Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Weg zur Einheit

Schöneberg. Aus Anlass der 25. Wiederkehr der Wiedervereinigung Deutschlands zeigt die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, An der Urania 4-10, eine Ausstellung zum Thema. Sie wurde von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und dem Auswärtigen Amt erarbeitet. In Texten und über 150 Fotos und Faksimiles beschreibt die Schau den Weg zur deutschen Einheit von der friedlichen Revolution im Herbst 1989 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990. Sie widmet sich der...

  • Tiergarten
  • 11.06.15
  • 109× gelesen

Stadtrats Sprechstunde

Tempelhof-Schöneberg. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) lädt am 25. Juni von 16 bis 18 Uhr wieder zu seiner monatlichen Sprechstunde für Bürger aus Tempelhof-Schöneberg ins Rathaus Schöneberg ein. Dabei können „Angelegenheiten angesprochen, Fragen gestellt, Anregungen gegeben und Vorschläge gemacht werden, die das Dezernat für Bauwesen betreffen“, so der Stadtrat. Um den Ablauf abzustimmen und unnötige Wartezeiten zu vermeiden, ist eine vorherige Anmeldung unter Angabe des Themas unter 902 77 22...

  • Schöneberg
  • 11.06.15
  • 102× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordneter

Baumschulenweg. Die nächste Bürgersprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) findet am 18. Juni statt. Von 14 bis 16 Uhr ist sie in ihrem Bürgerbüro, Kiefholzstraße 186, anzutreffen. Anmelden kann man sich gern unter  64 31  81 41, per E-Mail: mitreden@katrinvogel.de oder man kommt einfach vorbei. sim

  • Baumschulenweg
  • 09.06.15
  • 106× gelesen

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.248× gelesen
  • 4
  • 1
Zwecks Vorbereitung auf die große Reise traf Natalie Nohl ihren Vorgänger Aaron Langguth und ihren gemeinsamen Paten Jan-Marco Luczak. | Foto: Ch. Schulze

Lichtenraderin im Parlamentarischen Patenschaftsprogramm

Lichtenrade. Der 16-jährigen Schülerin Natalie Nohl, sie besucht die Carl-Zeiss-Oberschule, steht ein großes Abenteuer bevor. Sie reist dank des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) für ein Jahr in die USA.Das hat die Schülerin dem Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak (CDU) zu verdanken, der sie aus zahlreichen Bewerbern ausgewählt hat. Luczak ist Pate des vom Deutschen Bundestag und vom US-Kongress getragenen Austauschprogramms. "Ich freue mich riesig, dass...

  • Lichtenrade
  • 08.06.15
  • 395× gelesen

Zebrastreifen gefordert

Friedenau. Die Bezirksverordnetenversammlung will einen Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde angenommen. Allerdings ist für Zebrastreifen die senatsverwaltung für Stadtentwicklung zuständig. Dort muss nun das Bezirksamt vorstellig werden. Der Zebrastreifen über die Offenbacher an der Ecke Laubacher Straße soll den Schulweg für 140 von insgesamt 558 Kinder der Ruppin-Grundschule sicherer machen. Es würden zwei Parkplätze wegfallen. Karen Noetzel /...

  • Friedenau
  • 08.06.15
  • 106× gelesen

Eine Straße für Euref

Schöneberg. Der Investor von Euref am Schöneberger Gasometer hat gegenüber Rechtsamt und Stadtentwicklungsausschuss des Bezirks sowie gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bekräftigt, auch weiterhin an der Erschließungsstraße interessiert zu sein. Damit es aber vorangeht, muss Immobilienprojektentwickler Reinhard Müller endlich den Erschließungsvertrag für die Straße unterschreiben und Bürgschaften stellen. Auch die Bahn ist aufgefordert, umgehend mit der Planung für die...

  • Schöneberg
  • 08.06.15
  • 201× gelesen
  • 1

Areal wird umgewidmet

Schöneberg. Berlin will mehr Grundstücke für den Bau von Wohnungen zur Verfügung stellen. Deshalb plant die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an mehreren Orten in der Stadt die Änderung des Flächennutzungsplanes. In Schöneberg ist dafür das Areal rund um das ehemalige Gesundheitsamt in der Erfurter Straße vorgesehen. Im Rahmen der Änderungen im Flächennutzungsplan wird eine sogenannte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung mit Auslegung der Pläne stattfinden; http://asurl.de/12kj. Karen...

  • Schöneberg
  • 08.06.15
  • 91× gelesen

BVV scheitert am Elektroschrottsystem der BSR

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2014 hat die BSR ihre über das Stadtgebiet verteilten E-Boxen für Elektroschrott wieder eingesammelt. Das Pilotprojekt gilt offenbar in dieser Form als gescheitert.Die Container waren an mehr als 50 Standorten in mehreren Bezirken aufgestellt. Tempelhof-Schöneberg war allerdings nicht dabei. "Die versuchsweise Bereitstellung von E-Boxen im öffentlichen Straßenland für die getrennte Erfassung von Elektrokleingeräten ist zum Jahresende 2014 ausgelaufen", hat die BSR dem...

  • Tempelhof
  • 04.06.15
  • 196× gelesen

Es gab nie ein öffentliches WC

Lichtenrade. Im Zuge der Sanierungen in der John-Locke-Siedlung ist vor einiger Zeit die öffentlich zugängliche Toilettenanlage verschwunden. Das wollten Anwohner und die Bezirksverordneten nicht hinnehmen.Deshalb hatte die BVV im März beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei der Wohnungsbaugesellschaft "Stadt und Land" für entsprechenden WC-Ersatz einsetzen solle. Dabei haben die betroffenen Beschwerdeführer vor Ort und die Bezirkspolitiker im Rathaus Schöneberg aber offenbar übersehen, dass...

  • Lichtenrade
  • 03.06.15
  • 158× gelesen

Neue Ampel für Alt-Tempelhof

Tempelhof. Auf Antrag des Kinder- und Jugendparlaments hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Beschluss gefasst, auf der Mittelinsel Alt-Tempelhof/Germaniastraße eine Ampelanlage zu installieren. Begründung: An der Kreuzung besteht ein hohes Unfallrisiko. Horst-Dieter Keitel / HDK

  • Tempelhof
  • 03.06.15
  • 71× gelesen
Die bezirkliche Zentralbibliothek hinter dem Rathaus Tempelhof soll einen Neubau an prominenterer Stelle bekommen. Der jetzige Standort könnte dann für Sport, Freizeit und als Bürgertreffpunkt genutzt werden. | Foto: HDK
2 Bilder

SPD: Standort der Bibliothek entspricht der Bedeutung nicht mehr

Tempelhof. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschäftigt sich zurzeit mit einem Antrag der SPD-Fraktion in der BVV, mit dem das Bezirksamt beauftragt werden soll, einen städtebaulichen Wettbewerb für das Umfeld des Rathauses Tempelhof durchzuführen.Als Antragsteller meint der Bezirksverordnete Christoph Götz, dass neben der städtebaulichen Entwicklung des Gesamtareals die möglichst zeitnahe Gewinnung eines bezirkseigenen Ersatzstandortes für die Tempelhof-Schöneberger Zentralbibliothek am...

  • Tempelhof
  • 03.06.15
  • 382× gelesen
  • 1

Steuer auf Coffee to go? Pappbecher werden zum Problem

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

  • Charlottenburg
  • 02.06.15
  • 528× gelesen

Paternoster stehen still

Schöneberg. Die beiden historischen Paternoster im Rathaus Schöneberg stehen seit dem 1. Juni still. Grund sind verschärfte Bestimmungen von Bund und Tüv für den Betrieb dieser Umlaufaufzüge. Ob und, wenn ja, wann sie wieder laufen, ist offen. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) teilte mit, dass die neue Verordnung in jeder Paternoster-Kabine eine Wechselsprechanlage vorschreibe. Auch dürften nur Personen den Aufzug benutzen, die "eingewiesen" sind. "Das funktioniert natürlich nicht, wenn ich eine...

  • Schöneberg
  • 01.06.15
  • 209× gelesen

Gutachten zur Seniorenwahl noch unter Verschluss

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

  • Tempelhof
  • 28.05.15
  • 128× gelesen
Für die S-Bahn reicht eine Schranke. Kommen die Fernbahngleise dazu, müssen Lärmschutzwände gebaut werden. | Foto: HDK
4 Bilder

Lichtenrader drohen Bahn mit Klagewelle

Lichtenrade. Nachdem Berlins Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) kürzlich die seit rund 17 Jahren geforderte Untertunnelung der Bahnhofstraße für die Dresdner Bahntrasse zum wiederholten Mal in diesem Jahr öffentlich infrage gestellt hat, wächst die Unruhe am südlichen Stadtrand.Wie berichtet, hat daraufhin die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr schon zweimal einstimmig beschlossen, dass der für die Dresdner Bahn geplante Schienenstrang nur innerhalb eines Tunnels durch...

  • Lichtenrade
  • 28.05.15
  • 657× gelesen

BVV will elektronische Prüfung von Personaldokumenten einführen

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

  • Tempelhof
  • 27.05.15
  • 181× gelesen

Sozialarbeiter empfohlen

Lichtenrade. Das Bezirksamt muss prüfen, ob es am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium eine Sozialarbeiterstelle einrichten kann. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Empfehlung des Schulausschusses beschlossen. Damit soll Schülern mit sozialen Problemen, wie zum Beispiel Mobbing oder Drogenkonsum, geholfen werden. "Es ist ja schließlich kein Geheimnis, dass dieses den Alltag von Schülern, abgesehen vom Unterricht, ein gutes Stück bestimmt", so die Ausschussvorsitzende Martina Zander-Rade...

  • Lichtenrade
  • 27.05.15
  • 151× gelesen

Freies Netz mit Tücken: Berlin plant kostenloses WLAN innerhalb des S-Bahnrings

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 443× gelesen
  • 1

Nachbarschaftsheim könnte Räume für die Friedenauer Bibliothek vermieten

Friedenau. Im Sommer muss die Gerhart-Hauptmann-Bibliothek aus dem Rathaus Friedenau ausziehen. Das Gebäude wird für Berlins Steuerfahndung umgebaut. Bisher ist noch kein Standort gefunden.Der Unterausschuss Bibliotheken der BVV hat entschieden, die Anmietung von Räumen des Nachbarschaftsheimes Schöneberg prüfen zu lassen. In der Handjerystraße 43/44 könnte eine Bibliothek entstehen. Das Nachbarschaftsheim (nbhs) hat das Haus neu erworben und baut es für den eigenen Bedarf sowie für mehr...

  • Friedenau
  • 21.05.15
  • 213× gelesen

BVV macht sich für Bahntunnel stark

Lichtenrade. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass die für die Dresdner Bahn geplante Trasse nur innerhalb eines Tunnels durch Lichtenrade geführt werden soll.Der mit Mehrheit beschlossene Antrag wurde von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Damit ist Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) nun in der Pflicht, "dem Regierenden Bürgermeister die Position des Bezirks noch einmal zu verdeutlichen und Michael Müller dabei auch aufzufordern,...

  • Lichtenrade
  • 21.05.15
  • 138× gelesen

SPD fordert Planungen an der Urania

Schöneberg. An vielen Stellen im Bezirk kann Radfahren brenzlig werden. Besonders gefährlich war es in den vergangenen Jahren an der Urania.An der großen Kreuzung wird ständig gebaut: Hotel, Urania-Vorplatz, Ausbessern des Straßenbelags. Überall stehen Absperrungen, müssen Radfahrer nach links ausweichen, und der nächste Pkw kommt schon von hinten angeprescht. Nun steht die Sanierung der U-Bahn-Tunneldecke zwischen Wittenbergplatz und der Einmündung der Eisenacher in die Kleiststraße an, samt...

  • Schöneberg
  • 21.05.15
  • 123× gelesen

Präventionsrat tagt öffentlich

Schöneberg. Der Präventionsrat Schöneberger Norden, ein öffentliches Forum, tagt am 28. Mai ab 19 Uhr im "PallasT", Pallasstraße 35. Diesmal stehen unter anderem Anliegen der Bürger, ein Leitbild für die Potsdamer Straße und Werbung in der Yorckstraße auf der Tagesordnung. Zudem werden sich die neuen Mieterbeiräte vorstellen. Karen Noetzel / KEN

  • Schöneberg
  • 21.05.15
  • 50× gelesen

DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.127× gelesen
  • 10
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