Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Geschäftsleute in der Bleibtreustraße fordern Erhalt von Gasleuchten

Charlottenburg. Historische Beleuchtung ist ein Standortvorteil, meint ein Zusammenschluss von 140 Geschäftsleuten, der sich gegen die Umrüstung auf Elektrolampen stemmt.Gaslaternen seien gut für Image und Geschäft, schreiben sie in einem Brief. Auf dem Spiel stehen 25 Exemplare. "Jessica" braucht sich nicht blicken lassen, das ist im Kiez rund um die Bleibtreustraße Konsens. Die neumodische Elektroleuchte mit dem mädchenhaften Namen mag zwar eine bessere Energiebilanz aufweisen als die n...

  • Charlottenburg
  • 15.12.14
  • 318× gelesen
Eier seit Jahr und Tag: Auf dem Markt in der Preußenallee muss sich Armin Hopp niemandem mehr beweisen. | Foto: Schubert

Kampf um die Wochenmarkt-Zulassung kann dauern

Charlottenburg. Wer auf dem beliebten Wochenmarkt am Karl-August-Platz Fuß fassen will, braucht Ausdauer und Nerven. Seit Monaten muss sich Eierhändler Armin Joachim Hopp dort von Tag zu Tag beweisen. Und er kann nicht eher in den festen Kreis aufrücken, bis ein Angestammter ausfällt.Wie entscheidet sich eigentlich, wer wo seine Bude parkt? So mancher Wochenmarktbesucher dürfte sich das schon gefragt haben. Und ein Fall, der nun vor dem Beschwerdeausschuss der BVV landete, zeigt auf, wie zäh...

  • Charlottenburg
  • 15.12.14
  • 429× gelesen
Cornelia Kirchner (rechts) überreicht BV-Vorsteherin Judith Stückler eine Schachtel voller Listen. | Foto: Schubert

Initiative Olivaer Platz sammelt 2129 Unterschriften

Wilmersdorf. Für eine dezente Renovierung - und gegen Umbau mit Parkplatzverlust: Cornelia Kirchner und ihre Initiative am Olivaer Platz fanden Unterzeichner zugunsten eines Einwohnerantrags - und zwar mehr als doppelt so viele wie gefordert."Wir wollen den Platz in seiner heutigen Struktur erhalten und ihn sanft sanieren", nennt Kirchner nochmals das Ziel. "Der Olivaer Platz darf keine Spielwiese für simple Entwürfe von Gartenarchitekten sein. Er ist im Laufe der Jahre zu einem Botanischen...

  • Wilmersdorf
  • 15.12.14
  • 446× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 264× gelesen
Mobilität möglichst ohne Motor: Anwohner des Klausenerplatz-Kiezes mögen es leise und grün. | Foto: Schubert

Von der Stadtteilkonferenz Klausenerplatz

Charlottenburg. Durchgangsverkehr, Mietkosten und Ökologie - das ist es, was die Menschen rings um die Nehringstraße bewegt. Einstellen müssen sie sich auf kleinere Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept. Unbegründet bleibt aber die Angst vor teurer Wärmedämmung im großen Stil.Etwas weniger ortsfremde Schleichweg-Fahrer, etwas mehr Begrünung in Straßen und Höfen und ebenso viel Mitsprache wie bisher. Was sich Anwohner rund um den Klausenerplatz wünschen, war schon vor der Stadtteilkonferenz...

  • Charlottenburg
  • 08.12.14
  • 178× gelesen
Mächtig Betrieb: An Sonnabenden ist der Andrang vor dem Schloss kaum zu bändigen. | Foto: Schubert

Gericht untersagt Kassieren am Schloss

Charlottenburg. 3 Euro Eintritt verlangen, um den hohen Andrang zu regeln? Diese Praxis darf der Veranstalter des Weihnachtsmarkts vor dem Schloss Charlottenburg nicht weiterverfolgen, urteilt das Verwaltungsgericht. Andernfalls droht ihm ein Zwangsgeld.Sonnabend, 16 Uhr, der beste Moment für einen Bummel von Bude zu Bude. Das denken sich zumindest so viele Besucher, dass der Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg zu dieser Stoßzeit von ihnen Eintritt nehmen möchte. Dies hat nun aber...

  • Charlottenburg
  • 08.12.14
  • 104× gelesen
Zurück ins Rathaus: Dennis Grabowski sieht die FDP im Aufwind und würde ab 2016 gerne wieder in der BVV sitzen. | Foto: Schubert

Dennis Grabowski lotst die FDP in Richtung BVV

Charlottenburg-Wilmersdorf. Was wäre die City West mit liberaler Politik? Berliner Woche-Reporter Thomas Schubert sprach mit Dennis Grabowski, seines Zeichens Unternehmensberater und kommunalpolitischer Sprecher der FDP in einer gelben Hochburg Berlins. Der 31-Jährige hegt aus familiären Gründen Sympathie für Kleingärtner und glaubt durchaus, dass der Zoo Höheres vertragen kann als das Hotel Waldorf Astoria.Was würde im Bezirk anders laufen mit einer starken FDP? Dennis Grabowski: Wir müssen...

  • Charlottenburg
  • 08.12.14
  • 712× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 232× gelesen
  • 1
Lernen vom Großstadt-Versteher: Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers (l.) empfing Ole von Beust, der inzwischen als Berater wirkt. | Foto: Schubert

Stefan Evers im Salongespräch mit Ole von Beust

Wilmersdorf. Wie verdoppelt man ein Wahlergebnis? Wie regiert es sich mit Grünen? Warum hat es die CDU in Großstädten schwer? Auf Einladung des Wilmersdorfer Abgeordneten Stefan Evers erklärte Hamburgs Alt-Bürgermeister Ole von Beust, wie man als Konservativer auch jenseits der Stammwählerschaft landen kann.Er bändigte Populisten, konnte mit den Grünen. Und er wird immer noch gerne gefragt, wie man mit konservativer Politik in einer modernen Großstadt die absolute Mehrheit gewinnt. Ole von...

  • Wilmersdorf
  • 01.12.14
  • 272× gelesen
Wo alles begann: Am alten Dorfanger des Ortsteils will das Schoeler-Schlösschen die lokale Historie vermitteln. | Foto: Schubert

Sanierung des ältesten Wilmersdorfer Hauses nur mit Stiftungsgeld

Wilmersdorf. Damit die Lotto-Stiftung für das älteste Haus von Wilmersdorf Geld bewilligt, muss die Nutzung überzeugend sein. Aber was ist genug und was wäre schon zu viel?Ein verfallendes Kleinod und zu wenig Geld für die Rettung: Bei der Herrichtung des Schoeler-Schlösschens muss der Bezirk draufzahlen und bewirbt sich bei der Lotto-Stiftung um Fördergeld. Um dabei zu überzeugen, schnürt Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU) jetzt ein dickes Paket. Ein Schlösschen, das ist eigentlich zu...

  • Wilmersdorf
  • 01.12.14
  • 120× gelesen
Säge im Schrank lassen: Der Architekt für den Platzumbau würde auf eine freie Wiese verzichten, um den bestehenden Bewuchs zu schonen. | Foto: Schubert

Olivaer Platz: ohne Umbau keine Schönheitskur

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weil am Olivaer Platz 70 Bäume zu verschwinden drohen, berief Baustadtrat Marc Schulte (SPD) eine Versammlung ein. Und stellte klar: 2,5 Millionen Euro Fördergeld gäbe es nur für einen Umbau - nicht für die Pflege der Fläche in unveränderter Gestalt.Vorwärts kommen, einen Bebauungsplan aufstellen, rechtzeitig Fördergelder anzapfen, das möchte der Bezirk. Nichts von alledem will eine wachsende Gruppe von Bürgern. Im Verfahren zur Gestaltung des Olivaer Platzes steht...

  • Charlottenburg
  • 01.12.14
  • 291× gelesen

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 342× gelesen
  • 1
Punktlandung in Sicht: Der Buddybär im Hof des Rathauses wird die Kommunalpolitiker im neuen Jahr nicht mehr wiedersehen. | Foto: Schubert

Abschied vom Rathaus Wilmersdorf am Ende des Jahres

Wilmersdorf. Bis zum Sommer lief der Leerzug nicht gerade rund. Nach einem planerischen Kraftakt dürfte die Trennung vom Rathaus Wilmersdorf nun aber rechtzeitig gelingen. Es wird danach dringend gebraucht - zur Zwischennutzung.Nur noch wenige Fenster, in denen Licht brennt. Und Sitzungssäle, die bald zum letzten Mal Schauplatz kommunalpolitischer Debatten sein werden: Das Rathaus Wilmersdorf leert sich Schrank für Schrank, Kiste für Kiste. 80 Prozent des Umzugs seien bereits geglückt, teilte...

  • Wilmersdorf
  • 24.11.14
  • 123× gelesen
City West auf Smartphones und Flatscreens: Akteure aus allen Bereichen der Gesellschaft sichern sich Aufmerksamkeit vor allem über Facebook-Seiten. | Foto: Schubert

Immer mehr Bezirksakteure nutzen Facebook und Twitter

Charlottenburg-Wilmersdorf. Morgen-Briefing mit dem Bürgermeister, Aufrufe von Abgeordneten und bloggende Gärtner: Die City West macht sich allmählich auch auf sozialen Plattformen im Internet einen Namen. Wie netzwerkt der Bezirk bei Facebook?Frühstückszeit - beste Sendezeit. Wenn sich Pendler morgens in Bussen und Bahnen setzen, nutzt Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) die Gunst der Stunde. Über ihre Smartphones mit Facebook-App lässt er sie wissen, was in Charlottenburg-Wilmersdorf wichtig...

  • Charlottenburg
  • 24.11.14
  • 155× gelesen
Mit mehr als 800 Starts und Landungen täglich ist Tegel an der Belastungsgrenze. | Foto: Schindler

GAL-Fraktion wiederholt ihre Forderung

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 172× gelesen

Umweltbundesamt zweifelt an weiterer Wirksamkeit der Umweltzonen

Berlin. 2008 wurde die Innenstadt zur Umweltzone. Seither haben sich die Abgaswerte deutlich verbessert. So stark, dass das Umweltbundesamt die Notwendigkeit der Umweltzonen in ihrer jetzigen Form bezweifelt.Eine Bilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeigt auf, dass seit 2008 pro Jahr fast 60 Prozent weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide in die Stadtluft gelangten. Ein Erfolg, der sich aus Sicht des Umweltbundesamts aber so nicht weiterführen lässt. In...

  • Charlottenburg
  • 12.11.14
  • 282× gelesen
  • 1
Eine Lichterkette aus Tausenden Ballons zeichnet vom 7. bis 9. November die Geschichte symbolisch nach. | Foto: Kulturprojekte Berlin

Programm zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls

Berlin. Vom 7. bis 9. November wird der einstige Verlauf der Berliner Mauer noch einmal in Form leuchtender Luftballons optisch in Szene gesetzt. Das Spektakel bildet den Höhepunkt der Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.Von der Bösebrücke in Prenzlauer Berg bis zur East Side Gallery in Friedrichshain werden 8000 Ballons auf Carbon-Stelen befestigt und illuminiert. Mit der Installation werde der Verlauf der Trennungslinie noch einmal sichtbar gemacht. Jede Lichtkugel ist mit einem...

  • Charlottenburg
  • 31.10.14
  • 428× gelesen

Senat prüft Sonderabgabe

Berlin. Die Berliner sind Spitzenverbraucher von Plastiktüten. Mehr als 225 Millionen Stück fallen im Schnitt pro Jahr an. EU-weit wird über Verbote und Sonderabgaben diskutiert - auch im Abgeordnetenhaus.Im September haben Berliner mit der längsten Tütenkette der Welt einen Rekord aufgestellt und so auf das Problem hingewiesen. Bundesweit fallen im Schnitt 6,1 Milliarden Plastiktüten pro Jahr an, 76 pro Kopf. Obwohl Deutschland als Vorbild in Sachen Mülltrennung gilt, liegt die Recyclingquote...

  • Charlottenburg
  • 29.10.14
  • 338× gelesen

Politiker streiten über das Für und Wider eines Coffeeshops

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dealer am Bahnsteig, Anwohner in Aufruhr: Das Drogenproblem an der U 7 lässt BV-Politiker Maßnahmen erwägen, die bis vor Kurzem ausgeschlossen schienen. Könnte eine legale Cannabis-Verkaufsstelle das Dilemma lösen?Was Kreuzberg umtreibt, darüber zu sprechen ist auch in der City West kein Tabu mehr. Ein Coffeeshop am Stuttgarter Platz? Für die einen nicht das richtige Signal, für andere ein überlegenswerter Ansatz. Von der völligen Ablehnung bis zur Befürwortung eines...

  • Charlottenburg
  • 27.10.14
  • 204× gelesen

Senat vereinfacht Rückstellungen schulpflichtiger Kinder um ein Jahr

Berlin. Seit dem vergangenen Jahr ist es einfacher, eine Rückstellung schulpflichtiger Kinder zu beantragen. Der Start kann so um ein Jahr verschoben werden. Es reicht ein Kreuzchen auf dem Antrag zur Einschulung. 13 Prozent der Berliner Kinder wurden 2013 zurückgestellt. Die Zahl wird laut Swantje Goldbach von der Nachhilfeschule Lernwerk, weiter steigen. Trotzdem werden aus ihrer Sicht nicht genug Eltern die Möglichkeit nutzen: "Die erleichterte Rückstellung werden nur die in Anspruch nehmen,...

  • Charlottenburg
  • 22.10.14
  • 514× gelesen
  • 1

Sorge über die Unterbringung von Asylbewerbern im Bezirk wächst

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weit gereist, schwer traumatisiert und von toleranten Nachbarn empfangen: Asylbewerber führen in den Heimen des Bezirks ein zivilisiertes Leben. BVV-Politiker befürchten aber, dass sich das ändern könnte.Seitdem Bilder von misshandelten Flüchtlingen durch das Land gingen, ist der Optimismus, den Opfern von Krieg und Vertreibung eine humane Unterbringung bieten zu können, bundesweit erschüttert. Und selbst in Charlottenburg-Wilmersdorf, wo Anwohner die Asylbewerber am...

  • Charlottenburg
  • 20.10.14
  • 104× gelesen

CDU erhebt Vorwürfe gegen Stadträtin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bis zu 14 Wochen vergingen in den vergangenen Monaten von der Antragstellung bis zur Bewilligung von Elterngeld. Jetzt versuchte die CDU-Fraktion Stadträtin Elfi Jantzen (Bündnisgrüne) eine Missbilligung anzuhängen, scheiterte damit aber an der rot-grünen Mehrheit.Wer in Charlottenburg-Wilmersdorf Elterngeld beantragt, muss Geduld und starke Nerven haben. Ist der Antrag unterschrieben, heißt es warten - bis zu 14 Wochen lang, wie die Familienstadträtin auf Anfrage...

  • Charlottenburg
  • 20.10.14
  • 82× gelesen
Rainer Hammerschmidt, Tilly Fessner und Klaus-Dieter Selke (von links) setzen sich im Verein "Aktion Freiheit statt Angst" für den Datenschutz ein. | Foto: KT

"Aktion Freiheit statt Angst" setzt sich für Datensicherheit ein

Berlin. Vor fünf Jahren fand in Berlin eine Gruppe von Menschen zusammen, die sich für mehr Sicherheit im Datennetz engagieren. Die rund 20 Mitglieder des Vereins "Aktion Freiheit statt Angst" wollen vor allem die Privatsphäre im Internet schützen."Wir haben uns aus ganz unterschiedlichen Gründen zusammengefunden", erklärt Vereinsvorsitzender Rainer Hammerschmidt. "Vor allem wenden wir uns gegen die Sammelwut der Behörden." Hammerschmidt warnt davor, "leichtfertig mit den eigenen Daten...

  • Mitte
  • 06.10.14
  • 618× gelesen

Seniorenvertretungen plädieren für einen neuen Modus

Berlin. Die Berliner Seniorenvertreter möchten, dass die Neubesetzung ihrer Ämter zeitgleich mit der Wahl der Abgeordneten stattfindet.Der demografische Wandel ist in vollem Gang, die Zahl der älteren Menschen steigt. Etwa jeder fünfte Berliner ist derzeit über 60 Jahre alt. Wer 60 und älter ist, hat oft andere Interessen, Wünsche und Forderungen an die Gesellschaft und die Politik. Damit diese dort wahrgenommen werden, gibt es in jedem Bezirk eine Seniorenvertretung. Seit 2006 regelt das...

  • Charlottenburg
  • 01.10.14
  • 205× gelesen
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