo. Die drei Tiere stammen aus dem schwedischen Raubtierpark Orsa, der demnächst schließt. Lucifer, Lillebor und Momoa heißen die jeweils vier Jahre alten Bärenbrüder, die derzeit ihr neues Revier im Berliner Zoo kennenlernen. Das wurde ein Jahr lang extra für sie hergerichtet: mit Felshöhlen und Totholz, diversen Futterstellen mit automatisierter Futterausgabe sowie mit einem Honigbaum, an dem die Bären mehrmals täglich süßen Saft...

  • Charlottenburg
  • 11.10.23
  • 505× gelesen
Berlin gibt Pläne für ein flächendeckendes kostenloses öffentliches WLAN auf. | Foto:  Christian Hahn

Aus für „Free Wi-Fi Berlin“
Senat will kein flächendeckendes kostenloses Stadt-WLAN mehr

Das Projekt „Free Wi-Fi Berlin“ ist seit dem 1. Januar 2022 offline. Es wurde nach einer fünfjährigen Pilotphase abgeschaltet. Jetzt hat der Senat das stadtweite Umsonst-Internet beerdigt. Berlins kostenloses öffentliches WLAN-Netz ist seit fast zwei Jahren abgestellt. Die vom Senat beauftragte Nürnberger Betreiberfirma ABL Solutions hatte nach Auslaufen des Pilotprojektes zum 1. Januar 2022 das Umsonst-Internet mit zuletzt 2050 WLAN-Access-Points an 499 Standorten außer Betrieb genommen....

  • Mitte
  • 05.10.23
  • 1.314× gelesen
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