Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Verkehr

CDU-Fraktion greift Initiative auf
Schulwegsicherheit an der Rennbahnstraße

Die CDU-Fraktion will für mehr Schulwegsicherheit im Bezirk sorgen. Sie fordert, geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der 49. Grundschule zu ergreifen. Der Einwohnerantrag wird von der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner für die Elternvertretung der Schule in die BVV eingebracht. Die 49. Grundschule liegt an der viel befahrenen Rennbahnstraße. Bei einer Umfrage unter der Schüler- und Elternschaft im Herbst 2021 wurde immer wieder auf die Gefahren hingewiesen, die...

  • Weißensee
  • 16.12.24
  • 55× gelesen
Politik
Auch rund um den Amtsgerichtsplatz wird das Wohnen immer teurer.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Kein Mieterschutz in Sicht
Bezirksverordnete lehnen Einwohnerantrag für Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz ab

Die Schloßstraße und der Amtsgerichtsplatz bekommen keinen Milieuschutz. Das Bezirksparlament hat den Einwohnerantrag der Mieterwerkstadt mehrheitlich abgelehnt. Nur SPD und Linke stimmten dafür. Mehr als 1600 Unterschriften hatte die Mieterwerkstadt Charlottenburg für ihren Einwohnerantrag gegen die Verdrängung von Mietern gesammelt. Trotzdem votierten die Bezirksverordneten überwiegend gegen den Antrag auf Milieuschutzprüfung für die Wohngebiete Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz. Für die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.10.24
  • 193× gelesen
Bauen
Klaus Schmutzler unterschreibt als Erster. Mit dabei: Ulrike von Rekowsky (rechts), Marita Fabeck und Ralf Rohrbach.  | Foto:  Ulrike Kiefert
5 Bilder

"Der Parkplatz muss bleiben"
Mieterbeirat sammelt Unterschriften für Einwohnerantrag

Der große Parkplatz an der Koppenstraße soll weg und mit ihm 120 Stellplätze. Dagegen formiert sich Widerstand. Der Mieterbeirat sammelt Unterschriften für einen Einwohnerantrag – unterstützt von der CDU. Das Bezirksamt will den Parkplatz an der Ecke Koppenstraße und Palisadenstraße entsiegeln und zum grünen Quartiersplatz mit Kinderspielplatz umgestalten. Vor dem Gesundheitszentrum, das gerade saniert wird, wird die Koppenstraße verkehrsberuhigt, so der Plan. In der Summe verschwinden damit an...

  • Friedrichshain
  • 02.10.24
  • 479× gelesen
Politik

"Trostfrau" soll bleiben

Moabit. Der Korea-Verband hat mehr als 2000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gesammelt. Der Antrag fordert den Erhalt der "Friedensstatue" und ist Jelisaweta Kamm (Grüne) Ende Juli übergeben worden. Die BV-Vorsteherin muss jetzt prüfen, ob alle Unterschriften gültig sind, ein Einwohnerantrag braucht mindestens 1000 davon. Nach der Sommerpause geht der Antrag dann in die BVV Mitte. Für die "Friedensstatue“ an der Ecke Bremer und Birkenstraße...

  • Moabit
  • 04.08.24
  • 123× gelesen
Politik
Kicker und Trainer übergeben BV-Vorsteherin Judith Stückler im Juni den Einwohnerantrag mit über 1900 Unterschriften.  | Foto:  Borussia 19

(Noch) Kein Platz für Borussia 19
Bezirksamt will Fußballverein erst bei nächster Vergabe berücksichtigen

Der junge Fußballverein Borussia 19 sucht nach wie vor geeignete Plätze zum Trainieren. Für einen Einwohnerantrag sammelten die Eltern zwar genügend Unterschriften. Doch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wies ihn als „erledigt“ ab. Bei der nächsten Vergabe von Trainingszeiten soll es für die jungen Kicker laut Bezirksamt besser laufen. Der von Eltern aus dem Klausenerplatz-Kiez gegründete Kinderfußballverein „Borussia 19“ ist immer noch auf der Suche nach Dauertrainingsplätzen für seine...

  • Charlottenburg
  • 27.07.24
  • 184× gelesen
Politik

Mieterwerkstatt für Milieuschutz

1600 Unterschriften hat die Mieterwerkstadt Charlottenburg für ihren Einwohnerantrag gegen die Verdrängung von Mietern gesammelt. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird der Antrag aber erst nach den Sommerferien entschieden. Vorher muss er noch im Stadtentwicklungsausschuss beraten werden und das wird im September sein. In ihrem Einwohnerantrag fordert die Mieterwerkstatt Milieuschutz für den Kiez rund um die Schloßstraße und den Amtsgerichtsplatz/Stuttgarter Platz. Denn in beiden...

  • Charlottenburg
  • 25.07.24
  • 105× gelesen
Verkehr

Wie geht’s weiter?
"Lebenswertes Plänterwald": Gespräch zum Einwohnerantrag am 9. Juli

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick lädt am Dienstag, 9. Juli, 18.30 Uhr interessierte Bürger ins Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ein. Es geht um den Einwohnerantrag „Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner“. Der Einwohnerantrag wird vorgestellt, dazu gibt es Stellungnamen der Bezirksverordnetenversammlung, mehrerer Abteilungen des Bezirksamtes sowie der Berliner Verkehrsbetriebe und der...

  • Plänterwald
  • 01.07.24
  • 165× gelesen
Sport
Auf der Suche: Dimitri Kessler, Chafeai El Mellouki, Amel Messadi und Marcus Vorbau (von links) vor dem Sportplatz Fritschestraße.  | Foto:  Kiefert

Kicker ohne Rasen
Kinderfußballverein "Borussia 19" sucht Trainingsplätze

Der neue Kinderfußballverein „Borussia 19“ sucht dringend Hallen und Sportplätze fürs Kicken. Ein Einwohnerantrag soll Druck machen beim Bezirksamt. Das vergibt die Trainingszeiten. Die Liste ist ziemlich lang. 1700 Unterschriften haben die Eltern zusammen. Für den Einwohnerantrag hat das locker gereicht. Jetzt hoffen Chafeai El Mellouki und Dimitri Kessler, dass der es noch vor der Sommerpause in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schafft. Trainer El Mellouki und Dimitri Kessler sitzen im...

  • Charlottenburg
  • 30.05.24
  • 465× gelesen
  • 1
Verkehr
Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft sammelt Unterschriften für einen Einwohnerantrag für mehr Verkehrssicherheit in Karow. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Unterschriftensammlung
Gehwegvorstreckungen und Piktogramme nötig

Gemeinsam mit Anwohnern möchte Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) für sicherere Schulwege und weniger Durchgangsverkehr in Karow sorgen. Deshalb sammelt er derzeit Unterschriften für einen Einwohnerantrag, der über die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt werden soll. In diesem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, vor allem die Verkehrssicherheit im Kiez um den Danewendplatz zu erhöhen. Seit Jahren gibt es in den Straßen zwischen Hubertusdamm,...

  • Karow
  • 12.04.24
  • 210× gelesen
Verkehr

Mehr Verkehrsberuhigung
Anwohner gegen Durchgangsverkehr

Im Bezirk gründen sich immer mehr Einwohnerinitiativen, um Verkehrsberuhigungen in ihren Kiezen durchzusetzen. In der Regel fordern sie Maßnahmen, die zu weniger Durchgangsverkehr in ihren Kiezen führen. Es geht aber auch um gezielte Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit in den Wohngebieten zu erhöhen. So beschlossen die Verordneten zum Beispiel nach Beratung im Mobilitätsausschuss einen Einwohnerantrag, in dem Maßnahmen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Grünen Stadt im Ortsteil...

  • Bezirk Pankow
  • 14.03.24
  • 326× gelesen
Verkehr
Im Kiez um den Selma-und-Paul-Latte-Platz nahm der Autoverkehr in den vergangenen Jahren erheblich zu. Den Durchgangsverkehr will man verhindern, indem der Kiez zum Kiezblock wird. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Künftiger Kiezblock
Bald weniger Verkehr im Selma-und-Paul-Latte-Kiez

Der Kiez um den Selma-und-Paul-Latte-Platz wird zum Kiezblock. In diesem Zusammenhang sollen etliche verkehrsberuhigende Maßnahmen umgesetzt werden. Ein Kiezblock bedeutet, dass mittels verkehrslenkender Maßnahmen erreicht wird, dass sich der Kfz-Durchgangsverkehr verringert. Verkehrslenkende Maßnahmen können zum Beispiel Einbahnstraßenregelungen oder Diagonalsperren an Kreuzungen sein. Sie verhindern eine durchgängige Querung des Kiezes durch wohngebietsfremde Autos. Es bleiben aber alle...

  • Niederschönhausen
  • 14.02.24
  • 372× gelesen
Bauen
Das Kabon-Gelände mit den Sternhäusern. Sie sollen für den Neubau abgerissen werden. | Foto:  Thomas Frey

Viel Lob, wenig Rückenwind
BVV Reinickendorf überweist Einwohnerantrag zum Kabon-Gelände in die Ausschüsse

AKTUALISIERUNG des Artikels vom 10. Januar 2024 Lob und Anerkennung erhielt die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes für ihr Engagement parteiübergreifend. Doch inhaltlich, das wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember schnell deutlich, wird es die BI schwer haben, eine Mehrheit für ihren Einwohnerantrag zu finden. Dieses Meinungsbild zeigte sich sehr deutlich. Der Antrag wurde indes zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse...

  • Wittenau
  • 08.02.24
  • 736× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Jutta Goedicke (rechts), Andrea Kuner und Walter Kaschubat (links) vom Bündnis für einen lebendigen Kranoldplatz übergeben an BV-Vorsteher René Rögner-Francke die Unterschriften für den Einwohnerantrag.  | Foto: Ulrike Meyer
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Für einen lebendigen "Kranold-Markt-Platz"
Bündnis sammelt 2000 Unterschriften und bringt Einwohnerantrag auf den Weg

Attraktiv, lebendig und vielfältig – so soll der Kranoldplatz einmal werden und dafür macht sich das „Bündnis für einen lebendigen Kranoldplatz“ stark. Jetzt kann das Bündnis mit einer Unterschriftensammlung für einen Einwohnerantrag einen ersten Erfolg verbuchen. Knapp 2000 Unterschriften wurden an den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) René Rögner-Francke (CDU) überreicht. Exakt haben 1969 Bürger den Antrag unterzeichnet und fordern damit die Umgestaltung des Kranoldplatzes und...

  • Lichterfelde
  • 22.01.24
  • 384× gelesen
Bauen
Wollen endlich eine Lösung: Anwohner und Unterstützer vor dem leeren Supermarkt in der Ackerstraße.   | Foto:  Ulrike Kiefert

"Monat für Monat stehen die Ladenräume leer"
Im Ackerkiez wollen Anwohner ihren Supermarkt zurück

Im Ackerkiez haben die Anwohner seit über zwei Jahren keinen Supermarkt mehr. Ärgerlich vor allem für Senioren, die nun längere Wege in Kauf nehmen müssen. Wiederholte Nachfragen nach einer Neuvermietung blieben bisher erfolglos. Die Suche nach Lösungen auch. Genau 111 Wochen ist es her, dass der Edeka auszog. Seitdem steht das Erdgeschoss der Ackerstraße 116a leer. Der Supermarkt kehrte nach der Sanierung nicht zurück. Eine Katastrophe, besonders für die älteren Herrschaften, die in dem...

  • Wedding
  • 17.12.23
  • 511× gelesen
Wirtschaft
Der Kranoldplatz soll lebenswerter werden, allerdings ohne den Wochenmarkt zu beeinträchtigen, fordert ein Bündnis.  | Foto: K. Rabe
2 Bilder

Wieder Streit um Kranoldplatz
Bündnis will Umgestaltung des Platzes, Markthändler sind dagegen

Die Diskussion um eine Neugestaltung des Kranoldplatzes mit mehr Aufenthaltsqualität ist nicht neu. Seit Jahrzehnten steht der Platz in Lichterfelde-Ost im Fokus von Auseinandersetzungen. Immer wieder sind die Pläne für eine Umgestaltung im Sande verlaufen. Jetzt haben sich sechs Kiezinitiativen zu einem Bündnis zusammengeschlossen und fordern erneut eine Umgestaltung. Das neue „Bündnis für einen lebendigen Kranoldplatz“ setzt sich dafür ein, den Kranoldplatz zu einem attraktiven und lebendigen...

  • Lichterfelde
  • 10.12.23
  • 1.186× gelesen
Verkehr

Einwohnerantrag gestellt
"Panketrail" verträglich planen

Die Fahrradschnellstraße „Panketrail“ muss anwohnerverträglich geplant werden. Dafür setzt sich der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft ein. Er fordert eine Überarbeitung des Radwegeplans im Norden Pankows. In einem von der CDU-Fraktion Pankow in die BVV eingebrachten Einwohnerantrag wird das Bezirksamt gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung und der landeseigenen infravelo GmbH dafür einzusetzen, den nördlichen Abschnitt des geplanten „Panketrails“ in den Ortsteilen Blankenburg und...

  • Bezirk Pankow
  • 04.12.23
  • 236× gelesen
Umwelt
Die zentrale Grünanlage auf dem Platz macht einen eher tristen Eindruck. | Foto: Schilp
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Einwohner fordern neue Planungen
Umgestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes soll endlich angegangen werden

Seit rund einem Jahrzehnt wird nun schon über die Umgestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes diskutiert. Jetzt könnte endlich Bewegung in die Angelegenheit kommen. Am 16. November haben die Bezirksverordneten mehrheitlich einen Einwohnerantrag beschlossen, der mehr Aufenthaltsqualität fordert. „Früher war der Platz das schöne, grüne Zentrum Friedenaus. Bitte geben Sie ihm wieder ein Gesicht“, appellierte Lukas Kursawe von der Initiative Friedrich-Wilhelm-Platz an die Bezirksverordneten. Etwa...

  • Friedenau
  • 24.11.23
  • 517× gelesen
Bauen
Übergabe der Unterschriften an Kerstin Köppen (Mitte). Links von ihr Bernd Heyn, mit dem Unterschriftenordner. Die Zeichnung auf dem Deckblatt zeigt einige der Wildtierarten, deren Lebensräume nach seinen Angaben durch den geplanten Wohnungsbau gefährdet sind.    | Foto:  Privat
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In Sorge um wertvollen Naturbestand
Bürgerinitiative lehnt massiven Wohnungsbau auf dem Kabon-Gelände ab

Auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt (Kabon) an der Oranienburger Straße sollen in den kommenden Jahren rund 600 neue Wohnungen entstehen. Gegen das Vorhaben in seiner bisherigen Form gibt es aber Widerstand. 1443 Unterschriften hat die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes am 31. Oktober an die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kerstin Köppen (CDU) übergeben. Sind nach Prüfung der Unterschriften durch das Bezirksamt...

  • Wittenau
  • 16.11.23
  • 531× gelesen
Politik
2021 war ein Einwohnerantrag erfolgreich, um ein Wohnungsbauvorhaben in einem grünen Innenhof in der Orionstraße zu verhindern. Jetzt organisieren sich die Anwohner erneut. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

Zu schlechte Infrastruktur für zu viele Menschen
Unterschriftensammlung für ein Infrastruktur- und Mobilitätskonzept in Plänterwald gestartet

Viele Bewohner in Plänterwald beschweren sich über die schlechte Versorgung im Ortsteil. Sie wollen ein „Infrastruktur- und Mobilitätskonzept für ein lebenswertes Plänterwald“ erreichen und sammeln dazu Unterschriften für einen Einwohnerantrag. Am 14. Oktober fand eine Auftaktkundgebung vor dem Netto-Markt im Dammweg statt. „Wir haben im Kiez unterhalb des Treptower Parks nur noch einen Supermarkt. Es gibt weder eine Bank noch eine Post, kein Kiezzentrum und weder Senior*innen- noch...

  • Plänterwald
  • 23.10.23
  • 468× gelesen
Politik

Demokratische Mitsprache fördern

Steglitz-Zehlendorf. Vor eineinhalb Jahren wurde von Bürgern ein Einwohnerantrag in die BVV eingebracht, mit dem gefordert wurde, was in anderen Bezirken längst gang und gäbe ist: Die Bürger sollen mehr Möglichkeiten der demokratische Mitsprache erhalten. Der Antrag wurde von allen Fraktionen in der BVV unterstützt und gab den Startschuss zu einem umfangreichen Arbeitsprozess, an dem Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung beteiligt waren und der nun zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.07.23
  • 108× gelesen
Verkehr
Winfried Scholz engagiert sich in der Initiative "Kiezblock Latteplatz". Er zeigt, wo sich die Einwohner den Kiezblock wünschen. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Initiative sammelt Unterschriften
Kiezblock Latteplatz auf den Weg bringen

Der Kiez um den Selma-und-Paul-Latte-Platz soll zum Kiezblock werden. Dafür setzt sich eine Einwohnerinitiative ein. Gegründet wurde sie vor etwa einem Jahr. Seit dem führen die Anwohner Gespräche mit Bezirkspolitikern sowie mit Vertretern eines Planungsbüros, das ein Verkehrskonzept für das Umfeld des Niederschönhausener Gewerbegebietes erarbeiten soll. Ihr Ziel: Der Durchgangsverkehr durchs Wohngebiet um den Selma-und-Paul-Latte-Platz soll reduziert werden. Immer mehr Verkehr Auch Winfried...

  • Niederschönhausen
  • 09.03.23
  • 534× gelesen
Umwelt
Gemeinsam mit Anwohnern setzt sich Johannes Kraft dafür ein, dass entlang der A114 endlich Lärmschutzwände errichtet werden. | Foto: Tobias Koch

"Zehn Jahre politisches Hin und Her"
Endlich Lärmschutz an der A114 umsetzen

Die Errichtung von Lärmschutzwänden auf der westlichen Seite der A114 fordert  Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Dazu hat er gemeinsam mit Anliegern aus Französisch Buchholz und Blankenburg einen Einwohnerantrag in der BVV gestellt. Dieser wurde von den Fraktionen von CDU und SPD unterstützt und schließlich einstimmig von den Verordneten beschlossen. Mit diesem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes für eine Umsetzung der bereits...

  • Französisch Buchholz
  • 26.02.23
  • 626× gelesen
  • 2
Umwelt
Mindestens so lange, wie die Pankower Verordneten noch nicht über den Einwohnerantrag entschieden haben, soll die Eschenallee erhalten bleiben. Gleich nebenan sind das temporäre Schulgebäude sowie die dazugehörige Turnhalle im Rohbau fertig. | Foto: Bernd Wähner
5 Bilder

Noch kein Beschluss
Um die Eschenallee wird weiter gerungen

Die Eschenallee entlang der Werneuchener Wiese, gleich neben der Baustelle der Schuldrehscheibe, wird vorerst weiter erhalten bleiben. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzten sich Anwohner für den Erhalt der beiden Baumreihen mit insgesamt 24 Eschen ein. Wie berichtet, plant das Bezirksamt, eine der beiden Baumreihen zu fällen. Damit soll Platz für den Bau eines befestigten Gehweges geschaffen werden. Dieser soll vor allem für die Schüler gebaut werden, die in den...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.01.23
  • 577× gelesen
Verkehr

Neuer Kiezblock beschlossen

Lichtenberg. Ein Einwohnerantrag zur Schaffung eines Kiezblocks im Weitlingkiez wurde von der Mehrheit der Verordneten in der BVV beschlossen. Kiezblocks tragen zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten bei. Dabei wird mittels eines Einbahnstraßensystems oder mit Sperren erreicht, dass sich der Durchgangsverkehr erheblich verringert. Die Initiative für solche Kiezblocks geht in der Regel von Anwohnern aus, so auch im Weitlingkiez. Die Initiative Kiezblock Weitlingkiez sammelte 1000 Unterschriften...

  • Lichtenberg
  • 16.12.22
  • 293× gelesen
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