Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

In den Senat gewechselt

Pankow. Die bisherige Pankower Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial wechselt in den Senat. Die 41-Jährige wurde zur neuen Integrationsbeauftragten der Landesregierung berufen. Genau fünf Jahre lang war die Politikwissenschaftlerin Integrationsbeauftragte in Pankow. Die gebürtige Polin lebt seit ihrem zwölften Lebensjahr in Deutschland und seit zehn Jahren mit ihrer Familie im Bezirk. Aufgabe der Integrationsbeauftragten ist es, sich für die Belange von Migranten im Bezirk einzusetzen....

  • Pankow
  • 13.04.19
  • 179× gelesen
Bildung

Kinderbetreuung während der Kurse

Pankow. An Kursen der Volkshochschule sollen künftig auch Mütter und Väter teilnehmen können, die Kleinkinder zu versorgen haben. Während der Kurse soll es für sie in räumlicher Nähe ein Kinderbetreuungsangebot geben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag von Matthias Zarbock von der Linkspartei. Noch könnten Mütter und Väter Kursangebote nicht nutzen. Dabei sei im Produktkatalog der Bezirke die Möglichkeit einer Kinderbetreuung vorgesehen, so Zarbock. Diese Leistung werde...

  • Pankow
  • 05.04.19
  • 90× gelesen
Bauen
Susanne Johnson hat hier seit 2010 eine Parzelle. | Foto: Philipp Hartmann
3 Bilder

„Wir haben davon aus den Medien erfahren“
Kleingartenkolonie Eschenallee und neun weitere sollen weichen

Ein „Horrortag“ sei der 4. März gewesen, sagt Susanne Johnson (60). Sie saß am Frühstückstisch, als sie im Radio einen Bericht über den Entwurf des Berliner Kleingartenentwicklungsplans 2030 (KEP) hörte. Auf diese Weise erfuhr sie, dass sie ihre Parzelle in der Kolonie Eschenallee womöglich schon 2020 räumen muss. Der Grund: Die Anlage wurde im KEP von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Kategorie 4 („Bauliche Entwicklung von Kleingärten“) eingeteilt. „In diesen Fällen...

  • Tempelhof
  • 28.03.19
  • 2.251× gelesen
Wirtschaft
Walter Lang (2. von links) und Thorsten Schwemmler (rechts) berichten Daniel Buchholz (links) und Swen Schulz von ihrer Existenzangst.  | Foto: Ulrike Kiefert
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Wohnungsbau verdrängt Gewerbetreibende an Rhenaniastraße
„Ohne Alternative sind wir weg vom Markt“

Abseits vom Lärm liegt das Gewerbegebiet an der Rhenaniastraße 35. Kaum einer weiß, dass es dort viele Arbeitsplätze gibt, an denen noch in echter Handarbeit gewerkelt, getüftelt, konzipiert und produziert wird. Ende 2019 soll damit Schluss sein. Die 17 Gewerbemieter haben die Kündigung erhalten. Statt zu arbeiten soll an der Rhenaniastraße künftig gewohnt werden. Denn auf dem landeseigenen Grundstück beginnt die Gewobag im Auftrag des Senat ab 2022 mit dem Bau von rund 900 Wohnungen, Kita und...

  • Haselhorst
  • 19.03.19
  • 21.594× gelesen
Bauen
Im Beisein seiner Senatoren und Mitgliedern des Pankower Bezirksamtes trug sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller im Rathaus in das Goldene Buch des Bezirks Pankow ein. | Foto: Bernd Wähner
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Der Teufel steckt im Detail
Nach der scheinbaren Einigung gibt es neue Probleme beim Bauvorhaben Pankower Tor

Wie geht es weiter mit dem Pankower Tor? Das war eine der wichtigsten Fragen, um die es bei der Stippvisite des Senats in Pankow ging. Vor einer Bustour durch den Bezirk tagten Senat und Bezirksamt gemeinsam im Pankower Rathaus. „Es war ein konstruktives Gespräch, und es kamen viele Themen zur Sprache, die uns gemeinsam bewegen“, erklärt danach der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Pankow hat inzwischen über 400 000 Einwohner. In den kommenden zehn Jahren kommen laut aktuellen...

  • Pankow
  • 26.02.19
  • 1.036× gelesen
Bauen

Gottschedstraße: Kita-Etage saniert

Gesundbrunnen. In der Kita Gottschedstraße 28 ist die obere Etage saniert worden. Die im September 2018 gestarteten Bauarbeiten werden am 14. März abgeschlossen. Dann haben dort wieder 75 Kinder im Alter von zwei bis fünf Jahren Platz. Zuvor wurde die Etage nur von Hortkindern genutzt, da die Einrichtung nicht für jüngere Kinder geeignet war. Die Einrichtung in der Gottschedstraße gehört zum privaten Träger „Kinder in Bewegung“ und bietet Platz für 180 Kinder. Die Baumaßnahmen wurden aus dem...

  • Gesundbrunnen
  • 20.02.19
  • 71× gelesen
Politik

Bundespolizei kann Zeitplan aber wohl einhalten
Kaserne bleibt vorerst Unterkunft

Die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt bis Ende 2019 Flüchtlingsunterkunft. Für den Zeitplan der Bundespolizei hat das aber vorerst keine Folgen. Der Senat hat den Mietvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kurzfristig verlängert. Das hat der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner auf Nachfrage von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erfahren. Ursprünglich sollte der Mietvertrag zwischen Land und Bund Ende Dezember 2018 auslaufen. Denn die...

  • Wilhelmstadt
  • 21.12.18
  • 229× gelesen
Politik

Gesetzesänderung für das Leerstandshaus?
Stadtentwicklungsstadtrat fordert mehr Befugnisse für Wohnungsaufsicht

Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten steht der Altbau an der Ecke Odenwald- und Stubenrauchstraße leer und verkommt. Anwohner haben vor mehr als zwei Jahren eine Initiative dagegen. Die rund 20 Aktiven machen Druck auf das Bezirksamt. Noch im Sommer meinte Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne), das Jugendstilhaus, das die Eigentümerin gemeinsam mit ihrer Mutter 1973 erworben hatte, sei dermaßen verrottet, dass das Zweckentfremdungsverbotsgesetz gar nicht mehr greife. Er wisse auch...

  • Friedenau
  • 28.11.18
  • 97× gelesen
Verkehr

Busstation in der Nähe?
Senat soll für bessere Anbindung des Tierheims sorgen

Seit 2001 ist Europas größtes Tierheim in Falkenberg zu Hause. Seitdem monieren Mitarbeiter und Besucher aber auch, wie unzureichend die Einrichtung an den öffentlichen Nahverkehr der Stadt angebunden ist. Jetzt ist Besserung in Sicht. Welche wichtige Arbeit der Tierschutzverein für Berlin (TVB) am Hausvaterweg leistet, darüber herrscht in der Hauptstadt Einigkeit. Doch an der Tatsache, dass das Haus denkbar schlecht mit Bus und Bahn zu erreichen ist, hat sich bislang nichts geändert. Dabei war...

  • Falkenberg
  • 23.11.18
  • 122× gelesen
  • 2
Bauen

Arbeitskreis Vorkaufsrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg ist am 8. November der Bezirkliche Arbeitskreis Vorkaufsrecht zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Ihm gehören neben Friedrichshain-Kreuzberg noch Mitte, Neukölln, Pankow und Tempelhof-Schöneberg an. Das Gremium soll für einen besseren Austausch und ein schnelleres Zusammenwirken auch mit der Landesebene, Wohnungsbaugesellschaften und weiteren Beteiligten sorgen. Beim ersten Treffen wurden mehrere Empfehlungen formuliert. Eine davon...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.11.18
  • 93× gelesen
Umwelt
Für 100 neue Trinkbrunnen in der ganzen Stadt sorgt ein Programm von Senat und Berliner Wasserbetrieben. | Foto: Berliner Woche
2 Bilder

Grüne wollen sinnvolle Wasserstationen im Bezirk
Wo sollen Trinkbrunnen stehen?

Der Senat und die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben den Bau von insgesamt 100 neuen Trinkbrunnen in der Stadt beschlossen. Damit sollen die Berliner und ihre Gäste künftig unkomplizierter in den Genuss von Gratis-Trinkwasser kommen. Die Lichtenberger Grünen suchen Standort-Vorschläge für den Bezirk. Eine Millionen Euro kostet die Initiative von Senat und Wasserbetrieben, eine lohnende Investition, wie die Lichtenberger Bündnisgrünen finden. Trinkbrunnen seien nicht zuletzt gut für die Umwelt,...

  • Lichtenberg
  • 16.11.18
  • 666× gelesen
Politik
Es wurde nicht nur über Probleme gesprochen, sondern auch gelacht: Martin Hikel und Michael Müller vor der Alten Dorfschule Rudow. | Foto: Schilp

Infofahrt durch den Bezirk
Der Senat zu Gast in Neukölln – von der Al-Nur-Moschee bis zum Blumenviertel

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und seine Senatorinnen und Senatoren verbrachten am 6. November ihren Arbeitstag in Neukölln. Bei einer Busrundfahrt lernten sie Facetten des Bezirks kennen. Station wurde dreimal gemacht: Auf dem Campus Efeuweg, in Alt-Rudow, wo es um die Verlängerung der U 7 ging, und im Anita-Berber-Park – dort stand die Drogenproblematik im Mittelpunkt (dazu mehr im Innenteil). Aber auch unterwegs nutzten Mitglieder des Bezirksamts die Gelegenheit, Themen...

  • Neukölln
  • 08.11.18
  • 454× gelesen
Politik
Die Fenster der Gebäude des ehemaligen Kinderkrankenhauses fehlen inzwischen oder sind eingeschlagen. Drinnen und draußen findet man Graffiti-Schmierereien. | Foto: Bernd Wähner
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Kita, Schule, Wohnungen
Die Zukunft des einstigen Kinderkrankenhaus liegt wieder in den Händen des Landes Berlin

Nach jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen geht das frühere Säuglings- und Kinderkrankenhaus an der Hansastraße endlich wieder an das Land Berlin zurück. Die Rückübertragungsurkunde, auf deren Grundlage die Eigentumsüberschreibung erfolgen kann, liegt der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH inzwischen vor, sagt Pressesprecherin Katja Cwejn auf Anfrage der Berliner Woche. „Wir stellen nun umgehend den Antrag auf Eigentumsumschreibung.“ Der genaue Zeitpunkt für den Eigentumsübergang...

  • Weißensee
  • 30.10.18
  • 472× gelesen
Politik
Fréderic Verrycken, neuer Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen.  | Foto: Fréderic Verrycken

Fréderic Verrycken wird Staatssekretär

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Senat hat am 23. Oktober Fréderic Verrycken zum neuen Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen ernannt. Er wird mit sofortiger Wirkung Nachfolger von Klaus Feiler, der in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Der 1977 in Brüssel geborene Verrycken ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und seit 2011 Vorsitzender des Hauptausschusses. Fréderic Verrycken ist Mitglied der SPD und bekleidete diverse Funktionen im Bezirk und auf der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.10.18
  • 587× gelesen
Verkehr

Bezirksverordnete stimmen Nahverkehrsplan zu
Mit Bus und Bahn schneller und besser fahren

Größere Fahrzeuge, Taktverdichtungen, neue Linien und Verbindungen: Die Angebote von Bus und Bahn im Bezirk soll sukzessive bis 2023 ausgebaut werden, so der Entwurf des Nahverkehrsplans des Senats. Dem stimmt die BVV, ergänzt mit einigen Hinweisen, per Beschluss zu. Eckpunkte: Für die S2 sowie die Ringbahnlinien S41 und S42 ist eine Kapazitätserweiterung von sechs auf acht Wagen je Zug vorgesehen und bei der S8 soll die Kapazität von bisher vier auf sechs Wagen erhöht werden. Der Zugverkehr...

  • Pankow
  • 13.10.18
  • 519× gelesen
Bildung
2 Bilder

Sport- und Schulstandort Osteweg
Vorschlag zur Zusammenlegung von Schule und Sporthalle ist unrealistisch!

Mit der Pressemeldung im Tagesspiegel Steglitz-Zehlendorf vom 4. Oktober 2018 wird erneut deutlich, dass die Kommunikation zwischen dem Senat und dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf gestört ist. Warum unterbreitet die Senatsfinanzverwaltung ihren Vorschlag, auf dem seit 1994 (!!) leerstehenden und denkmalgeschützten Grundstück am Osteweg 53 eine Schule und eine Sporthalle unterzubringen, dem Tagesspiegel und nicht dem Bezirk? Leider wiederholt sich an dieser Stelle auch das, was wir zu Beginn der...

  • Lichterfelde
  • 07.10.18
  • 1.313× gelesen
Politik

Senat plant keine Umbenennung

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.09.18
  • 119× gelesen
Umwelt

Spuren des Verschleißes
Senat will den beliebten und viel genutzten Mauerpark bis 2022 modernisieren

Vor 25 Jahren wurde mit der Gestaltung des heutigen Mauerparks begonnen. In absehbarer Zeit soll er modernisiert werden. Kaum eine Parkanlage in der Stadt ist mit dem Lebensgefühl gerade der jungen Berliner so eng verbunden wie der Mauerpark. Angelegt wurde er seit dem Jahre 1993 von der Grün Berlin GmbH im Auftrage des Berliner Senats. Geplant hat ihn der Gartenarchitekt Professor Gustav Lange. Dass der Park einmal so beliebt sein würde, hatte man seinerzeit zwar gehofft, aber nicht so richtig...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.08.18
  • 133× gelesen
Soziales
Eine von elf Citytoiletten im Bezirk. Diese steht auf dem Marktplatz an der Griechischen Allee. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Bald feiner pinkeln im Südosten
Land Berlin schließt neue Toilettenverträge über 15 Jahre ab

Mit ganzen elf City-Toiletten ist der Bezirk Treptow-Köpenick nicht gerade gut ausgestattet. Das dürfte sich nach dem Abschluss des neuen Toilettenvertrages durch das Land Berlin nun bald ändern.  Jetzt wurde das neue Toilettenkonzept vorgestellt. Den Zuschlag hat die Wall AG bekommen, die bereits seit vielen Jahren die automatischen City-Toiletten betreibt. Im Bezirk gibt es davon elf Anlagen, darunter am Bahnhof Köpenick, am Bahnhof Schöneweide, im Kunger-Kiez und am Treptower Park. Grund für...

  • Treptow-Köpenick
  • 02.08.18
  • 311× gelesen
Bauen
Vorsicht Schlagloch! Die Straßen des Bezirks - hier die Nassauische Straße in Wilmersdorf - weisen teilweise sichtbare Mängel auf, Fördermittel für die Sanierung drohen dennoch zu verfallen.  | Foto: Matthias Vogel

Kein Personal
Bezirk ruft Fördermittel für die Straßen- und Gehwegsanierung nicht ab

Der Bezirk ruft Fördermittel für die Straßen- und Gehwegsanierung in Höhe von 1,38 Millionen Euro nicht ab. Das erklärte Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) bei der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13. Juni. Für die FDP-Fraktion „unerklärlich“. Der Senat hat für die Sanierung von Straßen und Gehwegen Berlins Geld für alle zwölf Bezirke im Haushalt 2018 eingeplant, die Umsetzung der Instandsetzungsarbeiten soll durch die Bezirksämter erfolgen. In Charlottenburg-Wilmersdorf fehle es laut...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.07.18
  • 329× gelesen
Soziales

Lesbisch und anerkannt

Neukölln. Ilse Kokula hat den vom Senat ausgelobten Preis für lesbische Sichtbarkeit erhalten. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie an der Preisverleihung am 2. Juli in der Rollbergstraße nicht persönlich teilnehmen. Die seit 1971 in Berlin lebende Pädagogin aus Schlesien setzt sich seit Langem sowohl in der Bildung als auch im Lesbischen Aktionszentrum für die Anerkennung homosexueller Liebe ein. Als Gleichstellungsbeauftragte des Referats für gleichgeschlechtliche Lebensweisen des Senats...

  • Neukölln
  • 07.07.18
  • 254× gelesen
Umwelt
Die Tunnelbohrmaschine Kerstin wird an der Bernauer Straße in die Baugrube versenkt. | Foto: BWB/Benjamin Pritzkuleit
4 Bilder

Wasserbetriebe bauen Stauraumkanal
Kerstin bohrt sich unterm Mauerpark durch

„Kerstin“ – so heißt die Tunnelbohrmaschine, die sich in den nächsten Monaten durch das Erdreich im Mauerpark fressen wird. Mit der Taufe der Tunnelbohrmaschine und ihrem Einsetzen in die 13 Meter tiefe Baugrube an der Bernauer Straße starteten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) den Vortrieb des Stauraumkanals unter dem Mauerpark. Der Kanal unter dem gepflasterten Weg durch den Park soll künftig bei starkem Regen 7400 Kubikmeter Abwasser speichern. Über seinen Bau wird bereits seit 2009...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.07.18
  • 909× gelesen
Soziales

Senat finanziert Hilfsangebot
Neue Anlaufstelle für Alleinerziehende ist beschlossene Sache

Alleinerziehende besser zu unterstützen, hat sich der Bezirk seit einiger Zeit vorgenommen – jetzt bekommt er Rückenwind vom Senat. Lichtenberg erhält eine von drei neuen Beratungs- und Anlaufstellen für Ein-Eltern-Familien. In Berlin gibt es rund 100 000 Alleinerziehende, das betrifft knapp 30 Prozent aller Haushalte mit minderjährigen Kindern. Der Anteil der Ein-Eltern-Familien in Lichtenberg liegt bei 34 Prozent, nach Marzahn-Hellersdorf (36 Prozent) ist das der zweithöchste Wert in der...

  • Lichtenberg
  • 28.06.18
  • 576× gelesen
Soziales

Senat unterstützt Mieter
Das Land Berlin finanziert zwei Beratungsstellen in Marzahn-Hellersdorf

Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes haben es Vermieter leicht, ihre Interessen gegenüber Mietern durchzusetzen. Deshalb will das Bezirksamt in den Großsiedlungen  zwei Mieterberatungen eröffnen. Eine flächendeckende, allgemein zugängliche und grundsätzlich kostenlose Mieterberatung gibt es bisher nicht in Berlin. Lediglich Mietervereine bieten in dem einen oder anderen Stadtteilzentrum eine Beratung an. Sie kann aber in aller Regel nur von deren Mitgliedern in Anspruch genommen werden....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.05.18
  • 162× gelesen
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