Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Linken-Politikerin Katrin Lompscher vor ihrem neuen Stadtteilbüro in der Behaimstraße 17. | Foto: Schilp

"Charlottenburger Cocktail ist in Gefahr"

Charlottenburg. Die Berliner Abgeordnete Katrin Lompscher (Die Linke.) hat am 25. August ihr Stadtteilbüro in der Behaimstraße 17 eröffnet. Es soll eine Anlaufstelle in Sachen Berliner Stadtentwicklung und Wohnungspolitik sein. Einmal im Monat wird es eine Abendveranstaltung zum Thema geben.Ebenfalls geplant sind regelmäßige Kieztage, an denen sich die Abgeordnete mit Initiativen und anderen Akteuren im Quartier trifft. Vor der Eröffnungsparty traf Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp die...

  • Charlottenburg
  • 30.09.14
  • 136× gelesen
Hoch lebe Joachimsthal: Seit der Enthüllung des neuen Straßenschilds wird der Bezug zum brandenburgischen Städtchen deutlicher. | Foto: Schubert

Die Joachimsthaler Straße feiert Premiere

Charlottenburg. Kleine Korrektur für Charlottenburg - großer Effekt für Joachimsthal: Die Berichtigung eines Schreibfehlers auf 19 Straßenschildern ist nun offiziell besiegelt. Es ist die Erfüllung einer Bitte, die Anrainer nichts kosten soll.Ob man das nagelneue "H" nun in die Adresszeilen schreibt oder es weglässt, das wird der Post herzlich egal sein. "Briefe kommen so oder so an", entkräftete Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) vorbeugend die Bedenken. Doch zur Feierstunde blickte...

  • Charlottenburg
  • 22.09.14
  • 234× gelesen
Berliner-Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Regierender Bürgermeister werden. | Foto: Holger Happel /BU e.V.

Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Bürgermeister werden

Mitte. Neben den drei SPD-Schwergewichten - Parteichef Jan Stöß, Fraktionschef Raed Saleh und Bausenator Michael Müller -, die sich um die Nachfolge von Klaus Wowereit bewerben, ist jetzt ein vierter Interessent aufgetaucht.Dietmar Arnold kommt von ganz unten. Das hat nichts mit seiner sozialen Lage zu tun, sondern mit seinem Job. Arnold ist Chef des Vereins Berliner Unterwelten, der seit 17 Jahren alles erforscht, was in der Hauptstadt unter der Oberfläche ist. Mit der Taschenlampe in der Hand...

  • Mitte
  • 04.09.14
  • 568× gelesen

Nach Wowereit-Rücktritt wollen Grüne und Linke Neuwahlen

Berlin. Der Rücktritt von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister hat die Berliner Politik auf den Kopf gestellt. Die SPD will die Mitglieder über einen Nachfolger entscheiden lassen, die Opposition ist für Neuwahlen.Die Nachricht vom Rücktritt Klaus Wowereits am 26. August überraschte, doch es dauerte nur wenige Minuten, bis erste Forderungen nach Neuwahlen laut wurden. Bereits vor der offiziellen Pressekonferenz, in der Klaus Wowereit seine Entscheidung bekannt gab, verschickten die...

  • Charlottenburg
  • 03.09.14
  • 226× gelesen
  • 1
Auch das Paul-Löbe-Haus kann besichtigt werden. | Foto: Veranstalter

Am 7. September öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen

Mitte. Am 7. September ist es wieder so weit: Um 9 Uhr öffnet der Deutsche Bundestag zum Tag der Ein- und Ausblicke seine Türen. Geboten wird ein abwechslungsreiches Programm mit Diskussionen, Führungen, Ausstellungen, Musikauftritten, Kinderaktionen und vieles mehr.Bei einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude können Räume besichtigt werden, die sonst nur von Abgeordneten des Bundestages genutzt werden. So kann der Plenarsaal besichtigt werden. In der Abgeordnetenlobby würdigt eine...

  • Mitte
  • 31.08.14
  • 218× gelesen
Ein schmaler Grat: Welche Strategie der Bezirk verfolgen muss, um das Kleingartenparadies zu schützen, darüber gibt es erbitterten Streit. | Foto: Schubert

Blockade gegen Veränderungssperre wird überprüft

Schmargendorf. Eine bunte Koalition drängt auf die Umsetzung des Bürgerentscheids zur Sicherung der Kolonie Oeynhausen - nur die SPD hegt Bedenken gegen das geforderte Mittel. Eine Veränderungssperre, wie sie eine BVV-Mehrheit befürwortet, lehnt das SPD-geführte Bezirksamt ab. Und muss sich dafür verantworten.Nicht einmal die Sommerpause ist noch sicher, solange die Kleingartenkolonie Oeynhausen auf der Kippe steht. Und so ereignete sich bei einer außerplanmäßigen Sitzung der BVV die neueste...

  • Schmargendorf
  • 11.08.14
  • 157× gelesen

Senat will bundesweite Neuregelung der Maklergebühren

Berlin. Das Bundesjustizministerium arbeitet an einer Reform der Maklergebühren. Zukünftig sollen nicht mehr die Mieter, sondern die Vermieter Provisionen an Immobilienmakler bezahlen.Dem Berliner Senat reicht das nicht. Er möchte, dass dasselbe auch für Immobilienverkäufer gilt und macht sich für eine Bundesratsinitiative stark. Kritik kommt aus der Maklerbranche. Grundsätzlich geht es um das Bestellerprinzip, nach dem immer derjenige den Makler bezahlen soll, der ihn beauftragt. Bei...

  • Charlottenburg
  • 23.07.14
  • 456× gelesen
  • 1
Endstation: Erst in den Sicherheitscontainern auf dem Hof des Rathauses Charlottenburg sind die Altakten vor dem Zugriff durch Fremde sicher. | Foto: Schubert

Piraten und Linke kritisieren Umgang mit Akten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sorgt sich der Bezirk zu wenig um den Datenschutz? Dass Dokumente in die Sicherheitstonne gelangen, dafür tragen nicht die Mitarbeiter Sorge, sondern Reinigungskräfte. Einer Firma, die sich dabei wiederholt Pannen erlaubte, wurde zu Beginn des Jahres gekündigt.Wenn vertrauliche Dokumente über den Bau des Großflughafens BER am Straßenrand lagern, ist die Empörung groß. Wie aber steht es um die Entsorgung von Akten im kleineren Maßstab? Wie ernst nimmt man den...

  • Charlottenburg
  • 14.07.14
  • 89× gelesen
Sollte der Bebauungsplan für den Olivaer Platz gültig werden, entsteht hier bis 2017 ein grüner Verweilort. | Foto: tsc

Bebauungsplan für Olivaer Platz erhitzt die Gemüter

Wilmersdorf. Nur wenige Tage verbleiben, dann könnte die Umgestaltung des Olivaer Platzes zur Grünfläche besiegelt sein. SPD und Grüne wollen den Bürgern einen Erholungsort verschaffen. CDU und AG City ermuntern sie zum Protest.Beim Dauerstreit um die Zukunft des Olivaer Platzes sprühen kurz vor dem Ablauf der Widerspruchsfrist für den Bebauungsplan wieder die Funken. Bürger seien bei der Entscheidung, 123 Parkplätze zu streichen, nicht ausreichend beteiligt worden, wettern Verkehrsexperten der...

  • Charlottenburg
  • 14.07.14
  • 211× gelesen
Ein Ja für die Veränderungssperre: Dem Kolonie-Vorsitzenden Alban Becker ist es gelungen, eine Mehrheit der Politiker auf seine Seite zu ziehen. | Foto: Schubert

Mehrheit der BVV will Kolonie Oeynhausen sichern

Schmargendorf. Wie weit muss Politik gehen, um dem Bürgerentscheid zu entsprechen? In der SPD meint man, die Kolonie Oeynhausen mit einer Rückstellung von Bauanträgen des Grundstückeigentümers schützen zu können. Lange wusste sie die Grünen an ihrer Seite. Doch die fordern jetzt ein stärkeres Mittel.Die Angst vor dem Wählerwillen ist groß geworden. Und jede Sitzung der BVV führt zu erbitterten Wortgefechten, die sich darum drehen, wie man die Räumung der Kleingartenkolonie Oeynhausen zugunsten...

  • Schmargendorf
  • 14.07.14
  • 115× gelesen

Bürgerinitiative "Stahnsdorf gegen Fluglärm" strebt Volksentscheid an

Berlin. Die Bürgerinitiative (BI) "Stahnsdorf gegen Fluglärm" ruft zu einer Volksinitiative gegen eine dritte Start- und Landebahn am Flughafen Berlin Brandenburg BER auf.Ziel ist es, bis zum Herbst 20 000 Unterschriften zu sammeln. Dann könnte aus der Volksinitiative ein Volksbegehren und schließlich ein Volksentscheid werden. "Trotz aller Hiobsbotschaften wird der BER irgendwann in Betrieb gehen, mit allen fatalen Folgen für unsere Region ", sagt Wolfgang Brenneis von der BI Stahnsdorf, die...

  • Zehlendorf
  • 08.07.14
  • 386× gelesen
Der Leerzug des Rathaus Wilmersdorf läuft wieder rund. Mit planerischem Geschick gelang es, den Zeit- und Kostenrahmen ins Lot zu rücken. | Foto: Schubert

Schulen bleiben verschont, Umzug wieder im Soll

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor wenigen Wochen steckte das Großprojekt Rathausräumung am Fehrbelliner Platz in der Krise. Jetzt gibt das Bezirksamt Entwarnung: Der Bildungsstandort Berkaer Platz ist gerettet - und der Zeitplan erfüllbar.Man hatte gerade begonnen, das Rathaus Wilmersdorf als "kleinen BER" ins Gespräch zu bringen, da entzieht eine Überraschungsmeldung dem schiefen Vergleich komplett den Boden: Eine saubere Lösung zum Leerzug dieses Dienstgebäudes ist gefunden - und das ohne...

  • Wilmersdorf
  • 07.07.14
  • 104× gelesen

Opposition kritisiert geplante Bewerbung des Senats

Berlin. Der Berliner Senat hat entschieden, eine Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele einzureichen. 2024 oder 2028 könnte Olympia in der Hauptstadt stattfinden, wenn das Internationale Olympische Komitee (IOC) zustimmt. Doch das kostet.Allein die Bewerbung wird bis zu 60 Millionen Euro verschlingen. Dann kommen die Baukosten, von denen noch keiner weiß, wie hoch sie ausfallen werden. Anfang Dezember will der Deutsche Olympische Sportbund entscheiden, ob Berlin oder Hamburg als deutsche...

  • Charlottenburg
  • 02.07.14
  • 176× gelesen

Ausschuss ohne Vorsitzenden

Berlin. Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Martin Beck (Bündnis 90/Die Grünen), verlässt das Abgeordnetenhaus. Er wird nach eigener Auskunft eine Aufgabe im Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg übernehmen. Der Ausschuss hatte erst im September vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen. Bereits im Mai gab es personelle Veränderungen. So wurden Joachim Krüger (CDU) und Alexander Morlang (Piraten) Mitglieder für die ausgeschiedenen Joachim Luchterhand und...

  • Mitte
  • 02.07.14
  • 114× gelesen
Raumschiff im Parkmodus: Das ICC verschlingt sogar im Stillstand über drei Millionen Euro pro Jahr. Umso dringender muss eine Lösung her. | Foto: Schubert

Grünen starten Debatte zur Zukunft des ICC

Westend. Ob nun die Landesbibliothek ins ICC zieht, ein Kulturbetrieb oder der Einzelhandel: Dass der Koloss am Messedamm Denkmalschutz erhält, scheint nach einer Fachdiskussion im Abgeordnetenhaus schon sicher. Aber ob ihn das vor unliebsamen Nutzungen schützt, ist damit nicht gesagt.Jürgen Nottmeyer weiß noch, wie es vorher war. Aus eigener Anschauung kennt der Architekt das Wirtschaftsleben West-Berlins ohne ICC. Er erlebte mit eigenen Augen den Bau des teuersten Gebäudes dieser Ära. Heute...

  • Westend
  • 30.06.14
  • 240× gelesen
Demonstration ohne Erfolg: Vor dem Rathaus Charlottenburg forderten Unterstützer der Laubenpieper vergeblich eine sofortige Veränderungssperre. | Foto: privat

Oeynhausen: BVV streitet über weiteres Vorgehen

Schmargendorf. Eine sofortige Veränderungssperre für das Gartengelände auf Zuruf der Bürger? SPD und Grüne sagen dazu nein - und gehen stattdessen den Weg, den das Rechtsamt vorgibt. Derweil lässt ein Tabubruch den Streit im Bezirksparlament eskalieren.Was sich Bürger wünschen und wie die Strategie zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen aussehen wird, das sind nach der aktuellen BVV-Sitzung zunächst verschiedene Dinge. Motiviert durch den Bürgerentscheid zugunsten einer Festsetzung der...

  • Schmargendorf
  • 23.06.14
  • 115× gelesen

Verbot von Ferienwohnungen soll Mangel bekämpfen

Berlin. Seit 1. Mai gilt das Gesetz, das Ferienwohnungen spätestens ab 2016 verbietet. In der Übergangszeit sollen sie in normalen Wohnraum umgewandelt werden. Der Bund der Berliner Haus- und Grundbesitzervereine geht davon aus, dass es bald eine Klagewelle gibt.Berlin zieht immer mehr Menschen an. Doch damit wächst der Wohnungsmangel. Um diesen zu bekämpfen, hat der Senat das Zweckentfremdungsgesetz erlassen. Wohnungen sollen dauerhaft nur als Wohnraum genutzt werden dürfen....

  • Mitte
  • 18.06.14
  • 272× gelesen
  • 1

Senat will in den Gefängnissen Stellen streichen

Berlin. Nach dem Ausbruch zweier Häftlinge aus der JVA Moabit gerät die Personalsituation der Berliner Gefängnisse in den Fokus der Öffentlichkeit. Der Senat will die Justizvollzugsanstalten modernisieren, zugleich aber Stellen streichen.Zum Stichtag 28. Mai verbüßten 298 Personen in Berliner Gefängnissen eine Jugendstrafe, 3305 eine Freiheitsstrafe, 472 waren in Untersuchungshaft und 41 in Sicherheitsverwahrung. Für all diese Personen sind 2826 Beschäftigte in den Justizvollzugsanstalten...

  • Charlottenburg
  • 04.06.14
  • 142× gelesen
  • 1

Ein neues Gesetz soll Kindern mehr Rechte zusichern

Berlin. Anfang Mai wurde in Hellersdorf die fünfte Berliner Babyklappe eröffnet. Sie ist die erste im Ostteil und wird vorerst die letzte sein. Seit dem 1. Mai gilt ein neues Gesetz zur vertraulichen Geburt.Von 2001 bis 2012 haben in Berlin 47 Mütter von Neugeborenen das Hilfsangebot der Babyklappen genutzt und ihre Kinder dort abgelegt. "Babyklappen können Leben retten", sagt Regina Kneiding, Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales. Berlin hat fünf Babyklappen - vier im...

  • Charlottenburg
  • 14.05.14
  • 139× gelesen
  • 1
Wenn alle profitieren, sollen auch alle zahlen: Das neue Gesetz ist für Einkaufsstraßen wie den Kurfürstendamm wie maßgeschneidert. | Foto: Schubert

Landespolitiker planen neue Zwangsabgabe auf Shoppingmeilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Straßen, die Lust auf Shopping machen - ein Wunsch aller Geschäftsleute. Damit Schönheit vor dem Schaufenster finanzierbar wird, soll ein neues Gesetz Hausbesitzer zum Zahlen verpflichten. Das Konzept findet Anklang, stößt aber auch auf Kritik.Alle möchten die Aufwertung - nur wenige wollen zahlen. Um aus dieser Misere herauszukommen, planen SPD und CDU im Abgeordnetenhaus in diesen Tagen eine neue Verordnung: das Berliner Immobilien- und Standortgemeinschaftsgesetz....

  • Charlottenburg
  • 12.05.14
  • 86× gelesen
Das Wilmersdorfer Stühlerücken stockt: Schilderschwenkende Kinder und protestierende Eltern setzen das Bezirksamt weiter unter Druck. | Foto: Schubert

Hort und Musikschule dürfen auf ihr Bleiben hoffen

Schmargendorf. Erst hielt das Bezirksamt an seinem Umzugsplan eisern fest. Nun, da in der Carl-Orff-Schule Platzmangel deutlich wird, setzt ein Umdenken ein. Doch während sich Stadträtin Jantzen entschuldigt, droht an anderer Stelle neuer Ärger.Alles wieder offen: Es herrscht zwar noch immer Diskussionsbedarf. Nachdem sich nun aber die Grünen auf die Seite von Piraten und Linken geschlagen haben und die Beibehaltung der bestehenden Verhältnisse für Hort und Musikschule fordern, könnte dies die...

  • Schmargendorf
  • 12.05.14
  • 197× gelesen
Wohin mit 70 Hortkindern? Eine Begehung im Hauptgebäude der CarlOrff-Schule bot immer das gleiche Bild: restlos zugestellte Klassenzimmer. | Foto: Schubert
2 Bilder

Bürger drohen mit Denkzettel bei nächster Wahl

Schmargendorf. Ist der Räumungsbeschluss für den Hort und die Musikschule wirklich unumkehrbar? Ein Rundgang nährt Zweifel, ob die Kinder so zusammenrücken können, wie es das Bezirksamt am Reißbrett plant."Reise nach Jerusalem" - es gibt keinen, der dieses Kinderspiel nicht kennt. Dass sich dieses Spiel jetzt in einer sehr ernsten Form ereignet und nicht genügend Stühle für alle da sein werden, daran glaubt Elternvertreter Mark Schmiechen. Als die Ausschüsse für Schule und Kultur gemeinsam vor...

  • Schmargendorf
  • 05.05.14
  • 330× gelesen
Exkurs rund um den Bahnhof: Sylvia-Yvonne Kaufmann, Jan Stöß und Frederic Verrycken hörten sich an, was an der Jungfernheide im Argen liegt. | Foto: Schubert

SPD-Abgeordneter begeht Wahlkreis und eröffnet Büro

Charlottenburg-Nord. Teils idyllisch, teils problematisch: Frederic Verrycken verschaffte sich ein Bild von seinem Heimkiez, ließ sich den Stand der Drogenmisere schildern - und stellt Abhilfe für eine Schwierigkeit in Aussicht, die allgegenwärtig ist.Oben rauscht die Ringbahn, im Untergrund sausen die gelben Wagen der BVG. Und ohne den Bahnhof Jungfernheide, davon ist Frederic Verrycken überzeugt, wäre der Norden Charlottenburgs niemals die Stätte des erschwinglichen Wohnens und Erholens...

  • Charlottenburg-Nord
  • 28.04.14
  • 248× gelesen

Verfassungsgericht erlaubt Videoüberwachung von Demos

Berlin. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat eine Klage von Linken, Grünen und Piraten gegen die Videoüberwachung bei Demonstrationen abgewiesen. Auch künftig darf die Polizei dabei Aufnahmen von Bürgern machen, allerdings nur sogenannte Übersichtsaufnahmen.Seit einem Jahr sind Aufnahmen bei Demos in Berlin erlaubt, da die Mehrheit des Abgeordnetenhauses aus SPD und CDU das Versammlungsgesetz geändert hatte. Die Änderung wollte die Opposition nun rückgängig machen. Ohne Erfolg....

  • Charlottenburg
  • 23.04.14
  • 144× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.