Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Barackenlager mit Stacheldrahtzaun, Berlin, 1943. | Foto: DZ NS-Zwangsarbeit/Sammlung Berliner Geschichtswerkstatt
2 Bilder

Zwangsarbeit in Berlin
Veranstaltungsreihe beginnt am 20. Januar 2022

Das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit widmet sich dieses Jahr mit zwölf Veranstaltungen dem Thema NS-Zwangsarbeit in den einzelnen Berliner Bezirken. Was hat dieses Verbrechen, das vor unserer Haustür stattfand, mit unserer heutigen Gesellschaft zu tun? Und warum erfolgte die Aufarbeitung erst so spät? Im Rahmen der Reihe sind zusammen mit den Berliner Regionalmuseen Vorträge, Lesungen, Filmvorführungen und Diskussionen an Orten und online geplant. Im Mittelpunkt stehen Orte der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.01.22
  • 276× gelesen

Stütze trotz Job
Vor allem Alleinerziehende brauchen zusätzlich staatliche Hilfen

Vor allem Alleinerziehende sind trotz Job auf Grundsicherung angewiesen. Das geht aus den aktuellen Arbeitsmarktzahlen hervor. Demnach bekommen etwa 74.000 Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn staatliche Hilfen. Besonders Alleinerziehende schaffen es nicht, mit dem eigenen Verdienst ihren Lebensunterhalt sowie den ihrer Kinder abzusichern und müssen aufstocken. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit haben in Berlin rund 30 Prozent der erwerbstätigen Alleinerziehenden mit zusätzlicher...

  • Mitte
  • 11.01.22
  • 200× gelesen

Kommt der Sport jetzt zu kurz?
Bezirkssportbund kritisiert Streichung des eigenständigen Sportausschusses

Die grün-rote Zählgemeinschaft will den Sportausschuss als eigenständigen Ausschuss abschaffen, um die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren. Sämtliche Belange des Sports sollen künftig im Schulausschuss behandelt werden. Das gefällt nicht allen. Der Bezirkssportbund (BSB) beispielsweise protestiert mit einem offenen Brief. Der BSB vertritt rund 80 Vereine mit über 75 000 Mitgliedern. Aus seiner Sicht sei eine Verschmelzung des Sportausschusses mit dem für Schule völlig ungerechtfertigt. Seit mehr...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.01.22
  • 138× gelesen

Senatoren im Bundesrat
Berliner Mitglieder für Länderkammer ernannt

Der neue Senat hat die Mitglieder für den Bundesrat benannt, die Berlin in der Länderkammer vertreten. Ordentliche Mitglieder des Bundesrates sind die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) sowie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Als stellvertretende Mitglieder wurden Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD),...

  • Mitte
  • 10.01.22
  • 140× gelesen

Gefälschte Impfpässe

Berlin. Die Polizei ermittelt immer häufiger wegen gefälschter Impfnachweise. Mit Stand 17. Dezember werden beim Landeskriminalamt 1100 Anzeigen bearbeitet. Das teilt die Innenverwaltung auf eine Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (beide Die Linke) mit. Wie und wo die Fälschungen auffliegen, kann die Polizei nicht sagen. Die Nachweise werden überwiegend im Internet verkauft. Das Fälschen gilt seit November als Straftat und kann mit bis zu zwei, in besonders schweren Fällen...

  • Mitte
  • 08.01.22
  • 95× gelesen
Abb. 1 - Wilhelmsaue 15
6 Bilder

Parteien und Anwohner gemeinsam für Stadtgrün
Sechs Straßenbäume für Wilmersdorf

>Ergänzung (Textende): Pressemitteilung des BA - Meldeschluß ist der 30. Januar! Sehr geehrte Damen und Herren der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Freude haben wir – Anwohnerinnen und Anwohner der Wilhelmsaue und nächsten Umgebung, die wir uns hier seit Jahren aktiv um unsere Umwelt kümmern – Ihren jeweiligen Wahlprogrammen entnommen, dass Ihnen Straßenbäume sehr am Herzen liegen. Fast durchgehend haben Sie uns Wählerinnen und Wählern...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.01.22
  • 390× gelesen
  • 1
  • 2
Hund müssen in Berlin seit dem 1. Januar registriert werden. | Foto:  Stein

Meldepflicht für Hunde
Halter müssen ihre Vierbeiner zentral registrieren lassen

Seit Beginn des Jahres müssen Hundehalter nach dem verschärften Hundegesetz ihre Tiere im Zentralen Hunderegister anmelden. Die für das Register zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) will dadurch Hunde und ihre Halter leichter identifizieren können, wie die Behörde von Bettina Jarasch (Grüne) mitteilt. „Auf diese Weise lassen sich etwa die Besitzer von aufgefundenen und nur scheinbar halterlosen Hunden schnell feststellen“, heißt es. Die...

  • Mitte
  • 05.01.22
  • 800× gelesen
  • 1
Der Abriss der Autobahnbrücke am Breitenbachplatz ist beschlossene Sache. | Foto: K. Rabe
6 Bilder

Das waren die Höhepunkte des Jahres 2021
Jahresrückblick in Charlottenburg-Wilmersdorf

Das Jahr 2021 geht zu Ende. Auch das Jahr war kein leichtes und wurde von Corona bestimmt. Trotz Pandemie gab es in Charlottenburg-Wilmersdorf jede Menge wichtige Ereignisse. Die Berliner Woche erinnert in einem Rückblick daran. Januar: Die BVG baut ein neues Ausbildungszentrum. Bis Herbst 2023 soll der 68 Millionen Euro teure Bau in der Nähe des U-Bahnhofs Olympia-Stadion fertig sein. Was in anderen Bezirken schon gut funktioniert, soll nun auch in Charlottenburg-Wilmersdorf umgesetzt werden....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.12.21
  • 273× gelesen

Blechen fürs Blech
Anwohnerparkvignetten sollen ab 2023 das Zwölffache kosten

Autos sollen so weit wie möglich raus aus der Stadt. Das ist seit Jahren erklärtes Ziel vor allem der Grünen. Erreicht werden soll das auch über das Portemonnaie der Autofahrer. Wer ein Auto hat, muss immer mehr blechen. Um den öffentlichen Nahverkehr auszubauen, braucht der Senat viel Geld. Alle fünf Minuten in der Innenstadt und alle zehn Minuten am Stadtrand soll was fahren und Haltestellen sollen nicht weiter als 400 Meter vom Wohnort entfernt sein. So steht’s im Koalitionsvertrag. Das...

  • Mitte
  • 27.12.21
  • 3.383× gelesen
  • 7

Feiertagstelefon gegen Einsamkeit

Berlin. Am 24. Dezember startet Silbernetz zum fünften Mal das Feiertagstelefon. Von Heiligabend um 8 Uhr bis Neujahr um 22 Uhr ist das Silbertelefon rund um die Uhr erreichbar: ¿0800 470 80 90. Vertraulich, anonym und kostenfrei finden Menschen ab 60 Jahren, die sich einsam fühlen oder einfach mal reden möchten, ein offenes Ohr. Einsamkeit ist zu Weihnachten und rund um den Jahreswechsel für viele ältere Menschen besonders belastend, verschärft noch durch die Pandemie. Im vergangenen Jahr...

  • Weißensee
  • 23.12.21
  • 80× gelesen
Viele Katzen, die derzeit die vier Katzenhäuser und das Freigehege im Tierheim Berlin bevölkern, suchen ein neues Zuhause. | Foto:  Tierheim Berlin
2 Bilder

Gemeinnützigkeit anerkannt
Schenkungen und Erbschaften kommen jetzt ohne Abzug dem Tierschutz zugute

Die 2020 gegründete Tierschutzstiftung Berlin hat jetzt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt erhalten. Erträge aus dem Stiftungsvermögen sollen dem Tierheim Berlin zugute kommen. Es ist das größte Tierheim Europas. Das Gelände am nordöstlichen Stadtrand ist so groß wie 22 Fußballfelder. In den Ställen und Tierhäusern werden jeden Tag rund 1400 Tiere versorgt. Es gibt vier Katzenhäuser, sechs Hundehäuser, ein Kleintierhaus, ein Vogelhaus sowie ein Gehege für freilebende...

  • Falkenberg
  • 21.12.21
  • 337× gelesen

Senat verzichtet auf Gebühren

Berlin. Wirte dürfen auch im kommenden Jahr ihre Kneipentische kostenfrei auf den Gehweg stellen. Der Senat hat beschlossen, dass den Gastronomen bis zum 30. Juni die Sondernutzungsgebühren erlassen werden. Damit möchte die Stadt den gebeutelten Restaurantbesitzern und Imbissbetreibern helfen, die unter den Corona-Folgen leiden. Die Gebühren für die Straßennutzung werden bereits seit Längerem erlassen, weil die Leute draußen essen sollen. An der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko geringer....

  • Mitte
  • 21.12.21
  • 224× gelesen
Das neue Team im Rathaus: Oliver Schruoffeneger (Grüne), Fabian Schmitz-Grethlein (SPD), Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Kirstin Bauch (Grüne), Detlef Wagner (CDU) und Arne Herz (CDU). | Foto:  Bezirksamt

"Die Verwaltung muss digital fitter werden"
Mit der Kirstin Bauch hat der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erstmals eine grüne Rathauschefin

Zehn Jahre war der SPD-Politiker Reinhard Naumann Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf. Jetzt trägt mit Kirstin Bauch erstmals in der Geschichte des Bezirks eine Grüne die Amtskette. Beim Stadtratspersonal hat sich sonst aber nicht viel geändert. Dafür wurden die Aufgaben neu verteilt. Die erste grüne Bürgermeisterin von Charlottenburg-Wilmersdorf ist im Amt. Sie heißt Kirstin Bauch, ist 41 Jahre alt und studierte Sozialwissenschaftlerin. Die gebürtige Stuttgarterin war von 2011 bis...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.12.21
  • 1.183× gelesen

Berlin nimmt 500 Afghanen auf

Berlin. Der Senat will in den nächsten fünf Jahren jährlich rund 100 besonders schutzbedürftige afghanische Staatsangehörige aufnehmen. Das sind vor allem Afghanen, die vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen als besonders schutzbedürftig eingestuft werden sowie „Menschen, die sich als Journalistinnen und Journalisten, Künstlerinnen und Künstler, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler oder Oppositionelle engagiert haben und die sich in Afghanistan oder einem Anrainerstaat aufhalten...

  • Mitte
  • 20.12.21
  • 134× gelesen
  • 2

Zwei Preisträger aus Berlin

Berlin. Zwei der sieben Preisträger des Deutschen Engagementpreises, der Anfang Dezember übergeben wurde, kommen aus der Hauptstadt: Den Preis in der Kategorie "Leben bewahren" erhielt der Verein Ambulante Sozialpädagogik Charlottenburg AMSOC für sein Projekt "Patenschaften für Kinder psychisch erkrankter Eltern" und den Publikumspreis erlangte mit 12.136 Stimmen die „Expedition Grundeinkommen“. In dem AMSOC-Projekt betreuen Paten seit 2005 Kinder von psychisch erkrankten Eltern. Sie sorgen für...

  • Weißensee
  • 19.12.21
  • 81× gelesen

Erinnerung an die Märzrevolution

Berlin. Am 18. März 2023 jährt sich der Beginn der Märzrevolution von 1848 zum 175. Mal. Der Senat hat jetzt mit den Vorbereitungen für ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm begonnen. Das Jubiläum „175 Jahre Märzrevolution“ soll 2023 ganzjährig gefeiert werden. Unter anderem ist eine Gedenkveranstaltung auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain geplant, auf dem 255 Opfer der Straßenkämpfe begraben liegen. Die Revolution von 1848/49 war die erste europaweite Bewegung für...

  • Mitte
  • 19.12.21
  • 167× gelesen

Senat fördert Tourismusprojekte

Berlin. Die Bezirke sollen aus dem Topf der City-Tax jeweils 100.000 Euro bekommen. Das hatte das Abgeordnetenhaus 2019 beschlossen. Wie Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) in ihrem Bericht mitteilt, wurden von den Bezirken Fördermittel in Höhe von rund 890.000 Euro beantragt (Stand: 1. Oktober). Insgesamt wurden 52 Projekte genehmigt. Mitte will zum Bespiel 40.000 Euro für ein Pilotprojekt zur „Organisation und Qualifizierung von Straßenmusik zur Verbesserung des touristischen Niveaus auf...

  • Mitte
  • 18.12.21
  • 88× gelesen

Erste Grüne wird Rathauschefin
Neues Bezirksamt ist jetzt komplett

Kirstin Bauch ist die erste grüne Bürgermeisterin in Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit ihr regieren fünf weitere Stadträte von Grünen, SPD und CDU jetzt den Bezirk. Neu im Rathaus ist neben Bauch auch Fabian Schmitz-Grethlein. Charlottenburg-Wilmersdorf hat als letzter Berliner Bezirk seine neue Rathausspitze gewählt. Zwei Frauen und vier Männer besetzen die sechs Stadtratsposten. Neue Bürgermeisterin ist die Grüne Kirstin Bauch (41). Die Grünen hatten die SPD bei der BVV-Wahl Ende September als...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.12.21
  • 813× gelesen

ARBEITSRECHT
Dienstreisen ins Ausland: A1-Bescheinigung erforderlich

Wer Mitarbeiter ins Ausland entsendet, muss dafür eine „A1-Bescheinigung“ beantragen. Damit wird bestätigt, dass während der Arbeit im Ausland weiterhin Versicherungsschutz in der deutschen Sozialversicherung besteht. Die Bescheinigung wird aber nicht erst erforderlich, wenn Mitarbeiter mehrere Wochen oder Monate ins Ausland gehen – selbst wenige Stunden Meeting hinter der eigenen Landesgrenze reichen aus, um in die Pflicht einer solchen Bescheinigung zu kommen. Darauf macht die Deutsche...

  • Mitte
  • 17.12.21
  • 160× gelesen
Der Arbeitgeber kümmert sich um die Anmeldung seiner Azubis bei der gesetzlichen Sozialversicherung. | Foto: Darius Ramazani/ZV Deutsches Bäckerhandwerk

SOZIALVERSICHERUNG
Schutz vom ersten Tag an: Gesetzliche Absicherung für Angestellte

Kranken-, Pflege-, Renten-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung: Mit dem Start in die Berufsausbildung beginnt für junge Menschen auch die eigene Mitgliedschaft in allen fünf Bereichen der gesetzlichen Sozialversicherung. Die Soziale Selbstverwaltung in den Ersatzkassen klärt darüber auf, was Auszubildende wissen sollten. Auszubildende sind – wie die allermeisten Arbeitnehmer in Deutschland – gesetzlich versichert. Um die Anmeldung bei einer gesetzlichen Kranken- und Pflegekasse, der Renten-,...

  • Mitte
  • 16.12.21
  • 175× gelesen

95 Flüchtlinge aus dem Libanon

Berlin. Der Senat hat 95 Flüchtlinge im Rahmen des Landesaufnahmeprogramms Libanon aufgenommen. Die ausgewählten Familien seien „besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus Syrien, die bisher unter schwierigen Bedingungen im Libanon leben“, teilt der Senat mit. Nächstes Jahr sollen weitere 100 Menschen aus dem Libanon in den Flüchtlingsheimen untergebracht werden. Das Aufnahmeprogramm geht zurück auf einen Beschluss des Abgeordnetenhauses. Das hatte jährlich 100 Plätze „für besonders...

  • Mitte
  • 15.12.21
  • 133× gelesen
  • 3

Mit Messer ins Gericht
Justizpersonal stellte am Einlass Tausende gefährliche Gegenstände sicher

Elektroschocker, Springmesser, Teleskopstock, Dolche, Pfefferspray, Scheren, Gaspistolen und Hammer – die Liste von gefährlichen Gegenständen, die Sicherheitskräfte bei den Einlasskontrollen in Berliner Gerichten fanden, ist noch viel länger. Allein auf dem Justizcampus Moabit (Amtsgericht Tiergarten, Landgericht in Strafsachen, Staatsanwaltschaft, Amtsanwaltschaft sowie Verwaltungsgericht) wurden 2020 und 2021 Tausende Hieb-, Stich- und andere Waffen sowie gefährliche Gegenstände...

  • Mitte
  • 14.12.21
  • 115× gelesen

65 Millionen Euro für Schnelltests

Berlin. Der Senat stellt weitere 30 Millionen Testkits für Schulen und Kitas zur Verfügung. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat dafür 65 Millionen Euro freigegeben. Damit soll „das strikte Testregime zum Schutze der Kinder und Jugendlichen sowie des Dienstpersonals bis zu den Osterferien 2022 konsequent aufrechterhalten werden“, teilt die Bildungsverwaltung mit. Ab Mitte Januar sollen Kitas Lolli-Schnelltests bekommen, um dann auch Kitakinder dreimal in der Woche testen zu können....

  • Mitte
  • 13.12.21
  • 290× gelesen

Interkultureller Kalender

Berlin. Der Senat hat wie schon seit 25 Jahren einen Interkulturellen Kalender herausgegeben. Er steht kostenlos zum Herunterladen und als Kalender-App unter www.berlin.de/lb/intmig/service/publikationen/interkultureller-kalender zur Verfügung und kann als DIN-A3-Poster kostenlos im Büro der Beauftragten des Senats für Integration und Migration in der Potsdamer Straße 65 abgeholt werden. In dem Kalender sind die wichtigsten religiösen Feste der großen Weltreligionen sowie die weltlichen...

  • Mitte
  • 12.12.21
  • 124× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.