Steglitz-Zehlendorf - Politik

Wannsee. Die Waldschule Zehlendorf wird 25 Jahre alt und lädt deshalb zu einem Jubiläumsfest ein. Gefeiert wird am Sonnabend, 21. Mai, von 12 bis 18 Uhr am Stahnsdorfer Damm 3 bei Kaffee und Kuchen, Wildwürstchen und Waldlimo. Für Besucher jeden Alters ist ein abwechslungsreiches Programm geplant, unter anderem mit Barfußpfad, Kräuterwerkstatt, Spurensuche, Waldkonzert und Schnitzen. Das alles bei freiem Eintritt und nur fünf Gehminuten entfernt vom S-Bahnhof Wannsee. go

Zehlendorf. Michael Karnetzki (SPD), Stadtrat für Stadtentwicklung, hält am Donnerstag, 19. Mai, seine Bürgersprechstunde ab. Er ist in der Zeit von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3, Raum E 312, für die Bürger da. Eine Terminreservierung ist unter der Telefonnummer 902 99 20 01 unbedingt erforderlich. Es gelten die aktuellen Corona-Regelungen. KaR

In Berlin haben sich bisher etwa 58.000 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert und wollen sich hier ein neues Zuhause aufbauen. Die Bedingungen, einen Job zu finden, seien gut, sagt Arbeitssenatorin Katja Kipping (Linke). Die Regionalprognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung geht von einem jahresdurchschnittlichen Anstieg von 42 200 sozialversicherungspflichtigen Jobs in diesem Jahr aus. Mit einem Beschäftigungswachstum von 2,7 Prozent gegenüber Vorjahr liegt Berlin an der...

Berlin. Am 3. Mai haben sich die neu gewählten und berufenen Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen auf Einladung von Sozialstaatssekretärin Wenke Christoph zur konstituierenden Sitzung der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV) getroffen. Zum neuen LSV-Vorstand gehören der Vorsitzende Erwin Bender (Seniorenvertretung Neukölln), Stellvertreter Bernd Gellert (Seniorenvertretung Reinickendorf), Schriftführerin Gisela Grunwald (Seniorenvertretung Pankow) und Finanzvorstand Mathilde...

Berlin. In Berlin sind 106 Personen mit dem Geschlechtsmerkmal „divers“ registriert. Das sind 0,00279 Prozent der Gesamtbevölkerung. Das geht aus der Antwort von Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf die Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) hervor. Fast alle eingetragenen Diversen sind Erwachsene zwischen 18 und 64 Jahren. Es gibt aber auch ein Kind unter sechs Jahren mit dem Geschlechtsmerkmal divers und zwei Menschen zwischen sechs und 17 Jahren. Seit Ende 2018 können Menschen, „die...

Steglitz-Zehlendorf. Urban Aykal (Büdnis 90/Grüne), Stadtrat für Ordnung, Umwelt- und Naturschutz, Straßen und Grünflächen, ist am Mittwoch, 11. Mai, für die Bürger persönlich zu sprechen. In der Zeit von 15 bis 17 Uhr hält er seine Bürgersprechstunde ab. Der Ort wird bei der telefonischen Anmeldung unter 902 99 70 01 bekanntgegeben. Für Donnerstag, 12. Mai, lädt Tim Richter (CDU), Stadtrat für Bürgerdienste und Soziales, zur Sprechstunde ein. Er ist für die Bürger in der Zeit von 14 bis 16 Uhr...

Zehlendorf. Bürgermeisterin Maren Schellenberg (Büdnis 90/Die Grünen) lädt für Dienstag, 10. Mai, zur Bürgersprechstunde ein. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr ist die Rathauschefin in ihrem Büro im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3, unter Einhaltung der geltenden Corona-Regelungen persönlich für die Bürger zu sprechen. Eine Anmeldung unter der Telefonnummer 902 99 33 01 ist erforderlich. Unter dieser Rufnummer können auch weitere Sprechstunden erfragt werden. KaR

Bis Mitte Juli können sich jetzt Einzelpersonen, aber auch Gruppen für die Obermayer Awards bewerben oder auch von Dritten vorgeschlagen werden. Mit den Obermayer Awards sollen Einzelpersonen und Organisationen in Deutschland geehrt werden, „die das Gedenken an die von den Nationalsozialisten zerstörten jüdischen Gemeinden bewahren und ausgehend von den Lehren aus der Geschichte Vorurteilen in der heutigen Zeit etwas entgegensetzen“, heißt es in der Mitteilung. Die Preise werden in zwei...

Zehlendorf. Bürgermeisterin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Die Grünen) bietet am Dienstag, 10. Mai, ihre Bürgersprechstunde an. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr ist die Rathauschefin in ihrem Büro im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3, für die Bürger zu sprechen. Eine Anmeldung ist unter der Telefonnummer 902 99 33 01 unbedingt erforderlich. Unter dieser Rufnummer können auch weitere Sprechstunden der Bürgermeisterin erfragt werden. Beim Besuch im Rathaus sind die geltenden Corona-Regelungen...

Mit 16 darf man arbeiten, ein Konto eröffnen oder in eine Partei eintreten. Derzeit dürfen 16-Jährige in Berlin zwar die Bezirksverordneten wählen, aber nicht das Landesparlament. Das soll sich nun endlich ändern. Zur nächsten Berlinwahl 2026 können alle ab 16 ihre Stimme für das Abgeordnetenhaus und bei Volksentscheiden abgeben. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zweidrittelmehrheit steht. Die FDP als Oppositionspartei unterstützt die Gesetzesänderung von Rot-Grün-Rot. Darauf haben sich...

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, mehr für den Erhalt und die Neupflanzung von Bäumen in Steglitz-Zehlendorf zu unternehmen. Es werden sowohl Personal- als auch Sachmittel benötigt, um diese Aufgabe zu bewältigen. Hierzu solle das Amt mit der Senatsverwaltung für Finanzen in Verhandlungen gehen. Als Begründung führt die Fraktion die Stürme der vergangenen Wochen an. Dabei sei deutlich geworden, wie es um die...

Zehlendorf. Das Bezirksamt und die Interessengemeinschaft Gutzmann/Leo-Baeck-Straße laden für Freitag, 29. April, zu einer Beteiligungswerkstatt ein. In der Schweizerhof-Grundschule, Leo-Baeck-Straße 28/30, können Anwohner im Gebiet zwischen Machnower Straße, Gutzmann- und Leo-Baeck-Straße sowie Nieritzweg von 15 bis 18 Uhr zu Wort kommen und erklären, was sie stört und was verbessert werden sollte. Nach einer Begrüßung durch die Stadträte Urban Aykal (Grüne) und Michael Karnetzki (SPD) sowie...

Berlin. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) vertritt den Senat im Aufsichtsrat der landeseigenen BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH. Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) hat dafür die notwendige Ausnahmegenehmigung für Nebentätigkeiten erteilt. Nach dem Senatorengesetz dürfen die Mitglieder des Senats weder der Leitung noch dem Aufsichtsrat, Verwaltungsrat oder einem sonstigen Organ oder Gremium eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. Der Senat kann von diesem Verbot Ausnahmen...

Steglitz-Zehlendorf. Cerstin Richter-Kotowski (CDU), Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport, sowie Michael Karnetzki (SPD), zuständig für Stadtentwicklung, und Tim Richter (CDU) als Stadtrat für Bürgerdienste und Soziales laden für Donnerstag, 21. April, zu ihren Bürgersprechstunden ein. Richter-Kotowski ist in der Zeit von 16 bis 18 Uhr per Telefon zu sprechen. Anmeldungen sind unbedingt erforderlich unter Tel. 902 99 62 01. Karnetzki ist von 15 bis 17 Uhr für die Bürger da. Seine...

Es fühlt sich ein bisschen wie Normalität an. Seit Anfang April gilt die allgemeine Maskenpflicht nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Im Einzelhandel und am Arbeitsplatz beispielsweise ist die Maskenpflicht aufgehoben, wenn nicht Händler oder Arbeitgeber von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Ob Kunden beim Einkauf eine Maske tragen müssen oder nicht, können also die Geschäftsinhaber selbst entscheiden. Nicht alle sind damit glücklich. Denn wieder einmal...

Lichterfelde. In einem Antrag fordert die Grün-Rot-Gelbe Zählgemeinschaft das Bezirksamt auf, für mehr Müllbehälter für Hundekottüten im Bereich der Grünflächen der Schütte-Lanz-Straße, Ecke Jenbacher Weg zu sorgen. Dafür soll sich das Amt an die verantwortlichen Stellen, wie beispielsweise die BSR, wenden. Das Feld, das sich an die beiden Straße anschließt, ist für viele Steglitzer ein Hundeauslaufgebiet. Auf dem Feldrain und in den Wäldchen finden sich immer mehr Kottüten, die von den...

Die Energiekosten steigen und steigen. So mancher blickt mit Sorge der nächsten Stromrechnung und Heizkostenabrechnung entgegen. Aber auch der nächste Stopp an der Zapfsäule ist mit Blick auf das Portemonnaie schmerzhaft. Nun hat die Ampel-Koalition ein Paket geschnürt, das Entlastung bringen soll. Doch für jeden? Die stark angestiegenen Kosten für Lebensmittel, Strom, Wärme und Mobilität werden zusehends zur Belastung für viele Haushalte. Deshalb soll jeder einkommensteuerpflichtige...

Steglitz-Zehlendorf. Carolina Böhm (SPD), Stadträtin für Jugend und Gesundheit, hält am Donnerstag, 7. April, ihre nächste Bürgersprechstunde ab. Die Sprechstunde findet in der Zeit von 16 bis 18 Uhr statt. Der Ort wird bei der Anmeldung bekannt gegeben, die unter der Rufnummer 902 99 60 02 möglich ist. Unter dieser Nummer können auch weitere Sprechstunden erfragt werden. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion in der BVV regt eine Reduzierung der Dienstfahrzeuge im Bezirksamt an. In einem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, die Einsparpotentiale bezüglich der Dienstautos zu prüfen. Die Anzahl der vorhandenen Autos und die Kosten sollen nach Möglichkeit reduziert werden. Damit wären wirkliche Einsparungen in einem Haushalt möglich, der ohnehin sehr eng begrenzt sei, begründen die Linken. Die frei werdenden Mittel könnten beispielsweise für ökologische...

Zehlendorf. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert zu prüfen, ob das Aufstellen von neuen Laternen im Schweizerhofpark entlang des Gehweges möglich sei und somit die Beleuchtung verbessert werden könne. Außerdem sollte der Zustand des Gehweges geprüft werden. Viele Anwohner würden sich nicht sicher fühlen, wenn sie bei Dunkelheit durch den Park müssten. Die BVV folgte mit dem Beschluss einem Antrag der CDU-Fraktion. KaR

Berlin. Der Moses-Mendelssohn-Preis des Landes Berlin zur Förderung der Toleranz gegenüber Andersdenkenden und zwischen den Völkern und Religionen wird in diesem Jahr zum 22. Mal ausgeschrieben. Mit dem Preis werden Persönlichkeiten und Institutionen ausgezeichnet, „die sich durch ihr Wirken auf geistig-literarischem, religiös-philosophischem oder kulturellem Gebiet um die Verwirklichung der Toleranz verdient gemacht haben“, heißt es. Vorschläge mit Begründung nimmt die Mendelssohn-Gesellschaft...

Zehlendorf. Um die Sicherheit von Radfahrern in den Abendstunden und in der dunklen Jahreszeit auf dem Dahlemer Weg und der Wupperstraße zu verbessern, fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, die Möglichkeit eines Fahrradweges entlang des Heinrich-Laehr-Parks zu prüfen. Der Weg sollte parallel zur Bahntrasse verlaufen. Eine Fahrt durch den dunklen Park sei dabei keine Option, so die Fraktion. Der Antrag wird zunächst im Verkehrsausschuss beraten, bis er zur...