Senat

Karlshorst. Im Ortsteil Karlshorst werden in absehbarer Zeit alle Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen, informierte Schulstadtrat Martin Schaefer (CDU) die Verordneten zur vergangenen BVV-Sitzung. Das macht eine schnellere und sichere Datenübertragung möglich. Der Anschluss sei das Ergebnis von Beratungen des Senats mit der Telekom. Die plant, berlinweit 700 Schulstandorte an das leistungsfähigere Glasfasernetz anzuschließen. BW

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fördert mit finanziellen Mitteln aus ihrem Programm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ Projekte aus vier Siedlungen im Bezirk Pankow. Ziel des Programms ist es, gemeinsam mit den Bezirken, in denen es sogenannte Großsiedlungen gibt, im Zeitraum 2020 bis 2023 innovative Projekte zu fördern. Doch was versteht die Senatsverwaltung unter Großsiedlungen? Dabei handelt es sich um abgegrenzte Wohngebiete mit einem Bestand von über 2000 Wohnungen. Diese...

Aus ihrem Programm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ fördert die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fünf Siedlungen im Bezirk Lichtenberg. Initiiert wurde dieses Programm im Frühjahr 2020. Ziel ist es, gemeinsam mit den Bezirken in denen es Großsiedlungen gibt, bis 2023 innovative Projekte zu fördern. Als Großsiedlungen gelten abgegrenzte Wohngebiete mit einem Bestand von über 2000 Wohnungen. Sie müssen nach 1960 erbaut worden sein und mehrheitlich aus Gebäuden ab vier Geschossen, besser...

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis 90/Grüne), den Bericht zum aktuellen Planungsstand des Spree-Rad- und Wanderwegs beschlossen. Demnach sei die landeseigene Grün Berlin infraVelo GmbH, kurz infraVelo, mit den Planungen für den westlichen Abschnitt gut voran gekommen. Die Planungen für die fünf Teilabschnitte in Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau, die überwiegend durch Grünzüge und Kleingartenanlagen führen, konnten weiter...

Niederschönhausen. Die sogenannten Nordgaragen am Schloss Schönhausen sollen umgebaut werden. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und der Senat planen, dort ein Besucherzentrum für das Schloss einzurichten. Außerdem sollen Räume für die Reviergärtnerei, eine kleine Gastronomie, öffentliche Toiletten, ein kleiner Veranstaltungsbereich sowie Räumlichkeiten für Hausmeister geschaffen werden, informiert Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Senatskulturverwaltung, auf Anfrage...

Milliardeninvestitionen und Millionengewinne: Die 55 Firmen, die dem Senat ganz oder teilweise gehören, haben 2019 eine Rekordsumme von 5,5 Milliarden Euro investiert. Das geht aus dem Beteiligungsbericht hervor, den Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorgestellt hat. Die Investitionen konnten um 70 Prozent gesteigert werden. Unterm Strich hat Berlin mit seinen Landesbetrieben einen Gesamtüberschuss von 436 Millionen Euro erwirtschaftet. Von den 55 Berliner Beteiligungsunternehmen erzielten...

Kaum eine Stadt ist so grün wie Berlin. Schon wegen ihrer vielen Kleingartenanlagen. Über 80 Prozent dieser Gärten sollen nun dauerhaft gesichert werden, verspricht der Senat. Aber es wird auch Räumungen geben. Kleingärten sind die grüne Lunge der Stadt, geliebte Rückzugsorte und heiß begehrt. 877 Kleingartenanlagen mit 70 953 Parzellen auf rund 2900 Hektar zählt Berlin. Es gibt sie überall – in  Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Tempelhof-Schöneberg. Doch vielerorts mussten...

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem Fall...

Berlin. Wer aus einem deutschen Corona-Risikogebiet nach Berlin einreist, muss sich in die sogenannte Inlandsquarantäne begeben. Das hat der Senat als Reaktion auf den jüngsten Anstieg von Neuinfektionen in einzelnen Landkreisen zum 2. Juli beschlossen. Die Quarantäneregelung gilt bereits für jeden, der von einer Auslandsreise aus einer Risikoregion kommt. Als Risikogebiete gelten in Deutschland Regionen mit mehr als 50 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen...

Eine Verlängerung der U-Bahn-Linie 6 Richtung Süden von Mariendorf nach Lichtenrade ist im Senat weiterhin kein Thema. Dies wird deutlich in einer Stellungnahme des Verkehrsstaatssekretärs Ingmar Streese auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU). Eine entsprechende Machbarkeitsstudie, wie sie die Bezirksverordnetenversammlung gefordert hatte, gibt es demnach nicht. Stattdessen werden andere U-Bahn-Projekte bevorzugt, darunter auch eine Verlängerung der U6 in Richtung...

Weil der Siedlerverein Eichkamp mit seinem Protest gegen die ursprüngliche Umbau-Variante für das Autobahndreieck Funkturm Erfolg gehabt hat, will nun das Kiezbündnis Klausenerplatz mobil machen. Die alte Vorzugsvariante der Planungsgesellschaft Deges sei zwar vom Tisch und die neue Variante verursache im Bereich Eichkamp und Jafféstraße weniger Belastungen. Allerdings nehme dadurch der Verkehr an der Anschlussstelle Knobelsdorffstraße und damit auch in der Sophie-Charlotten-Straße und in der...

Mitte. Der Senat verlängert die kostenfreie Nutzung der Nextbike-Leihräder um weitere vier Wochen bis einschließlich 17. Mai. Mit den Fahrrädern vom Anbieter „Deezer Nextbike“ kann man bereits seit Mitte März die ersten 30 Minuten umsonst radeln. Nextbike ist das vom Senat finanziell unterstützte Leihsystem. Mit dem Gratisangebot in der Corona-Krise soll eine zusätzliche Alternative zu Bus und Bahn oder zum Auto geschaffen werden, um die Mobilität in der Stadt besser zu verteilen und...