BVV Mitte

Mitte. Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahl: Das war der Höhepunkt in diesem an Ereignisssen nicht armen Jahr 2016. Wie war 2016 in Mitte? Die Berliner-Woche-Reporter Karen Noetzel und Dirk Jericho helfen beim Erinnern. Januar Die Berliner Woche berichtet exklusiv über das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte. Bezirksamt und BVV wollten das Imageprojekt, das mit 81 000 Euro gefördert wurde. Der Senat...

Mitte. Ein Verein mit prominenten Unterstützern will das Palais am Festungsgraben zu einer öffentlichen Begegnungsstätte und Dialogforum für die Vereinten Nationen machen und protestiert gegen „den Missbrauch als Abstellkammer“ durch die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Es soll ein Ort der politischen Debatten werden, ein Begegnungszentrum und Dialogforum für die Bürgerschaft. Für den Verein „Haus für die Vereinten Nationen“ ist das repräsentative Palais am Festungsgraben...

Mitte. So etwas gab es noch nie. Die auf der BVV am 17. November mit großer Mehrheit gewählte Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste, Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke), kann in Mitte nicht ernannt werden, weil sie noch Stadträtin im Bezirksamt Lichtenberg ist. 40 der anwesenden 50 Bezirksverordneten hatten der Kandidatin der Linken für die noch offene Stadtratstelle im Bezirksamt ihre Stimme gegeben. Doch Obermeyer kann vorerst die Abteilung Jugend und Bürgerdienste nicht übernehmen....

Mitte. Das Bezirksamt Mitte ist jetzt komplett. Die Kandidatin für die noch offene Stadtratstelle der Linken, Sandra Obermeyer, wurde auf der BVV am 17. November gewählt. Blumen, Küsschen, Umarmungen. Im Bezirksparlament des Citybezirks geht es auch auf der zweiten Sitzung mehr als harmonisch zu. Nachdem die Bezirksamtsmitglieder auf der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober anders als in anderen Bezirken mit großer Mehrheit gewählt wurden, hatte auch Sandra Obermeyer einen perfekten Start....

Mitte. Die Linken haben eine Kandidatin für die noch unbesetzte Stadtratstelle im Bezirksamt gefunden. Der Bezirksvorstand hat Dr. Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) nominiert, die derzeit noch Jugend- und Gesundheitsstadträtin in Lichtenberg ist. Am 17. November wird das Bezirksamt komplettiert. Dann wird die noch freie Stelle für die Ressorts Jugend und Bürgerdienste besetzt. Es ist nicht zu erwarten, dass die Kandidatin der Linken, die sich zur Wahl stellt, durchfallen wird. Wie...

Mitte. Das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte (wie berichteten), hat es als einer von vier Berliner Fällen von Steuerverschwendung in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Unter der Überschrift „Richtig skurril! Mit dem Smartphone-Guide auf dem Holzweg“ wird die Touri-Guide-Posse im Schwarzbuch angeprangert. Der private Zusammenschluss von Händlern und Gewerbetreibenden rund um die Friedrichstraße...

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

Wedding. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung finden am 18. September statt. Wer will, kann schon jetzt seine Kreuze machen. Die Briefwahlstelle im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist Montag bis Freitag geöffnet. Eigentlich sitzen die 14 zusätzlich eingestellten Zeitarbeiter und zwei weitere vom Wahlamt im Walther-Rathenau-Saal, um die beantragten Briefwahlunterlagen zuzusenden und die zurückgeschickten Umschläge sicher bis zum Auszähltag zu verwahren....

Mitte. Berlins denkmalgeschützter, 1939 eröffneter Bärenzwinger im Köllnischen Park soll kulturell genutzt werden, fordert die BVV. Doch bisher gibt es keinen Interessenten. Maike Cruse ist etwas verwundert über die Aussage des für den Zwinger zuständigen Stadtrates Carsten Spallek (CDU), dass sie Interesse an dem leerstehenden Bärenzwinger habe. „Ich kenne den Stadtrat nicht; ich weiß nicht mal was und wo der Bärenzwinger ist“, sagt die Chefin der Kunstmesse art berlin contemporary (abc). Sie...

Mitte. Thorsten Reschke, über alle Parteigrenzen geschätzter Kommunalpolitiker in der BVV, hat in einer persönlichen Erklärung auf der letzten BVV vor der Berlinwahl am 18. September mit seiner Partei abgerechnet. Nach 15 Jahren in der CDU-Fraktion Mitte, davon die letzten zehn Jahre als Fraktionschef, verlässt Thorsten Reschke die BVV. Nicht freiwillig. Er wurde von den Parteigremien „abgeräumt“, wie er selbst sagt. Reschke wollte für das Abgeordnetenhaus und die BVV kandidieren, wurde jedoch...

Prenzlauer Berg. Der Ortsteil Prenzlauer Berg wird größer. Er erhält im Bereich des Mauerparks sieben Hektar hinzu. Dazu fassten die Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow und Mitte einen gleichlautenden Beschluss. Bei der Fläche, die an den Bezirk Pankow geht, handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf etwa fünf Hektar soll dort der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei Hektar sogenannte Sondergebietsfläche dazu. Diese wird zur Erschließung...

Mitte. Bei Sprachproblemen einfach den Live-Dolmetscher dazu schalten. Bereits Hunderte Behörden, Krankenhäuser, Polizeidienststellen, Arbeitsämter oder Organisationen in Deutschland und Österreich nutzen den Übersetzungsdienst der österreichischen Firma SAVD Videodolmetschen GmbH. Jetzt will auch der Bezirk Mitte den Service nutzen. Die BVV hat auf ihrer letzten Sitzung einen SPD-Antrag beschlossen, „im Bezirksamt Mitte einen Dolmetschdienst per Video anzubieten“. Bürgermeister Christian Hanke...