Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 991× gelesen
BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers und CORRECTIV-Geschäftsführer Simon Kretschmer: Mit einer siebenteiligen Artikelserie zur Bundestagswahl setzte der Bundesverband seine erfolgreiche Kooperation mit dem Recherchezentrum fort. Die Artikel erschienen bundesweit in 20 Millionen Anzeigenzeitungen. | Foto:  Hendrik Stein

"Systemrelevant für unsere Gesellschaft"
BVDA-Hauptgeschäftsführer Jörg Eggers über das Engagement von kostenlosen Wochenzeitungen im Vorfeld der Wahlen

Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) ist die Interessenvertretung der deutschen Anzeigenblattverlage. Zu ihm gehören 181 Verlage mit 635 Titeln und einer wöchentlichen Auflage von 48,4 Millionen Exemplaren. Allein diese Zahlen machen deutlich, welches Gewicht die kostenlosen Wochenzeitungen in der deutschen Medienlandschaft haben. Zu ihrem Selbstverständnis gehört es, mit ihrer lokalen Berichterstattung einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu...

  • Weißensee
  • 17.09.21
  • 332× gelesen
Judith Stückler (54), ledig, keine Kinder. Seit 25 Jahren CDU-Mitglied.  | Foto:  CDU
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Heike Schmitt-Schmelz (SPD) und Judith Stückler (CDU) sind Spitzenkandidatinnen ihrer Parteien
Zwei Frauen wollen in Charlottenburg-Wilmersdorf auf den Rathausstuhl

Zwei Frauen werden die größten Chancen eingeräumt, nächste Bürgermeisterin von Charlottenburg-Wilmersdorf zu werden. Die SPD schickt die Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, Heike Schmitt-Schmelz, und die CDU ihre Ortsverbandschefin und Vize-BVV-Vorsteherin Judith Stückler ins Rennen. Im Interview mit der Berliner Woche verraten sie ihre Ziele für den Bezirk. Warum wollen Sie Bürgermeisterin werden? Heike Schmitt-Schmelz: Ich will meinen Bezirk, in dem ich aufgewachsen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.09.21
  • 626× gelesen
Das Abgeordnetenhaus im historischen Gebäude des Preußischen Landtages hat einen sehr modernen Plenarsaal. Zehn Jahre lang hat Präsident Ralf Wieland die Sitzungen geleitet. | Foto: Dirk Jericho
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„Königin Margrethe durfte bei mir rauchen“
Ralf Wieland über die Bedeutung der Wahlen und seine zehn Jahre als Berlins höchster Repräsentant

22 Jahre Abgeordneter, zehn Jahre davon als Berlins oberster Repräsentant: So lange wie er war nur sein Vorgänger Walter Momper (SPD) Abgeordnetenhauspräsident. Zur Wahl im September tritt das SPD-Urgestein Ralf Wieland nicht mehr an. Berliner-Woche-Reporter Dirk Jericho sprach mit dem 64-Jährigen. Warum wirbt Ihr Haus zum ersten Mal mit einer Kampagne unter dem Motto „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert“ für die Wahlen des Landesparlaments? Ralf Wieland: Die Wahlbeteiligung geht...

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 507× gelesen
In zwanglosen Informationsgesprächen klärt das Projekt von Steps for Peace über das bundesdeutsche Wahlsystem auf. | Foto:  steps-for-peace.org
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Wie funktioniert Wählen?
Das Projekt Mobiles Wahllokal will zur aktiven politischen Mitbestimmung animieren

„Freie Wahlen sind praktisch das wichtigste Instrument der politischen Meinungsbildung“, sagt Cornelia Brinkmann, die Gründerin der gemeinnützigen Organisation Steps for Peace und Initiatorin des Mobilen Wahllokals. Die Idee dazu kam der seit 1999 ehrenamtlich tätigen Wahlhelferin bereits im Jahre 2005. „Mein mittlerweile 40-jähriges Engagement in aktiver Friedensarbeit hatte mich damals nach Afghanistan geführt. Während ich dort Seminare in Friedensförderung und Konfliktmanagement für...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.09.21
  • 278× gelesen
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Russischer Infostand in der Paul-Hertz-Siedlung

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, am 21. September 2021 werden Christian Hochgrebe, Helmut Kleebank und Michael Groys einen gemeinsamen Infostand in der Paul-Hertz-Siedlung veranstalten. Dieser wird sowohl auf Deutsch, als auch auf Russisch stattfinden, damit wir auch mit der russischsprachigen Community ins Gespräch kommen und ihre Anregungen mitnehmen können. Kommen Sie vorbei, wir freuen uns! Wann: 21. September 2021 ab 18 Uhr Wo: Heckerdamm 225 - 231, 13627 Berlin Ihr Christian Hochgrebe...

  • Charlottenburg-Nord
  • 15.09.21
  • 105× gelesen

Damit das Kreuz an der richtigen Stelle steht
Blinden- und Sehbehindertenverein bietet eine Schablone als Hilfsmittel zur Wahl

Blinde und Sehbehinderte können mit der sogenannten Wahlschablone wählen. Das Hilfsmittel wurde vom Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) gemeinsam mit der Landeswahlleitung konzipiert und entwickelt. Für Berlin gibt es zwei Schablonen: eine zweireihig gelochte für die Bundestagswahl und eine mit einer Lochreihe für die Berliner Wahlen und den Volksentscheid. Der Stimmzettel wird dazu in die aufklappbare Schablone gelegt. Um zu verhindern, dass der Stimmzettel...

  • Mitte
  • 15.09.21
  • 111× gelesen

Ick gloob, ick stimme!
Abgeordnetenhaus will vor allem Erstwähler zum Wählen motivieren

Mit peppigen Sprüchen auf Plakaten und im Netz will das Berliner Abgeordnetenhaus für die Wahlen zum Landesparlament am 26. September werben. Für die Kampagne „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert.“ wurden neun Motive entwickelt. Auf Großplakaten sind Sprüche wie „Reingehen. Ankreuzen. Rausgehen.“, „Berlin ist wählerisch“, „Mach dein Kreuz doch, wo du willst", „Dein Kiez hat eine Stimme: Deine!“ oder auch „Möge die Macht mit dir sein.“ zu lesen. Auf der zentralen Website...

  • Mitte
  • 15.09.21
  • 108× gelesen

Im Gespräch mit dem Stadtrat

Grunewald. Detlef Wagner, Stadtrat für Soziales und Gesundheit (CDU), bietet am Mittwoch, 22. September, eine Bürgersprechstunde an. Der Stadtrat wird von 15 bis 17 Uhr im Haus des Siedlervereins Eichkamp am Zikadenweg 42a für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung ist erforderlich unter Telefon 902 91 43-02/-01. KaR

  • Grunewald
  • 14.09.21
  • 18× gelesen

Lasst sie doch wählen!
Jugendverbände kämpfen weiter fürs Wahlalter 16

Sie demonstrieren für eine saubere Umwelt, engagieren sich und wollen politisch mitbestimmen: Doch rund 60.000 Berliner im Alter von 16 und 17 Jahren dürfen am 26. September wieder nicht das Landesparlament wählen. Das Wahlalter bleibt bei 18. In Berlin können junge Leute ab 16 nur bei den BVV-Wahlen ihr Kreuz machen. Die CDU ist wie die AfD gegen eine Absenkung des Wahlalters bei den Abgeordnetenhauswahlen. SPD, Linke, Grüne und FDP sind dafür. Das reicht nicht für die notwendige...

  • Mitte
  • 14.09.21
  • 411× gelesen
  • 2

Stadträte treffen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kurz vor der Wahl laden zwei Stadträte noch einmal zur Bürgersprechstunde ein. Sozialstadtrat Detlef Wagner (CDU) hat am Mittwoch, 22. September, ein offenes Ort für Anliegen, Hinweise und Sorgen. Seine zweistündige Sprechstunde beginnt um 15 Uhr im Haus des Siedlervereins "Eichkamp" im Zikadenweg 42. Anmeldung unter ¿902 91 43 02. Wagner hat auch das Gesundheitsressort unter sich. Arne Herz (CDU), Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Wirtschaft, steht am Freitag,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.09.21
  • 45× gelesen

Barrierefrei zum Fußballplatz

Wilmersdorf. Der Zugang zum Fußballplatz und zum Lokal „Wilma“ im Volkspark Wilmersdorf soll barrierefrei gestaltet werden. In einem Antrag fordert die Fraktion der Grünen das Bezirksamt auf, die Möglichkeiten für eine Barrierefreiheit zu prüfen. Die Maßnahmen sollten dann mit dem 1. FC Wilmersdorf abgesprochen und dem zuständigen Fachamt vorgestellt werden. Bisher seien Fußballplatz und das Lokal im Volkspark nur über eine Treppe zu erreichen. Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt...

  • Wilmersdorf
  • 12.09.21
  • 42× gelesen

Im Gespräch mit Stadtrat Arne Herz

Westend. Eine Bürgersprechstunde bietet Arne Herz, Stadtrat für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten am Freitag, 24. September, an. In der Zeit von 9 bis 11 Uhr ist er auf dem Wochenmarkt an der Preußenallee anzutreffen. Interessierte Bürger sind eingeladen, ihre Ideen und Anregungen, aber auch Kritik mit Arne Herz und dem Außendienst des Ordnungsamtes zu diskutieren. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. KaR

  • Westend
  • 10.09.21
  • 34× gelesen
Das Kreuz mit den Kreuzen: Am 26. September stehen drei Wahlen und ein Volksentscheid an. Die Berliner haben damit sechs Stimmen.  | Foto: Christian Hahn

17 Parteien wollen in die Bezirksverordnetenversammlung
Regieren wird den Bezirk zukünftig sehr wahrscheinlich eine Frau

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen an. Für die Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten 17 Parteien an. Regieren wird den Bezirk künftig wahrscheinlich eine Frau. Aktuell sind sechs Parteien im 55-köpfigen Bezirksparlament vertreten. Die SPD hat 15 Mandate und ist damit stärkste Kraft. Zahlenmäßig folgen die CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke. Bei der letzten Wahl 2016 schritten knapp 63 Prozent der Bürger von...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.09.21
  • 480× gelesen
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen. | Foto:  bpb/BILDKRAFTWERK/Zöhre Kurc

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 350× gelesen
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  • 1

Kostenlose Rechtsberatung

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im Oktober findet wieder meine kostenlose Rechtsberatung statt, corona-bedingt jedoch weiterhin nur telefonisch. Der nächste Termin ist der 7. Oktober 2021 von 17 bis 18 Uhr. Melden Sie sich dafür vorab telefonisch oder per Mail unter Angabe Ihrer Telefonnummer an und unser Rechtsanwalt wird Sie zum genannten Termin kontaktieren. Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 – 71 77 Wir freuen uns auf Sie! Ihr Christian Hochgrebe...

  • Charlottenburg-Nord
  • 08.09.21
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Bürgersprechstunde mit ihrem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im September biete ich wieder meine Bürgersprechstunde an. Diese kann telefonisch oder vor Ort in meinem Kiezbüro stattfinden. Wann? 28. September 2021, 17 bis 18:30 Uhr Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 Ihr Abgeordneter Christian Hochgrebe #WirimCharlottenburgerNorden

  • Charlottenburg-Nord
  • 08.09.21
  • 48× gelesen

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 270× gelesen

Sofort an den Pranger
Rot-rot-grüne Koalition beschließt „Saubere-Küchen-Gesetz“

In Gaststätten und Lebensmittelbetrieben hat Hygiene oberste Priorität. Für die Kontrolle der über 20.000 Betriebe in Berlin sind die Ämter zuständig. Die werden ab 2023 jedes Kontrollergebnis im Internet veröffentlichen, und der Wirt muss es in Form eines „Transparenzbarometers“ an die Ladentür kleben. So steht’s im „Saubere-Küchen-Gesetz“, das die rot-rot-grüne Koalition beschlossen hat. Die AfD hat ebenfalls dafür gestimmt, CDU und FDP enthielten sich. Senator Dirk Behrendt (Grüne) will mit...

  • Mitte
  • 07.09.21
  • 386× gelesen
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CDU lädt zum Grillfest ein

Schmargendorf. Es ist schon eine Tradition, dass der CDU-Ortsverband der Gartenstadt Schmargendorf zum Grillfest einlädt. In diesem Jahr wird am Sonntag, 12. September, von 16 bis 19 Uhr der Grill angeworfen. Auf dem Vereinsplatz der Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm, Berliner Straße 80, erwarten die Gäste neben Getränken und Gebrutzeltem auch zahlreiche CDU-Politiker. Für Fragen und Gespräche stehen unter anderem die Ortsverbandsvorsitzende und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus, Stefanie...

  • Schmargendorf
  • 07.09.21
  • 138× gelesen

Vernichtung von Wohnraum hätte verhindert werden können
Grüner Baustadtrat genehmigt Deutsche Wohnen Abriss von Wohnhaus

Der Grüne Baustadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf hat dem Wohnungsunternehmen Deutsche Wohnen den Abriss eines Wohnhauses in der Mecklenburgischen Straße 57A-64 genehmigt, damit diese auf dem Grundstück ihre Firmenzentrale mit einem 5-geschossigen Büroneubau erweitern kann. Für die Genehmigung erteilte der Baustadtrat eine planungsrechtliche Sonderbefreiung. Ohne diese wäre der geplante Abriss nicht möglich. Niklas Schenker, Co-Vorsitzender der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.09.21
  • 512× gelesen
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Foto: Anja Kehmeier

Mittendrin für Wilmersdorf
Einladung zur Bürgersprechstunde der Abgeordneten Franziska Becker am 9. September, 16.00-17.00 Uhr

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker bietet am Donnerstag, 9. September 2021, 16.00-17.00 Uhr, ihre nächste Bürgersprechstunde an. Sie findet statt im Café des Bundesplatz-Kinos (bei schönem Wetter draußen). ÖPNV: U- und S-Bahnhof Bundesplatz. Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail kontakt@becker2011.de oder Telefon (030) 863 19 653. Franziska Becker vertritt seit 2011 die Interessen der Berlinerinnen und Berliner im Abgeordnetenhaus von Berlin im Wahlkreis 6, Alt-Wilmersdorf...

  • Wilmersdorf
  • 05.09.21
  • 114× gelesen
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EU-Bürger wählen Bezirksverordnete

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...

  • Mitte
  • 04.09.21
  • 390× gelesen
Annegret Hansen, Michael Roeder und Heike Schmitt-Schmelz (v.l.) bei der Enthüllung der Gedenktafel. | Foto: K. Rabe
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Der Opfer gedenken
Gedenktafel erinnert an dunkle Geschichte der Verwaltung

Ein langer Weg hat endlich seinen Abschluss gefunden. Das betonte Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) anlässlich der Enthüllung einer Gedenktafel in der Wilhelmsaue 40. An dieser Adresse befand sich das ehemalige bezirkliche Zwangsarbeitslager. Mit der Tafel wird an ein Stück unrühmlicher Geschichte der Verwaltung gedacht. Seit 2017 hing an dem Gedenkort nur eine provisorische Tafel. Sie wurde von der Berliner Geschichtswerkstatt, dem Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit, der Topographie...

  • Wilmersdorf
  • 03.09.21
  • 224× gelesen
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