Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Charlottenburg-Wilmersdorf. Onlinebotschaften im Vorübergehen: Vor dem Rathaus Charlottenburg in der Otto-Suhr-Allee können sich Passanten ab sofort zu Besuchen der Homepage des Bezirks inspirieren lassen. Ein so genannter QR-Code, angebracht auf einem markanten Pflasterstein, lädt dazu ein, das Smartphone zu zücken und durch Scannen des Codes dorthin zu gelangen, wo das Bezirksamt seine Neuigkeiten verbreitet. Es entsteht also eine Verbindung zwischen einem realen Ort und dem virtuellen Raum....

Wilmersdorf. Welche Gefahren vom Islamismus und Salafismus ausgehen, diskutiert des Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Donnerstag, 5. Februar, im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33. Als Experte zugegen ist ab 20 Uhr Gröhlers Kollege Marian Wendt, der sich für die Union im Bundestag mit Extremismus befasst. Teilnehmer können ohne Voranmeldung erscheinen. Thomas Schubert / tsc

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Vorfeld der Seniorenbezirksversammlung am Mittwoch, 11. März, sind Anregungen der Bürger gefragt. Welche seniorenpolitischen Inhalte sollen auf die Tagesordnung? Wo liegen die Sorgen und Verbesserungsmöglichkeiten? Entsprechende Vorschläge oder Anträge kann man bei der Seniorenvertretung des Bezirks bis spätestens Donnerstag, 12. Februar, schriftlich einreichen. Entweder per E-Mail an info@seniorenvertretung-city-west.de oder per Post an Seniorenvertretung,...

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Jahre 2015 sind am Donnerstag, 29. Januar, wie immer interessierte Zuhörer willkommen. Ab 17 Uhr debattieren die Politiker im BVV-Saal des Rathauses in der Otto-Suhr-Allee 100 unter anderem zur Situation bei Wohnkosten und Flüchtlingsunterbringung. Zudem erwartet Gäste ein Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss im Fall der Kleingartenkolonie Oeynhausen. Thomas Schubert / tsc

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sobald ein großes "O" auf der Tagesordnung steht - wie in den Fällen Oeynhausen und Olivaer Platz - sind die Ausschussräume oft überfüllt. Aus Sicht der Grünen-Fraktion steht fest: So publikumsfeindlich kann es nicht bleiben.Man muss schon genau hinhören und hinschauen, will man verstehen, was Fachleute und einfache Bürger zu drängenden Problemen beitragen. Die Ausschüsse der BVV laden zum Mitreden ein, machen aber selbiges bisweilen schwerer als nötig. Auch...

Wilmersdorf. Zu einem Salongespräch mit dem neuen Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) in der Kommunalen Galerie, Hohenzollerndamm 176, sind am Montag, 2. Februar, interessierte Gäste eingeladen. Moderiert von Lea Rosh, äußert sich Geisel ab 20 Uhr zu Dauerthemen wie Mietsteigerung, maroden Schultoiletten und den Mangel an Flüchtlingsunterkünften. Die Teilnahme kostet 10 Euro. Thomas Schubert / tsc

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

Wilmersdorf. Attacke im Namen von Pegida: Am Fenster des "Büros der guten Laune" des Piraten Martin Delius prangte zu Silvester eine gehässige Losung - und wurde gleich wieder getilgt."Linksfaschisten stoppen" stand dort in schwarzen Lettern, wobei sich der Autor mit der Sprühdose offenbar in großer Hast verschrieben hatte. Unterzeichnet war das Gekritzel mit dem Kürzel "Pegida" für "Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes". Delius ließ das Graffito am "Büro der guten Laune",...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Entlastung für den Bezirk: In einem Pilotprojekt soll die BSR Aufgaben des Grünflächenamts teilweise übernehmen. Beeindruckend scheint vor allem das Budget: Es ist dreimal so hoch wie das bisherige. Politiker betrachten das mit gemischten Gefühlen.Grünstreifen an Fahrbahnen sind eigentlich eine Grauzone. Denn hier legte der Staat bisher gleich doppelt Hand an: Die Säuberung besorgten Kräfte der BSR, während die gärtnerische Pflege am Bezirk hängen blieb. Mit eher...

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell