BVV Mitte

Mitte. Die Bezirksverordneten unterstützen einen Antrag der Deutsch-Armenischen Gesellschaft, vor der St. Hedwig-Kathedrale zur Erinnerung an den Genozid am Armenischen Volk vor 100 Jahren ein Steinkreuz aufzustellen.An dem Ort vor der St. Hedwigs-Kathedrale hat bereits am 14. Mai 1919 die von Johannes Lepsius gegründete Deutsch-Armenische Gesellschaft eine Gedenkfeier für die im damaligen Osmanischen Reich ermordeten Armenier abgehalten. Am 24. April hat sich der Beginn des Genozids in der...

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt betreibt im Bezirk insgesamt 814 Lampen und Strahler in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Eine Pflicht dazu besteht nicht. Das geht aus einer SPD-Anfrage in der BVV zum Thema Energiesparen bei der Beleuchtung hervor. Für die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel wie LED hat das Amt "in den nächsten zwei Jahren keine Investitionsmittel", wie Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt. Ein Konzept zur Umrüstung gebe es nicht. In diesem Jahr sollen...

Mitte. Die zusätzliche Beleuchtung auf dem Mittelweg zwischen Kaskaden und Neptunbrunnen bezahlt die Senatsbauverwaltung. 52 000 Euro hat sie für zehn moderne Leuchten bereitgestellt, die den Mittelweg zwischen den Rosenbeeten nachts erhellen und sicherer machen sollen. Das geht aus einer SPD-Anfrage zum Beleuchtungskonzept hervor. Noch sind die Lampen nicht installiert. Die Kosten für die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes für die Marienkirche werden aus EU-Fördergeldern finanziert und...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Wedding. Die Bezirksverordneten haben einen Grünen-Antrag beschlossen, der das Bezirksamt auffordert, "eine priorisierte Dringlichkeitsliste anstehender Schultoiletten-Sanierungen zu erstellen, zu veröffentlichen und mit den bezirklichen Gremien zu diskutieren".Hintergrund sind Sondermittel, die der Bezirk für die Sanierung der maroden Schulklos bekommt. Eine Million Euro hat der Bezirk aus dem Senatsprogramm für 2015 erhalten. Das Amt möchte damit die Toiletten im Gymnasium Tiergarten...

Mitte. 2013 wurde das Sozialamt Mitte von den Amtsgerichten und den den beauftragten Gerichtsvollziehern über 753 im Bezirk geplante Zwangsräumungen informiert. 2014 lag die Zahl der gemeldeten Fälle bei 654. Das geht aus einer Anfrage des Linken-Verordneten Sven Diedrich hervor. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) kann jedoch nicht sagen, ob die geplanten Räumungen tatsächlich durchgeführt wurden. Details zu den betroffenen Mietern oder den Gläubigern hat das Bezirksamt nicht;...

Tiergarten. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule stehen Themen aus Tiergarten und Moabit im Mittelpunkt. Am 12. Februar ab 17.30 Uhr beschäftigen sich die Verordneten mit der Bürgerbeteiligung in Sachen Bremer Straße 10. Die dortige Jugendverkehrsschule weicht womöglich Wohnungen. Eng verknüpft mit diesem im Kiez diskutierten Thema ist das Konzept für die sogenannte Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte, das im Hause von Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) erarbeitet wurde. Es...

Moabit. Beim Thema Bremer Straße 10 und Jugendverkehrsschule wollen Bezirksverordnete und Bürger ein Wörtchen mitreden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte im Herbst dem Bezirksamt ihre Vorstellungen von einer Beteiligung der Öffentlichkeit mitgeteilt.In einer "Informations- und Dialogveranstaltung", die möglichst nah bei der von Schließung bedrohten Jugendverkehrsschule (JVS) stattfinden soll, sollen die Verantwortlichen aus dem Bezirksamt, Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) und...

Mitte. In Mitte soll nach dem Vorbild anderer Bezirke ein FahrRat eingerichtet werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Grünen- und der Piratenfraktion beschlossen. In dem Gremium arbeiten Interessenvertretungen und die zuständigen Abteilungen im Bezirksamt für eine Verbesserung der Fahrradinfrastruktur. Insbesondere soll der FahrRat das Tiefbauamt beraten, um das Angebot für Radfahrer zu verbessern. Es geht um neue Radwege, Fahrradstreifen in ausreichender Breite,...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...