Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Wilmersdorf. Zu einem Abend über jüdisches Leben lädt die Auenkirchengemeinde am Mittwoch, 3. November, ein. Im Saal der Kirche, Wilhelmsaue 118a, ist ab 19.30 Uhr die Autorin Mirna Funk in der Talk-Reihe "#beziehungsweise: jüdisch und christlich" zu Gast. Funk spricht über ihre jüdische Identität, den Umgang mit Antisemitismus und Klischees, denen sie immer wieder begegnet. Mirna Funk wurde 1981 in Ost-Berlin geboren. Sie lebt und arbeitet als Schriftstellerin, Journalistin und Drehbuchautorin...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der BVV-Wahl am 26. September hat sich jetzt die neue FDP-Fraktion konstituiert. Fraktionschef ist erneut Felix Recke. Er hat das Amt seit 2018 inne. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin zur BVV-Wahl, Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion wurde Lucas Zeh gewählt. Die Bezirksverordneten  Johannes Heyne und Christian Schuchert komplettieren...

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

Charlottenburg-Nord. Das Ökumenische Gedenkzentrum "Plötzensee", Heckerdamm 226, lädt am 28. Oktober zum "Plötzenseer Abend" ein. Der beginnt um 18.30 Uhr mit einem Friedensgebet in der Gedenkkirche am Heckerdamm 226. Es folgt ein Vortrag zum Thema "Verräterkinder – die Geschichte des Widerstandes endet nicht 1945". Der Eintritt ist frei. uk

Wilmersdorf. Detlef Wagner (CDU), Stadtrat für Soziales und Gesundheit, lädt zur Bürgersprechstunde ein. Am Mittwoch, 3. November, wird er in der Seniorenfreizeitstätte Schlange, Schlangenbader Straße 11/12, von 15 bis 17 Uhr für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung ist im Sekretariat unter der Rufnummer 902914302 oder 902914301 erforderlich. KaR

Charlottenburg-Nord. Der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde ein. Nächster Termin ist am 26. Oktober, 17 bis 18.30 Uhr. Anmeldung erbeten per E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem organisiert Hochgrebe jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose Rechtsberatung. my

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die CDU-Fraktion hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Die Fraktion zieht nach den Wahlen am 26. September wieder mit 13 Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der neue Fraktionsvorsitzende heißt Martin Frey. Judith Stückler, Cordula Kollotschek und Reinhold Hartmann wurden zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Christoph Brzezinski ist der neue Schatzmeister der Fraktion. Weitere Informationen zur kommunalpolitischen Arbeit...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion hat sich nach den BVV-Wahlen konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Felix Recke wiedergewählt, der diese Aufgabe seit 2018 innehat. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist Lucas Zeh gewählt worden. Mit den beiden Bezirksverordneten Johannes Heyne und Christian Schuchert wird die...

Nach dem Chaos beim Superwahltag am 26. September hat das Bezirkswahlamt die Stimmbezirke für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung geprüft. Das Ergebnis bestätigt demnach das vorläufige Wahlergebnis. Berlin hat sich am Superwahltag durch teils chaotische Zustände blamiert. Unstimmigkeiten bei den Wahlergebnissen gab es auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort hatte das Wahlamt für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für mehrere Urnen- und Briefwahlbezirke identische...

Herbe Überraschung für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf: Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung ist sie nicht mehr stärkste Kraft im Bezirk. Im traditionell SPD-geführten Bezirk machten die Grünen das Rennen. Ob es nun auch ein grünes Bezirksoberhaupt geben wird, ist dennoch nicht sicher. Auch in der Bezirkspolitik beginnen die Parteien damit, sich einen möglichen Kooperationspartner zu suchen, um ihren Bürgermeisterkandidaten durchzubringen. Eine Zählgemeinschaft könnte...

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

Am 22. August 2021 fand an der Komödie am Kurfürstendamm im Schiller Theater die Benefizveranstaltung gegen homophobe und transfeindliche Gewalt statt: #GEMEINSAMBUNT. Nun konnte an drei Projekte Geld übergeben werden. Die Idee dazu hatten Anne von Knoblauch und Sebastian Stipp. Beide sind Ansprechpersonen der Polizei Berlin für Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI). Ziel des Events, das in diesem Jahr zum zweiten Mal stattfand, war es,...

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

Das Gespräch mit dem für das Ordnungsamt zuständigen Bezirksstadtrat A. Herz (CDU) zu Beginn seiner Tätigkeit am 13.2.2017 schloß so: Der Wunsch des Senats an die Bezirke, die „Parkraumbewirtschaftung“ auf den gesamten Innenbereich des S-Bahn-Rings auszudehnen, soll jedenfalls hier nicht stattfinden, denn im September 2007 hatten fast 87 % in einem Bürgerentscheid gegen eine Ausweitung gestimmt (Berliner Zeitung 24.9.2007). Stadtrat Herz: „Ich fühle mich heute, zehn Jahre später, nicht weniger...

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...