Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Grüne und SPD besiegelten im Rathaus ihr politisches Bündnis für die kommenden fünf Jahre.  | Foto: SPD-Fraktion

Grün, sozial und nachhaltig
Grüne und SPD besiegeln Zählgemeinschaft

Die grün-rote Zählgemeinschaft ist verabredet. Grüne und SPD haben ihr Bündnis jetzt schriftlich fixiert und thematische Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre gesetzt.  Kritik am Papier kommt von der FDP. Konkret will die Zählgemeinschaft die wichtigsten Projekte der vergangenen Jahre fortführen. Dazu gehören die Neugestaltung des Breitenbachplatzes und des Bundesplatzes, das Projekt "Westkreuzpark" am S-Bahnhof Westkreuz und weitere Milieuschutzgebiete. Außerdem wollen Grüne und SPD die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.12.21
  • 356× gelesen
  • 1

Mittendrin für Wilmersdorf
Bürgersprechstunde von Franziska Becker: 17. Dezember, 16.00-17.00 Uhr

Die nächste Sprechstunde der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker findet statt am Freitag, 17. Dezember 2021, 16.00-17.00 Uhr, im Wahlkreisbüro Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin. Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail kontakt@franziska-becker.berlin oder Telefon (030) 86319653. Es gilt die 2 G-Regel (geimpft oder genesen) plus das Tragen einer Maske. Alternativ kann die Sprechstunde telefonisch oder als Videogespräch stattfinden. Webseite: https://www.franziska-becker.berlin

  • Wilmersdorf
  • 08.12.21
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Sprechstunde von Sandra Khalatbari

Wilmersdorf. Die CDU-Wahlkreisabgeordnete im Wahlkreis Grunewald, Halensee, Preußenpark und Hohenzollerndamm, Sandra Khalatbari, lädt am Dienstag, 14. Dezember, von 17.30 bis 19 Uhr zur Bürgersprechstunde ein ins Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33. Weitere Informationen unter: www.sandrakhalatbari.de. my

  • Wilmersdorf
  • 08.12.21
  • 73× gelesen

Eine durchgeknallte Idee
Rot-Grün-Rot will in einem Pilotprojekt Pyrotechnik bei Fußballspielen erlauben

Die Ultras von Hertha und Union haben bestimmt vor Freude gleich ein paar Bengalos gezündet, als sie den Koalitionsvertrag zur „Zukunftshauptstadt Berlin“ gelesen haben. Wahrscheinlich haben sie sich aber beim Kapitel „Öffentliche Sicherheit“ eher kaputtgelacht. Da steht auf Seite 86: „Wir ermöglichen die Durchführung eines einjährigen Pilotprojekts zum sicheren Einsatz von Pyrotechnik beziehungsweise kalter Pyrotechnik bei Fußballspielen.“ Wow! Bengalisches Feuer und Nebelschwaden, bisher in...

  • Mitte
  • 07.12.21
  • 534× gelesen

Neuer Leiter für Verbraucherschutz

Berlin. Markus Tielke ist neuer Leiter der Verbraucherschutzabteilung in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Er tritt die Nachfolge von Claudia Schmid an, die zum 1. Dezember in den Ruhestand gegangen ist. Senator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßte Tielke als „einen hervorragenden Kollegen mit langjähriger Verwaltungserfahrung“ und dankte Claudia Schmid für ihre gute Arbeit. „Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass mit Projekten wie der...

  • Mitte
  • 03.12.21
  • 444× gelesen

Stadtrat in der Sprechstunde

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sozial- und Gesundheitstadtrat Detlef Wagner (CDU) lädt am 15. Dezember zur Sprechstunde ein von 15 bis 17 Uhr im Pflegestützpunkt an der Bundesallee 50. Anmeldung unter der Rufnummer 902 91 43 02. uk

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.12.21
  • 32× gelesen

Besinnlich geht anders
Erneute Corona-Welle macht festliche Adventstimmung zunichte

Überall Lichterglanz, Glühweinstände und Mandelduft. Weihnachtsstimmung auf den Märkten. Ende November beginnt die besinnliche Adventszeit. Eigentlich. Denn seit Corona ist die Welt eine andere. Das Einzige, was wieder laut schrillt, sind die Alarmglocken. Alles wird noch viel schlimmer als im vorigen Jahr, warnen Politiker. Und RKI-Chef Lothar Wieler zeigt unermüdlich seine Horrorgrafiken in die Kameras. Die noch amtierende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürchtet wegen der steigenden...

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 407× gelesen

Lollitests für Kindergärten

Berlin. Der Senat will den Kindertagestätten Lolli-Schnelltests zur Verfügung stellen. Das hat Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) im Abgeordnetenhaus gesagt. Beim sogenannten Lollitest brauchen die Kleinen nur 30 Sekunden an dem Wattestäbchen nuckeln. Danach wird der Lolli aus dem Mund genommen. Nach wenigen Minuten ist das Ergebnis ablesbar. Der unangenehme Nasen- oder Rachenabstrich entfällt. Wie Scheeres sagt, wollten viele Eltern den Lollitest. DJ

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 118× gelesen

Die ersten Tage nach der Wahl

Westend. Am Dienstag, 30. November, 19 Uhr, berichten die Mandatsträger der CDU über ihre ersten Tage der neuen Legislatur. Zu dieser Veranstaltung im Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, lädt der CDU-Politiker und Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, Andreas Statzkowski, ein. Mit dabei sind Ariturel Hack (MdA) und die Bezirksverordneten Christine Schmidt-Statzkowski und Alexander Pönack. Anmeldung erforderlich per E-Mail an veranstaltung@cdu-westend.de oder unter der Telefonnummer 644 407 00....

  • Westend
  • 22.11.21
  • 60× gelesen

Sprechstunde mit Detlef Wagner

Wilmersdorf. Detlef Wagner (CDU), Stadtrat für Soziales und Gesundheit, bietet am Mittwoch, 15. Dezember, eine Bürgersprechstunde an. Im Pflegestützpunkt Bundesallee, Bundesallee 50, wird er von 15 bis 17 Uhr für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung ist erforderlich unter der Telefonnummer 902 91 43 02 oder der 902 91 43 01. KaR

  • Wilmersdorf
  • 19.11.21
  • 36× gelesen

Gute-Tat-Markt war großer Erfolg

Berlin. Viele Unternehmen machen sich für soziale Projekte stark. Um dieses Engagement weiter zu fördern, fand am 10. November der 15. Gute-Tat-Marktplatz im Ludwig-Erhard-Haus statt. IHK, Handwerkskammer und die Stiftung Gute-Tat brachten dabei Unternehmen mit sozialen Organisationen zusammen, damit sie neue Kooperationen ins Leben rufen können. Unter dem Motto „Soziales Engagement leichtgemacht!“ trafen sich rund 90 Vertreter der Berliner Wirtschaft mit 50 Vertretern von gemeinnützigen...

  • Weißensee
  • 17.11.21
  • 77× gelesen

Züge in den Tod
Ausstellung über Deportation von Juden nach Riga

"Züge in den Tod. Die Deportation und Ermordung deutscher Jüdinnen und Juden in Riga 1941/42" thematisiert eine Ausstellung in der Kapelle der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche, die vom 16. bis 30. November in Zusammenarbeit mit dem Riga-Komitee des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge gezeigt wird. Am Morgen des 30. November 1941 kommt ein Zug mit 1053 jüdischen Männern, Frauen und Kindern aus Berlin im Wald von Rumbula, acht Kilometer von Riga entfernt, an. Die Menschen im Alter zwischen...

  • Charlottenburg
  • 15.11.21
  • 201× gelesen

Sprechstunde von Hochgrebe

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Charlottenburger Norden im Abgeordnetenhaus, lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde ein. Nächster Termin ist der 23. November, 17 bis 18.30 Uhr. Anmeldung erbeten per E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Telefonnummer 27 69 71 77. my

  • Charlottenburg-Nord
  • 12.11.21
  • 17× gelesen

Monatliche Sprechstunde jeden dritten Freitag im Monat (16.00-17.00 Uhr)
Einladung zur Bürgersprechstunde von Franziska Becker: 19. November, 16.00-17.00 Uhr

Die kürzlich wiedergewählte Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker bietet ihre nächste Bürgersprechstunde am Freitag, 19. November 2021, 16.00-17.00 Uhr, an. Sie findet statt im Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a in 10717 Berlin statt. Anmeldung erbeten: Bitte melden Sie sich für die Sprechstunde an: telefonisch unter (030) 863 19 653 oder per E-Mail kontakt@franziska-becker.berlin. Auf Wunsch kann die Sprechstunde auch telefonisch oder als Videogespräch stattfinden. Mehr:...

  • Wilmersdorf
  • 11.11.21
  • 97× gelesen
  • 1

Der Mut vieler Einzelner
Tom Sello fordert Erinnerungs- und Lernort zur DDR-Bürgerbewegung

Vor dem Humboldt Forum wird ein riesiges Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut. Die auch Einheitswippe genannte Konstruktion soll an die friedliche Revolution und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Doch dass der SED-Staat letztlich nach 40 Jahren implodierte, lag vor allem an dem immer stärker werdenden Druck der DDR-Opposition. Die Stasi konnte zum Schluss den Deckel nicht mehr draufhalten. Mutige DDR-Bürger wie die Malerin Bärbel Bohley gründeten das Neue Forum und trugen den Protest...

  • Mitte
  • 09.11.21
  • 363× gelesen

Grün-Rot steht so gut wie fest
SPD will grüne Bürgermeisterin mitwählen

Die Verabredung von Grünen und SPD zur Zählgemeinschaft steht kurz bevor. Die Kreisdelegierten der SPD haben dem Vorschlag ihrer „Sondierer“ jetzt offiziell zugestimmt. Die Grünen entscheiden noch darüber. Die Verhandler beider Parteien haben ihren Kreisverbänden die Aufnahme von Gesprächen für eine gemeinsame Zählgemeinschaft von Grünen und SPD empfohlen. Die SPD-Basis hat dem auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung auch schon zugestimmt. Bei den Grünen stand das Ergebnis bis zum...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.11.21
  • 177× gelesen
  • 1

Personalkarussell bei den Grünen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die neue Grünen-Fraktion in der BVV ist gewählt. Vorsitzende sind Dagmar Kempf und Sebastian Weise. Kempf teilte sich den Fraktionsvorsitz bereits in der vergangenen Wahlperiode mit Christoph Wapler. Wapler tritt ab, weil er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Weise wiederum ist Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. Auch Alexander Kaas Elias hat die Fraktion verlassen. Er gewann das Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus. Ebenfalls weg sind Jenny Wieland, Alexander Koch...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.11.21
  • 117× gelesen
So wurde beim Warntag im vergangenen Jahr auf einer großen digitalen Werbefläche der Firma Wall gewarnt. | Foto:  Wall GmbH

Weckruf im Ernstfall
Bund fördert in Berlin die Installation von Sirenen mit 4,5 Millionen Euro

Die Bundesregierung will in Deutschland wieder mehr Sirenen als Warnmittel im Katastrophenfall und fördert deshalb den Ausbau des Sirenennetzes mit 88 Millionen Euro. Berlin bekommt 4,5 Millionen Euro. In Berlin und anderen Großstädten wie München, aber auch in großen Teilen von Hamburg gibt es keine Sirenen. Sie wurden aus Kostengründen abgebaut, als der Kalte Krieg vorbei war. Dass dies äußerst problematisch ist, zeigte der zentrale Probealarm am bundesweiten Warntag im vergangenen Jahr. Die...

  • Mitte
  • 03.11.21
  • 440× gelesen
Die BVV konstituiert sich im November. Danach wählen die Bezirksverordneten das neue Bezirksamt.  | Foto: Bezirksamt

Poker um Posten im Rathaus
Für das neue Bezirksamt laufen Sondierungsgespräche

Zwei Frauen wollten Bürgermeisterin werden. Nun wird es wahrscheinlich eine andere. Die Grünen haben als Wahlsieger Kirstin Bauch für den Chefposten im Rathaus nominiert. Mit der SPD könnte es eine Zählgemeinschaft geben. Der Poker ums Rathaus läuft. Die Grünen wollen ihre Kreisgeschäftsführerin Kirstin Bauch ins Bürgermeisteramt hieven. Oliver Schruoffeneger, im Bezirk weitaus bekannter als Bauch, will das Stadtentwicklungsressort weiterführen. Die Grünen haben im neuen Bezirksamt Anspruch auf...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.11.21
  • 514× gelesen
  • 1

Linksfraktion konstituiert

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linksfraktion hat sich personell neu aufgestellt. Annetta Juckel und Frederike-Sophie Gronde-Brunner sind die Co-Vorsitzenden. Anne Zetsche und Rüdiger Deißler ziehen als neue Bezirksverordnete in die wieder vierköpfige Fraktion ein. Die Linken hatten bei der BVV-Wahl 7,5 Prozent der Stimmen geholt und haben im neuen Bezirksparlament damit vier Sitze. Laut Vorstand steht die Linksfraktion in der neuen Wahlperiode für eine "konsequente Verkehrswende, die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.10.21
  • 115× gelesen

SPD wählt ihre Spitze

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion hat ihren Fraktionsvorsitzenden Alexander Sempf im Amt bestätigt. Seine Stellvertreterinnen sind Claudia Buß und Ann-Kathrin Biewener. Die neue Fraktionsspritze komplettieren Nico Kaufmann und Kai Bodensiek. Neu in der Fraktion sind Nico Kaufmann und Kai Bodensiek. In der neuen Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die SPD die Themen Verwaltungsmodernisierung, Bürgerdienste, Schulwegsicherheit, Verkehrswende und bezahlbarer...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.10.21
  • 116× gelesen

Mit Corona in den Herbst
Zurück in einen normalen Zustand – und achtsam sein

Um die Pandemie zu bekämpfen, hat der Bundestag im März 2020 eine Corona-Notlage erklärt. Durch das Ausrufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite konnte sie drastische Maßnahmen anordnen: Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Kneipenschließungen, Veranstaltungsverbote, Ein- und Ausreiseregeln und vieles mehr. Die Corona-Notlage gilt inzwischen seit über eineinhalb Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausnahmezustand beenden. Klar gibt es Stimmen von...

  • Mitte
  • 26.10.21
  • 1.982× gelesen
Margot Friedländer und der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff legen weiße Rosen am Gleis 17 nieder.  | Foto: Marko Priske/Ständige Konferenz
3 Bilder

Kein Raum für Antisemitismus
Gedenken an den Beginn der Deportationen von Berliner Juden vor 80 Jahren

Am 18. Oktober 1941 verließ der erste Berliner „Osttransport“ mit über 1000 jüdischen Kindern, Frauen und Männern den Bahnhof Grunewald. Der Zug fuhr in Richtung Litzmannstadt, heute Lodz. Später haben unzählige Züge den Bahnhof verlassen. Die Ziele waren Ghettos, Konzentrations- und Vernichtungslager. Das Mahnmal „Gleis 17“ erinnert daran. Am 18. Oktober fand hier die Gedenkveranstaltung „...abgeholt!“ statt. Sara Frieda Raphaelson, geborene Salomon, zählte zu den Berliner Juden, die am 18....

  • Grunewald
  • 25.10.21
  • 164× gelesen
Die neu gewählten Parlamentarier trafen sich zum Ende der Sitzung noch zum traditionellen „Sonnenblumenpressefoto“. | Foto: Kinder- und Jugendparlament

Für die Interessen junger Leute
Kinder- und Jugendparlament mit neuem Vorstand

Das Kinder- und Jugendparlament hat einen neuen Vorstand gewählt. Die neu gewählten Parlamentarier starten nunmehr in die 19. Wahlperiode. Und wie in jedem Jahr haben sich die jungen Leute viel vorgenommen, um die Interessen junger Menschen im Bezirk zu vertreten. Das Kinder- und Jugendparlament, kurz KJP, Charlottenburg-Wilmersdorf ging im Schuljahr 2003/2004 an den Start. Seither vertreten die Mitglieder die Interessen ihrer Altersgenossen. Initiiert wurde das Gremium durch den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.10.21
  • 1.073× gelesen
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